„Dreist und durchsichtig“ nennt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer die Äußerungen des CDU-Politikers Wilhelm Hausmann zur Problematik der etwaigen Rückforderungen des Landes in Sachen Stahlwerksgelände. Es sei zwar anerkennenswert, dass sich die CDU mit ihrer Zustimmung zur Patronatserklärung dazu durchgerungen habe, endlich auch einmal die Interessen der Stadt zu vertreten, aber auf die mittlerweile übliche CDU-Polemik könne Hausmann wohl nie verzichten. Mehr …
Tag:
Freitag, 30.März2012
Kulturförderabgabe für Hotelübernachtungen:
„Geht die Branche davon unter?“
Dass die Stadtkämmerei die Idee der Kulturförderabgabe (populär: „Bettensteuer“) nach zweijähriger Pause erneut aufgegriffen hat, zeigt, so SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer, „einmal mehr, dass die Stadt an allen Ecken und Enden prüfen muss, um Geld zusammenzukratzen, damit allernötigste Dinge noch getan werden können.“ Aus dem Umstand, dass die „Bettensteuer“ eben „Kulturförderabgabe“ heißt, dürfe man schließen, dass die einkommenden Beträge zweckgebunden der Kulturförderung zufließen. Mehr …