In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Sterkrade-Nord, Sterkrade-Süd und Alsfeld-Holten diskutierten die Mitglieder der Ortsvereine diese zwei wichtigen Themen mit Michael Groschek (MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages). Zur Wehrpflicht: Nach viel Für und Wider bestand in der Diskussion ein breiter Konsens, dass man die Wehrpflicht nicht abschaffen kann, ohne ein tragfähiges Konzept für die vielen sozialen Einrichtungen (z.B. Katastrophenschutz wie THW, Pflegedienste usw.) zu haben. Diese können derzeit ohne Ersatzdienstleistende nicht bestehen. Mehr …
Jahr:
2010
Militäreinsatz in Afghanistan, Krieg oder Hilfe?
Stefan Scheffler zur Betuwe-Linie:
„Keine Blockverdichtung ohne Lärmschutz!“
Eine klare Haltung in der derzeitigen Betuwe-Diskussion bezieht der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord mit seinem Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Stefan Scheffler:
Es darf zu keiner so genannten Blockverdichtung, also dem Anstieg des Fahrtaktes, vor der Einrichtung von Lärmschutzmaßnahmen kommen. Außerdem soll die Deutsche Bahn AG klar kommunizieren, wann Lärmschutzmaßnahmen folgen werden, denn die angeblich wirtschaftlich attraktiveren, schön gerechneten Projekte in Süddeutschland werden eindeutig bevorzugt. Mehr …
MdB Michael Groschek:
Krank sein ist ungerecht
MdB Michael Groschek:
Es darf nicht zu Betuwe 21 kommen
Betuwe-Linie:
Bundesregierung rückt von Vereinbarungen ab
In der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses erklärte der parlamentarische Staatssekretär der CDU, dass auf der Betuwe-Linie die nötigen Kapazitäten über die sogenannte Blockverdichtung erreicht werden. Im Klartext heißt das, dass der Ausbau des dritten Gleises für die Strecke Emmerich – Oberhausen nicht kommen wird. „Ramsauer hat die Betuwe-Linie hiermit beerdigt“, so Michael Groß, Mitglied des Verkehrsausschusses der SPD-Bundestagsfraktion. Mehr …
MdB Michael Groschek:
Bundesregierung setzt Streichkonzert gegen Oberhausen fort
Wie MdB Michachel Groschek mitteilt, hat die Bundesregierung ihren Zuschuss zu den Internationalen Kurzfilmtagen in Höhe von 10.000 EUR gestrichen.
Mit diesem Zuschuss des Auswärtigen Amtes, konnten die KuFiTa ihre internationalen Gäste in Oberhausen unterbringen. Bleibt es bei diesem politischen Streich, haben die KuFiTa als Gastgeber ein echtes Problem. Nach dem Kahlschlag bei der Förderung von Arbeitslosen durch die CDU / FDP-Regierung, wäre dies nun ein erneuter Nadelstich gegen Oberhausen und das Ruhrgebiet. Mehr …
MdB Michael Groschek:
5. Bundeswettbewerb Kommunale Suchtprävention ausgeschrieben
Der Startschuss für den fünften Kommunalen Bundeswettbewerb zur Suchtprävention ist gefallen. Alle deutschen Städte, Gemeinden und Kreise sind aufgerufen, bis zum 17. Januar 2011 ihre Konzepte zum diesjährigen Thema „Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen“ einzureichen. Der Wettbewerb wurde von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ausgelobt, um die Bedeutung der Suchtprävention auf kommunaler Ebene hervorzuheben und gute Beispiele bekannt zu machen. Der Wettbewerb wird mit Unterstützung der Kommunalen Spitzenverbände und dem GKV-Spitzenverband durchgeführt. Das Preisgeld beträgt insgesamt 70.000 €. Mehr …
AG 60 plus OV Nord:
SPD-Senioren besuchten Weltkulturerbe Zeche Zollverein
Unter dem Motto „Das geschichtliche Erbe des Ruhrgebiets erkunden“ unternahm die Senioren-AG SPD 60 plus des Ortsvereins Sterkrade-Nord eine Exkursion in das neue „Ruhr-Museum auf Zollverein“ in Essen. Die zwanzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer – umweltbewusst mit dem Öffentlichen Personennahverkehr unterwegs – verschafften sich zunächst mit einer sachkundigen Führung einen Überblick über die verschiedenen Bereiche der Ausstellung, um danach individuell auf persönliche Spurensuche zu gehen, denn vieles, was sie dort sahen, hatte mit ihrem eigenen Werdegang und Erleben zu tun. Mehr …
MdB Michael Groschek:
Ein Jahr Bundestagsmitglied – Eine kurze Bilanz
„Es war ein aufregendes Jahr, ein Jahr mit vielen politischen Erfahrungen und Erfolgen, aber auch ein Jahr mit einigen Anstrengungen“, stellt Bundestagsmitglied Michael Groschek fest. Als eine seiner wichtigsten Aufgabe sieht Michael Groschek die Herausforderung, mit der SPD in der Opposition einen sozialdemokratischen Gegenpol zu schwarz-gelb zu stellen. „Man kann tagtäglich die Auswirkungen der Politik in Berlin und in meinem Wahlkreis hier vor Ort feststellen. So ist Oberhausen jährlich mit über 65,00 Euro je Einwohner von den Sozialkürzungen der Bundesregierung betroffen. Dies sind weit mehr als 10 Mio. Euro, die den Sozialschwachen in der Stadt gestrichen werden. Deshalb wundert es auch nicht, dass Oberhausen zusammen mit Bottrop hinter Gelsenkirchen auf dem traurigen Platz 2 der landesweit von Sozialkürzungen betroffen Städte steht.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Jungfernrede im Landtag
Der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit hat seine erste Rede im Landtag gehalten. Bereits in der zweiten Sitzungswoche nach der Wahl der Landesregierung setzte die SPD-Fraktion ihn auf die Redeliste für die finanzpolitische Plenardebatte. Zimkeit warf der CDU vor, an der Legende zu stricken, sie habe ein Haushaltskonsolidierung in die Wege geleitet. „In Wahrheit sind sie aber die schwarz-gelben Rekordschuldenmacher“, rechnete er der abgewählten Rüttgers-Regierung vor. Mehr …