MdB Michael Groschek:

Ein Jahr Bundestagsmitglied – Eine kurze Bilanz

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

„Es war ein aufregendes Jahr, ein Jahr mit vielen politischen Erfahrungen und Erfolgen, aber auch ein Jahr mit einigen Anstrengungen“, stellt Bundestagsmitglied Michael Groschek fest. Als eine seiner wichtigsten Aufgabe sieht Michael Groschek die Herausforderung, mit der SPD in der Opposition einen sozialdemokratischen Gegenpol zu schwarz-gelb zu stellen. „Man kann tagtäglich die Auswirkungen der Politik in Berlin und in meinem Wahlkreis hier vor Ort feststellen. So ist Oberhausen jährlich mit über 65,00 Euro je Einwohner von den Sozialkürzungen der Bundesregierung betroffen. Dies sind weit mehr als 10 Mio. Euro, die den Sozialschwachen in der Stadt gestrichen werden. Deshalb wundert es auch nicht, dass Oberhausen zusammen mit Bottrop hinter Gelsenkirchen auf dem traurigen Platz 2 der landesweit von Sozialkürzungen betroffen Städte steht.“

Des Weiteren stößt die unsoziale Arbeitsmarktpolitik von Frau von der Leyen oder die Kopfpauschale von Herrn Rösler auf. Als Antworten auf diese Probleme sieht Groschek unter anderem den Mindestlohn und die Bürgerversicherung.

„Und gerade weil die ganzen Entscheidungen in Berlin unmittelbare Folgen in Oberhausen und Dinslaken haben, möchte ich gerne ein bürgernaher Bundestagsabgeordneter sein, der die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und nicht mit Politikersprech und hohlen Phrasen über sie hinweggeht.“

Eine konkrete Maßnahme um genau dieses Versprechen wahrzumachen, war eine Fragebogenaktion bei dem Unterbezirksparteitag der SPD in Oberhausen. Hier fragte Groschek die Meinungen, Bedürfnisse und Probleme der Basis ab. „Ein Ergebnis, dass mich besonders beeindruckt und gefreut hat war, dass die Delegierten gerne mit Politikern diskutieren würden, die Ecken und Kanten sowie eine klare Position haben. So waren bei der Frage nach Diskussionspartnern für Oberhausen Steinbrück, Wowereit und der Bürgermeister von Berlin-Neukölln Buschkowsky ganz weit vorne.“ Peer Steinbrück ist bereits für eine Veranstaltung in Oberhausen angefragt und auch in Dinslaken will Groschek die Fragebogenaktion Anfang Dezember wiederholen.

Fachlich sieht Groschek sich in der Verteidigungspolitik inzwischen zuhause. Dies beweist auch eine Einladung des Nato-Hauptquartiers in Brüssel wo Groschek als SPD-Fraktionssprecher für Rüstungskontrolle im Verteidigungsausschuss mit dem Nato-Chef Rasmussen und anschließend mit Russlands Nato-Botschafter Rogosin über die anstehende Abstimmung zur neuen Nato-Strategie, diskutieren wird.

„In diesem Jahr ist mir zum Beispiel klar geworden, dass man den Konflikt in Afghanistan nicht mit militärischen Mitteln, sondern nur am Verhandlungstisch lösen kann.“ Auch der immer noch tagende Untersuchungsausschuss über die Kundus-Affäre ist für Groschek eine lehrreiche Erfahrung. Ebenso ließen ihn die Reformen in der Bundeswehr im letzten Jahr zu vielen Standorten in ganz NRW reisen, um sich die Sorgen und Nöte der Soldaten und Mitarbeiter anzuhören.

Bilanzierend stellt der Bundestagsabgeordnete fest: „Es ist zwar wirklich viel Arbeit, aber trotzdem macht mir mein neuer Job richtig Spaß!“

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