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Donnerstag, 05.Februar2009

Jahreshauptversammlung und Kandidatennominierung:

SPD Oberhausen-Ost gut aufgestellt für Kommunalwahl

Erneut zum Vorsitzenden des Ortsvereins Oberhausen-Ost gewählt: Frank Motschull

Erneut zum Vorsitzenden des Ortsvereins Oberhausen-Ost gewählt: Frank Motschull

Wenngleich das Datum für die Kommunalwahl erst nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts um den 18. Februar feststehen wird, hat der SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost für die Zukunft geplant und seine Personalentscheidungen für den neuen Rat der Stadt ab Oktober 2009 getroffen. Dabei fallen die Veränderungen gegenüber der Wahl von 2004 beachtlich aus; drei von fünf direkt gewählten, verdienten Ratsmitgliedern treten nicht mehr an. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Land mauert – Kindertagesstätten warten auf die dringend benötigten Mittel

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Die Tageseinrichtungen für Kinder in Nordrhein-Westfalen benötigen dringend Investitionsmittel. Doch die Zuschüsse aus dem ‘Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau’ des Bundes kommen vor Ort nicht an. In 2008 hat das Land keinen einzigen Euro aus dem Bundesprogramm abgerufen und auch in diesem Jahr ist noch kein einziger Antrag Richtung Berlin auf den Weg gebracht worden”, kritisiert der Oberhausener SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer.

Dabei handele es sich landesweit um über 167 Millionen Euro für die Jahre 2008 und 2009, die anteilig auch in den Kindertagesstätten in Oberhausen fehlten. So habe die Stadt mittlerweile Anträge für insgesamt 22 Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von knapp 1,2 Millionen Euro beantragt. Unter anderem seien die Mittel vorgesehen für die städtischen KTE’s Tackenberg, Lirich, Strickersweg und Königshardt sowie für die Kindergärten von freien Trägern wie Löwenzahn, Ruhrwerkstatt und AWO, des evangelischen Kindergartens Königshardt-Schmachtendorf oder der katholischen Kindergärten St. Antonius, St. Hildegard und St. Josef.

“Zudem zieht sich das Land aus dem investiven Bereich komplett zurück und will nur noch den für die Bundesmittel notwendigen Eigenanteil aufbringen. Gleichzeitig weigert sich die schwarz-gelbe Landesregierung, die Bundesmittel für die Betriebskosten bei den unter dreijährigen Kindern wie vereinbart an die Kommunen weiterzuleiten. An jeder Stelle spart das Land auf Kosten der Kinder und zu Lasten der Städte und Gemeinden”, stellt Wolfgang Große Brömer fest.


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