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SPD-Fraktion:

Ausbau der Ganztagsgrundschulen in Gefahr

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Die Landesregierung hat es bisher versäumt, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, deshalb werden im nächsten Schuljahr Eltern in Oberhausen keinen Platz für ihre Kinder im offenen Ganztag erhalten“, erklärte Wolfgang Große Brömer (MdL), Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. So reagiert die SPD auf den Sachstand zum dringend notwendigen Ausbau der offenen Ganztagsgrundschulen. Auf Anfrage der SPD-Ratsfraktion erklärte die Verwaltung, dass es bisher keinen Bewilligungsbescheid des Landes für die beantragten Mittel gebe.

Im Januar hatte die Stadt beim Land 1, 5 Millionen Euro beantragt, um die wegen der großen Nachfrage notwendigen zusätzlichen Plätze einrichten zu können. Da bisher immer noch keine Bewilligung vorliege, würden zum nächsten Schuljahr Plätze im offenen Ganztag fehlen. Selbst wenn in nächster Zeit Mittel bewilligt würden, könnten die notwendigen Gebäude nicht mehr rechtzeitig errichtet werden.

Leittragende, so Stefan Zimkeit, schulpolitischer Sprecher der SPD, seien Eltern, deren Kinder keinen Platz bekommen, und die Grundschulen, die unter erschwerten räumlichen Bedingungen den Ganztag anbieten müssen. Aus Sicht der SPD ist es skandalös, dass CDU und FDP die offene Ganztagsgrundschule erst ablehnen, dann versuchen, sie als eigenen Erfolg zu verkaufen, und nun den notwendigen weiteren Ausbau behindern.

Als Hintergrund vermutet die SPD, dass nicht mehr ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, um alle Anträge zu genehmigen. Gleichzeitig verwies sie darauf, dass das Land noch keinen Euro zur Finanzierung der Investitionen für die Ganztagsgrundschulen beigetragen habe. Die Finanzierung der Neubauten sei bisher ausschließlich aus Mitteln, die die damalige rot-grüne Bundesregierung zur Verfügung gestellt hat und durch die Städte erfolgt.

Eine Streichung oder Kürzung der Mittel würde in erste Linie arme Städte wie Oberhausen treffen, die bisher schon große Probleme haben, den 10%-Eigenanteil der Stadt zu erbringen.

Oberhausen sei führend beim Ausbau der offenen Ganztagsgrundschule. „Alle Grundschulen bieten bei uns den Ganztag an und Eltern fragen dieses Angebot massiv nach“, so Große Brömer weiter. Es könne nicht sein, dass die notwendigen Erweiterungen durch Entscheidungen des Landes verhindert werden.

Neben dem weiteren Ausbau der Plätze forderte die SPD auch die Qualität der offenen Ganztagsschule weiter zu steigern. Hierzu könne aus positiven Beispielen in Oberhausen gelernt werden. Die SPD schlägt vor, die Qualität der offenen Ganztagsgrundschulen in Oberhausen zu untersuchen, um so Ansätze zur weiteren Qualitätsverbesserung zu entwickeln. Dabei müsse die gute Zusammenarbeit zwischen Jugendverbänden, Schulen und Stadt weiter vertieft werden.

„Die von der rot-grünen Landesregierung eingeführte offene Ganztagschule ist ein Erfolgsmodell. Sie muss im Sinne der Eltern und Kinder qualitativ und quantitativ weiterentwickelt werden. Es darf nicht durch Fehlentscheidungen der schwarz-gelben Landesregierung zur Stagnation kommen“, so Wolfgang Große Brömer abschließend.

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