spd-oberhausen.de

Mit der Einigung im Vermittlungsausschuss und der Aufgabe der Blockade durch die Union ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kommunen und der Hilfe für Arbeitssuchende erreicht worden. Damit ist die zugesagte Entlastung der Kommunen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro sichergestellt und der Weg frei für den Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren. Der Bund stellt den Kommunen zusätzlich 3,2 Milliarden Euro als Beteiligung an den Unterkunftskosten zur Verfügung. Mehr …

Zwei Monate vor der Kommunalwahl feiert die SPD am nächsten Sonntag, 18. Juli 2004, im Oberhausener Kaisergarten ein großes Sommer- und Familienfest. Zur gleichen Zeit finden im nahegelegenen Technologiezentrum Umwelt (TZU) politische Foren mit praktischen Tipps für den Wahlkampf und zu den aktuellen Schwerpunkten der Kommunal- und Landespolitik statt. Zu Information und Diskussion sind unsere Kommunalkandidaten und die vielen Mitglieder eingeladen, die sich im Wahlkampf engagieren und Partei ergreifen wollen. Mehr …