Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion findet vom 25. – 28. Mai in Lübeck statt

Unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer hat am Mittag in Lübeck die diesjährige Klausurtagung der Oberhausener SPD-Fraktion begonnen. Bis Mittwoch werden die SPD-Ratsmitglieder praktisch alle wichtigen Themenfelder der Oberhausener Kommunalpolitik beraten und den politischen Fahrplan für den Rest der laufenden Wahlperiode festlegen.

Im Mittelpunkt des ersten Klausurtages stehen die aktuellen politischen Lageberichte von Fraktionschef Wolfgang Große Brömer sowie des Parteivorsitzenden Hartmut Schmidt. Der Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek, bis Dezember 2001 fast dreizehn Jahre lang Vorsitzender der Oberhausener SPD-Fraktion, will den Kommunalpolitikern die Schwerpunkte der Landespolitik in den kommenden Monaten erläutern. Wolfgang Grotthaus, Oberhausener Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit, wird insbesondere über die weiteren Schritte zur Umsetzung der Agenda 2010 informieren.

Mit einer umfassenden Darstellung der Sachstände bei den Projekten des Strukturwandels durch Oberbürgermeister Burkhard Drescher werden die Beratungen am Montag fortgesetzt. Außerdem sollen erstmals Einzelheiten des „Masterplans Innenstadt“ vorgestellt und diskutiert werden. Weitere Beratungspunkte in diesem Zusammenhang sind die geplante Umgestaltung des Friedensplatzes und der Umbau des Bert-Brecht-Hauses. Anschließend wird die Fraktion über die weitere Zeit-/Zielplanung beim Haushaltssicherungskonzept und alle damit verbundenen Einzelfragen diskutieren.

Ausreichend Zeit nehmen wollen sich die SPD-Stadtverordneten dann am Dienstag, um offene Diskussionsschwerpunkte aus den Facharbeitskreisen abzuarbeiten.

Wir berichten auf dieser Sonderseite in den kommenden vier Tagen regelmäßig über Verlauf und Ergebnisse der SPD-Fraktionsklausur 2003.