Sonja Bongers und Stefan Zimkeit rufen die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. „Dass die NRW-Regierung die Klage beim Bundesverwaltungsgericht verliert, war absehbar“, sagt die SPD-Rechtsexpertin Bongers. „Um so unverständlicher ist es, dass Schwarz-Gelb orientierungslos und ohne jedes Konzept ist.“ Auch Oberhausen sei davon betroffen. „Oberhausens Stickstoffdioxidbelastung liegt bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit weit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt“, so Sonja Bongers. Mehr …
Stichwort:
Stickoxidbelastung
MdB Dirk Vöpel:
Fahrverbote verhindern, aber Autoindustrie ist in der Pflicht!
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:
„Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.
Klar ist aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen. Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. Hier gilt das Verursacherprinzip und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen. Mehr …