Stichwort:  
Sicherheitskonzept Betuwe-Linie

Ausbau der Betuwe-Linie:

Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.

„Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden“, so Stefan Zimkeit. „Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.“ Hendrik Wüsts Aussage „Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen“ offenbare ein „kurioses“ Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …


Spatenstich für den Betuwe-Ausbau:

Ein Meilenstein für den Eisenbahnverkehr

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …


Sicherheit entlang der Betuwe-Linie:

Gute Ergebnisse, aber noch kein Durchbruch

Heute Morgen fand ein Gespräch zum Feuerwehr-Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie mit Bundesministerin Barbara Hendricks, Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn, den Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD), Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) und Vertretern der örtlichen Feuerwehren statt. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Weiss, Dött, Vöpel, Dr. Hans-Ulrich Krüger:

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Der große Durchbruch konnte in den Verhandlungen noch nicht erzielt werden.

Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die einzelnen Streckenabschnitte auf das Sicherheitskonzept hin überprüfen. Ziel ist es, dass alle Beteiligten das von den Feuerwehren erstellte Sicherheitskonzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen. Mehr …


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