Stichwort:  
Mietpreisbremse

Explodierende Mieten:

Stadt und Land müssen handeln

Thorsten Berg, ist der designierte Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Es dürfe nicht hingenommen werden, dass die Mieten in Oberhausen weiter explodieren und insbesondere Familien immer stärker belastet werden, sagen der SPD-Abgeordnete Stefen Zimkeit und der Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Es ist ein Armutszeugnis, dass unsere Stadt, die bei vielen Rankings oft Schlusslicht ist, ausgerechnet bei Mietsteigerungen an der Spitze liegt“, kommentiert Berg die Zahlen des Institutes der Deutschen Wirtschaft.

Thorsten Berg fordert deshalb eine Mindestquote für Sozialwohnungen bei großen Neubauprojekten. „Bei uns sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in den nächsten zehn Jahren von zirka 6000 auf 1600, wenn wir nicht handeln.“ Er kritisiert, dass CDU, FDP, AFD und Linke im Rat die Einführung einer solche Quote, die in anderen Städten erfolgreich angewendet wird, abgelehnt haben. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

SPD setzt Mietpreisbremse durch

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Weg für die Mietpreisbremse ist frei. Die Union hat ihren Widerstand im Koalitionsausschuss aufgegeben. Das Gesetz wird in der kommenden Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedet. „Hunderttausende von Mieterinnen und Mietern werden von den neuen Regelungen profitieren und insbesondere in Großstädten und Ballungszentren wie dem Ruhrgebiet vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt. Für die SPD ist dies ein großer Erfolg, weil damit eines unserer Hauptprojekte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird“, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …