Stichwort:  
Landtagsanhörung

Schulen:

Ungleiches ungleich behandeln

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Fast alle Sachverständigen unterstützen die Forderung der SPD-Ratsfraktion, dass das Land die sozialen Herausforderungen berücksichtigen muss, mit denen sich die Schulen konfrontiert sehen“, berichtet Stefan Zimkeit von einer Expertenanhörung im Landtag. „Die sozialen Faktoren sollten bei der Zuweisung von Personal und Geld im Vordergrund stehen. Ungleiches muss ungleich behandelt werden.“

Es sei Unfug, dass Düsseldorf einen Großteil der Mittel mit der Gießkanne auf die Schulen verteilt. „Sondern es muss darum gehen, dass jede Schule ihren pädagogischen Auftrag erfüllen kann“, fordert der SPD-Finanzexperte. „NRW benötigt einen schulscharfen Sozialindex, um zielgerichtet unterstützen zu können.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Land muss Anlieger von Straßenausbeiträgen entlasten

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Das Land müsse die Anlieger von den Straßenausbaubeiträgen entlasten und selbst die Kosten übernehmen, fassen Sonja Bongers und Stefan Zimkeit die wichtigsten Schlussfolgerungen der Sachverständigenanhörung im Landtag zusammen. Viele Expertinnen und Experten hätten die Ziele des von der SPD eingebrachten Gesetzentwurfs unterstützt, berichteten die Oberhausener Abgeordneten. Mehr …