SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2025

Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

SPD will Energiesparmaßnahmen in der Heizperiode prüfen

Freitag, 10. November 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Wieviel Energie – und damit auch Geld – kann die Stadt sparen, wenn sie die Raumtemperatur in Verwaltungsgebäuden während der Heizperiode auf maximal 20 Grad Celsius reduziert? Diese Frage möchte die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses thematisieren.

„Im Rahmen der Energiekrise wurde die Temperatur in fast allen Verwaltungsgebäuden auf 20 Grad reduziert. Wir möchten wissen, ob ausgewertet wurde, wie sich der städtische Energiebedarf dadurch verringert hat und ob es Rückmeldungen von städtischen Beschäftigten gegeben hat“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. (mehr …)

SPD verurteilt antisemitische Schmierereien am „Sophie“

Mittwoch, 08. November 2023

Die SPD-Fraktion im Rat verurteilt scharf die antisemitischen Schmierereien an der Außenfassade des Sophie-Scholl-Gymnasiums. Die Sozialdemokraten unterstützen ausdrücklich die Haltung der Schule und ihres Leiters André Remy. Die Sterkrader Schule ist in der Nacht zu Dienstag mit Parolen wie „Zionist School“ (Zionistenschule) und „Murderer School“ (Mörderschule) beschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt, die Parolen wurden entfernt. (mehr …)

Oberhausen fällt leicht ab, SPD warnt vor Zufriedenheit

Dienstag, 31. Oktober 2023

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss

Nach einem großen Sprung nach vorne auf der Rangliste der deutschen „Smart Cities“ des IT-Branchenverbandes Bitkom um 13 Plätze im Vorjahr auf Rang 52 der 81 deutschen Großstädte ist Oberhausen ein wenig abgerutscht, hält sich auf Platz 57 jedoch im unteren Mittelfeld. Unter den zehn größten Städten des Ruhrgebiets bedeutet dies Rang 7, nur Mülheim (deutschlandweit: Platz 65), Recklinghausen (Platz 68) und Bottrop (Platz 76) sind schlechter platziert.

Der „Smart City Index“ des Unternehmensverbandes Bitkom untersucht jährlich den Fort- oder Rückschritt in der Digitalisierung von deutschen Großstädten in fünf Bereichen: digitale Verwaltung, IT-Ausstattung im Stadtgebiet, intelligente Energie- und Umweltlösungen, umweltfreundliche Mobilität sowie digitale Gesellschaft. (mehr …)

Hohe Auszeichnung für Künstler Hartwig Kompa

Montag, 30. Oktober 2023

Hartwig Kompa ist Bürgermitglied im Kulturausschuss

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt freut sich mit einem frischgebackenen Preisträger aus ihren Reihen: Der Oberhausener Künstler Hartwig Kompa, der als sachkundiger Bürger für die Sozialdemokraten im Kulturausschuss sitzt, ist jetzt mit einem der zehn Kunstpreise „CityARTists“ 2023 ausgezeichnet worden. Die Preise werden als Stipendium vergeben, sind jeweils mit 5000 Euro dotiert und richten sich speziell an bildende Künstlerinnen und Künstler, die das 50. Lebensjahr vollendet haben.

„Sein Werk repräsentiert eine wichtige Strömung innerhalb der zeitgenössischen Malerei, die weit über ihre regionale Verankerung hinausweist und beträchtliche internationale Relevanz aufweist“, heißt es in der Begründung der Jury. (mehr …)

SPD will Teilöffnung von SBO-Parkhaus prüfen lassen

Freitag, 27. Oktober 2023

Hubert Cordes ist Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade möchte die Verwaltung prüfen lassen, ob Besucherinnen und Besuchern der Sterkrader Innenstadt eine kostenlose zweistündige Parkzeit im Parkhaus der SBO am Eugen-zur-Nieden-Ring angeboten werden kann. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am Donnerstag, 2. November, gestellt.

„Zur Stärkung der Wirtschaft in der Sterkrader Innenstadt und zur Unterstützung der Sterkrader Kaufmannschaft“, so die SPD, solle diese Maßnahme geprüft werden, um den Wegfall der kostenfreien, zweistündigen Parkzeit im Parkhaus an der Bahnhofstraße zunächst zu kompensieren. (mehr …)