Monat:  
April2019

Europawahl 2019:

Einladung zur „Wahlwerkstatt Europa“

Am 26. Mai wird zum neunten Mal das Europäische Parlament direkt gewählt. Doch zum ersten Mal müssen wir von einer Schicksalswahl sprechen, denn in fast allen Ländern der Europäischen Union sind rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch oder bereits in die Regierungen einzelner Staaten vorgedrungen.

Wir alle sind aufgerufen, dafür zu sorgen, dass die entschiedenen Gegener Europas keine Machtbasis im Europaparlament erhalten. Die Oberhausener SPD wird ihren Beitrag dazu leisten und im jetzt beginnenden Europawahlkampf keine Anstrengung scheuen, um den Populisten auch in Oberhausen Paroli zu bieten. Den Fake-News und der Hetze, den Scheinlösungen und den allzu simplen Parolen der Europa-Gegner wollen wir Tatsachen, Sachargumente und unsere Leidenschaft für die europäische Idee entgegensetzen.

Hiermit laden wir unsere Mitglieder zu einer Wahlwerkstatt Europa für die SPD-Unterbezirke Oberhausen und Mülheim an der Ruhr ein, um uns fit zu machen für den Europawahlkampf und um erste Aktionen zu planen. Sie findet statt:

SA  |  13. April 2019  |  10.00 – 17.00 Uhr
SPD-Parteibüro  |  Schwartzstr. 52  |  46045 Oberhausen
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Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …