Monat:  
Juni2017

Stefan Zimkeit als finanzpolitischer Sprecher wiedergewählt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut zum SPD-Fraktionssprecher im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages gewählt worden. Während die meisten Ausschüsse erst nach der Regierungsbildung zusammengesetzt werden, muss der Haushaltsausschuss schon jetzt seine Arbeit aufnehmen. Deshalb wurde er, genauso wie der Petitionsausschuss, bereits auf der konstituierenden Landtagssitzung gewählt. Endgültig besetzt werden auch diese Ausschüsse erst nach Abschluss der Koalitionsbildung. Mehr …


Stärkungspakt Stadtfinanzen:

Oberhausen setzt auf die Solidarität zwischen den Kommunen

“Der Stärkungspakt darf nicht zu Lasten von Oberhausen geändert werden”, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund, dass CDU und FDP den “Kommunal-Soli” abschaffen wollen. Seine Kollegin Sonja Bongers appelliert an NRW-CDU und FDP, in den Koalitionsverhandlungen Rücksicht auf die ärmeren Städte zu nehmen. Mehr …


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