Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen im Bundestag
Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2005 erklärt MdB Wolfgang Grotthaus: „Wir wollen, dass Deutschland zu einem der kinder- und familienfreundlichsten Länder Europas wird. Nachhaltige Politik für Kinder und Familien kann man nur verwirklichen, indem man nicht ausschließlich auf ein Instrument, sondern auf einen Mix aus Infrastruktur, Zeit und Geld setzt.“
Moderne Familienpolitik heißt für die SPD und für mich, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, die gezielte, materielle Förderung von Familien und eine frühe Förderung der Kinder zu gewährleisten.
Hier haben wir bereits viel erreicht – deshalb entscheidet die Wahl am Sonntag auch über die Fortführung einer solchen Poltik, argumentiert Grotthaus und führt weiter aus:
„Wir haben den Ausbau der Kinderbetreuung sichtbar vorangebracht. Wir haben mit dem am 1. Januar dieses Jahres in Kraft getretenen Tagesbetreuungsausbaugesetz den Startschuss für den Ausbau von 230.000 zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen für unter Dreijährige gegeben. In der nächsten Legislaturperiode werden wir daran nahtlos anknüpfen. Denn 2008 wollen wir den Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Kindergartenplatz für Kinder ab zwei Jahren gesetzlich regeln.“
Auch Ganztagsschulen sorgen für bessere Bildungschancen. „Deshalb haben wir das Investitionsprogramm &039;Zukunft Bildung und Betreuung&039; aufgelegt, mit dem wir den Ländern beim Auf- und Ausbau eines bedarfsgerechten Angebots von Ganztagsschulen helfen.“, so Grotthaus. Bis zum Jahr 2007 investiere der Bund hierfür vier Milliarden Euro.
Parallel dazu wird die SPD das bisherige Erziehungsgeld in ein für ein Jahr gezahltes Elterngeld mit Einkommensersatzfunktion umwandeln: „Zusammen mit den besseren Betreuungsmöglichkeiten für unter Dreijährige helfen wir damit insbesondere allein Erziehenden. Mit diesem Mix werden wir für viele von ihnen ein Abrutschen in die Grundsicherung für Arbeitssuchende vermeiden.“
Alle Familien werden mit mehr Kinderbetreuungsplätzen, mehr Ganztagsschulen und einem Elterngeld nach skandinavischem Vorbild Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren können. Erwerbsarbeit ist der beste Schutz vor Familien- und Kinderarmut.
Mit Angela Merkel droht die Rolle rückwärts in der Familienpolitik. Mit der Ankündigung, Eltern einen Rentenzuschuss zu gewähren, setzt die Union weiter aufs falsche Pferd. Sie stellt damit einseitig finanzielle Leistungen in Aussicht, wo Kinderbetreuung, Ganztagsschulen und mehr Zeit für Familien gefragt sind.
Von dem Rentenzuschlag profitiert nur, wer einen Job hat. Wer wegen fehlender Kinderbetreuung zu Hause bleiben muss, geht leer aus. Diese verfehlte Kinder- und Familienpolitik hat Deutschland schon unter Helmut Kohl in die Sackgasse geführt. In Sachen Kinderbetreuung und Ganztagsschulen ist Deutschland europaweit wegen der Versäumnisse von CDU/CSU Schlusslicht. Schlechte Bildungschancen und fehlende Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind das größte Armutsrisiko.
Mit Merkel, Kirchhof und von der Leyen geraten Kinder und Familien ins Abseits.