NRW leidet seit Jahren unter einem massiven Investitionsstau. Insbesondere bei Schulen und Kitas, bei Krankenhäusern, bei der Verkehrsinfrastruktur und beim Klimaschutz, existieren eklatante Defizite. Dies führt zu erheblichen Einschränkungen der Funktionsfähigkeit des Landes. „Die Schuldenbremse hat den Investitionsstau in NRW dramatisch beschleunigt und verschärft. Insbesondere unsere Städte, Gemeinden und Kreise als größter öffentlicher Auftraggeber unter den staatlichen Ebenen müssen in die Lage versetzt werden, notwendige Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionsvorhaben in die bestehende Infrastruktur sowie zukunftsgerichtete Investitionen für den notwendigen Umbau im Rahmen der Energie- und Klimawende leisten zu können“, teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers schriftlich mit. Mehr …
Stichwort:
Infrastrukturinvestitionen
Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen:
Mehr Tempo bei der Infrastruktur
In einer Welt im Umbruch braucht unser Land mehr Zuversicht und Tatkraft. Und mehr Tempo in Richtung Zukunft. Wir wollen den Weg hin zur Klimaneutralität konsequent weitergehen, gute Arbeit ermöglichen, soziale Sicherheit schaffen, eine moderne Wirtschaftspolitik organisieren und nicht zuletzt das Fundament für ein gutes Leben legen.
Doch vieles dauert hierzulande schlicht zu lange. Deshalb werden wir Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland deutlich beschleunigen. Wir zünden den Infrastruktur-Turbo! Mehr …