Stichwort:  
Haushalt 2027

SPD-Ratsfraktion:

Soziales und Familienpolitik in einem Dezernat bündeln

Manuel Prohl ist Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Fast jeder zweite Euro, den die Stadt ausgibt, fließt in Sozialleistungen, Kinder- und Jugendhilfe und die Umlage an den Landschaftsverband. Allein die Hilfen zur Erziehung sind seit 2020 um rund 42 Millionen Euro gestiegen und liegen heute bei fast 100 Millionen Euro im Jahr. Der Haushaltsentwurf 2027 zeigt aber auch: Wo die Verwaltung gezielt gegensteuert, ist sie erfolgreich – die Fallzahlen sind in diesem Jahr um fast zehn Prozent gesunken.

Die SPD-Ratsfraktion will diesen Ansatz strukturell verankern und schlägt vor, bei der anstehenden Neuordnung der Verwaltungsspitze ein eigenes Dezernat für Soziales, Kinder, Jugend und Familie sowie Integration zu schaffen. Aktuell liegen der Bereich Kinder, Jugend und Familie sowie das kommunale Integrationszentrum in der Verantwortung des Beigeordneten Jürgen Schmidt. Dem Dezernat 2, dem der Bereich Soziales zugeordnet ist, steht der Beigeordnete Frank Motschull vor.

„Der Oberbürgermeister hat es in seiner Rede zur Haushaltseinbringung auf den Punkt gebracht: Wir kürzen nicht überall, wir steuern. Wer aber die Hälfte des Haushalts steuern will, braucht dafür eine klare Verantwortung an der Verwaltungsspitze“, sagt der Fraktionsvorsitzende Manuel Prohl zum Vorschlag der SPD und bringt die Vorteile dieser Lösung auf den Punkt: „Bei der bisherigen Regelung gehen Synergien verloren – fachlich wie finanziell.“ Mehr …