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Donnerstag, 04.September2025

Infrastruktur-Sondervermögen:

Mehr Geld für die Städte

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit sprechen sich dafür aus, dass NRW mindestens 80 Prozent der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur an die Kommunen weiterleitet. „Es geht um Investitionen in die Zukunft, und die finden zum größten Teil in den Städten statt“, betont Berg. „Knapp 80 Prozent aller öffentlichen Investitionen werden von den Kommunen getragen.“ Berg weist auf den erheblichen Investitionsstau bei Schulen, Kitas, Sportanlagen, der Energiewende und der örtlichen Verkehrsinfrastruktur hin. „Hier werden die Gelder aus dem Sondervermögen nicht nur in Oberhausen dringend benötigt.“

Stefan Zimkeit befürchtet jedoch, dass CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst andere Pläne hat. „Seinen Äußerungen entnehme ich, dass er kaum mehr als die Hälfte der Mittel an die Kommunen weiterleiten möchte. Er will das Geld offenbar lieber zum Schließen von Lücken im Landeshaushalt verwenden.“ Mehr …