Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Forderungen seitens des Deutschen Gewerkschaftsbundes, wirksamer gegen die Tarifflucht von Unternehmen vorzugehen. „Es kann nicht sein, dass dem Land NRW und seinen Bürgerinnen und Bürgern fast 24 Milliarden Euro jährlich dadurch entgehen, dass Beschäftigte ohne Tarifvertrag arbeiten.“ Das sei sowohl für die Beschäftigten, die mit weniger Geld auskommen müssten, schlimm, aber auch für die Sozialversicherungen und die Finanzämter, so Bongers weiter. Mehr …
Beste Stimmung bei Thorstens „Talk im Gdanska“: Moderatorin Silke Wilts, OB-Kandidat Thorsten Berg und Hamms Oberbürgermeister Marc Herter
Marc Herter ist ein sehr gefragter Mann in diesen Tagen. Gerade hat der Sozialdemokrat sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Hamm mit famosen 63,6 Prozent Stimmen im ersten Wahlgang verteidigt, am starken Abschneiden seiner Partei bei der Kommunalwahl mit 46 Prozent dürfte der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-SPD einen gehörigen Anteil haben. Selbst überregionale Zeitungen blicken in diesen Tagen nach Hamm. In der „Zeit“ erscheint ein Interview unter dem Titel „Die SPD kann doch noch siegen“, die FAZ fragt gar, ob Herter der „Sozialdemokrat der Zukunft“ sei. Schön, dass eine so gefragte Persönlichkeit Zeit für den politischen Austausch in Oberhausen hat…
Am Dienstagabend war Herter zu Gast in Oberhausen. Bei „Thorstens Talk im Gdanska“ saß der alte und neue OB von Hamm mit dem Spitzenkandidaten der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, auf dem Podium und stellte sich den Fragen der SPD-Stadtverordneten Silke Wilts. Wer auf einen konfrontativen Talk gehofft hatte, wurde ein wenig enttäuscht. Mehr …
Bei großer Resonanz hat das Format „Thorstens Talk im Turm“ zweimal in diesem Kommunalwahlkampf interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Hauptbahnhof gelockt. Wenige Tage vor der entscheidenden Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters zieht das Talk-Format um und präsentiert nach Alt-Oberbürgermeister Burkhard Drescher und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas am Dienstag, 23. September, 19.30 Uhr, im Restaurant Gdanska am Altmarkt erneut einen prominenten sozialdemokratischen Talkgast: Marc Herter, der als Oberbürgermeister von Hamm mit satten 63,6 Prozent im ersten Wahlgang das Rathaus für die SPD verteidigt hat, kommt zum Gespräch mit Gastgeber Thorsten Berg.
„Marc Herter und die Hammer SPD haben sich unbeirrt auf den Weg gemacht, Hamm zur familienfreundlichsten Stadt zu machen und wurden dafür von den Wählerinnen und Wählern belohnt“, erklärt Thorsten Berg. „Eine familienfreundliche Stadt steht auch auf meiner politischen Agenda ganz oben. Marc Herter hat als Oberbürgermeister nicht nur von Familienfreundlichkeit gesprochen, er setzt sie auch um. Darum ist er ein hervorragender Gesprächspartner“, erklärt der OB-Kandidat der SPD Oberhausen.
Der Eintritt ist natürlich frei, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Restaurant und Kulturcafe 'Gdanska'Altmarkt 3, 46045 Oberhausen
Genau eine Woche vor der entscheidenden Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters von Oberhausen durchwandert der SPD-Kandidat Thorsten Berg noch einmal die Stadt vom Norden bis zum Süden – diesmal auf einer etwas anderen Strecke als bei seiner Premiere.
„Bürgerinnen und Bürger hatten vorgeschlagen, dass ich die Ortsteile besuchen soll, die ich auf der ersten Tour nicht besuchen konnte. Dem Wunsch komme ich gerne nach, also machen wir uns am Sonntag auf den Weg zur zweiten Wandertour durch Oberhausen“, erklärt Thorsten Berg.
Wer ihn und sein Team auf Teilstücken oder die ganze Tour entlang begleiten möchte, ist herzlich eingeladen. Wer nicht so gut zu Fuß ist, kann mit dem OB-Kandidaten an den Zwischenstationen ins Gespräch kommen. „Wir werden die Pausen so gestalten, dass genügend Zeit für den Dialog bleibt“, verspricht Berg.
Treffpunkt ist an diesem Sonntag, 21. September, an der Jägerstraße in Barmingholten direkt an der Stadtgrenze zu Dinslaken um 10 Uhr. Die Gruppe läuft von 10.15 Uhr bis um 11 Uhr zum Holtener Markt.
Um 11.20 Uhr geht es bis ca. 13 Uhr dann weiter über Biefang und Sterkrade nach Eisenheim; um 13.20 Uhr wandert die Gruppe über den Forsterbruch nach Buschhausen (Mecklenburger Straße / Ecke Friesenstr.).
Von dort geht es von 14.40 Uhr bis 15.30 Uhr weiter Richtung Lirich (Katharinenstr. / Ecke Wilmsstr.), dort ist erneut eine Pause von 20 Minuten vorgesehen; um 15.50 Uhr geht es dann zur Schlussetappe bis ca. 16.45 Uhr über die Bebelstraße zur Platzanlage des TC Babcock, Kiwittenberg 61.
Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September
SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg zeigt sich enttäuscht darüber, dass CDU-Ministerpräsident Wüst weiterhin nicht verrät, wie viele Investitionsmittel die Kommunen erhalten werden. „Der Vorstoß der SPD, 80 Prozent der Gelder aus dem Bundes-Sondervermögen an die Städte zu geben, wurde von der Landtagsmehrheit abgelehnt“, ärgert sich Berg. „Obwohl die Kommunen zu fast 80 Prozent für öffentliche Investitionen zuständig sind, will die Landesregierung einen Großteil der Mittel behalten, um eigene Haushaltslöcher zu stopfen.“
Berg protestiert außerdem dagegen, dass die NRW-CDU beim Verteilschlüssel tricksen möchte. Anstatt finanzschwache Städte wie Oberhausen, die den größten Investitionsbedarf haben, zu unterstützen, soll offenbar die Gemeindefläche eine erhebliche Rolle spielen. „Damit wird das Geld in den ländlichen Raum umgeleitet“, sagt Thorsten Berg. Mehr …
Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD
Die am Freitag mit einer Straßensperrung eingeleitete Sanierung der A-516-Autobahnbrücke in Sterkrade bringt nicht nur die üblichen Unannehmlichkeiten mit sich, sie könnte auch teure Folgen für ein großes Oberhausener Unternehmen haben. Dies hat sich für Planungspolitiker der SPD nach dem Planungsausschuss am Donnerstag ergeben.
Im Ausschuss wollten die Sozialdemokraten wissen, ob die umfangreichen Arbeiten mitsamt Straßensperrungen auch gegenüber den örtlichen Unternehmen wie Everllence, ehemals MAN Energy Solutions, thematisiert worden sind. Dies sei nach Auskunft der Autobahn GmbH lediglich über die Presse geschehen, die Verwaltung bestätigte in der Sitzung indes Gespräche mit der Standortleitung. Allein jedoch: Außer einer Terminabsprache ist noch nichts passiert und eine millionenschwere Strafe droht dem Unternehmen, falls sich aufgrund der Bauarbeiten die Anlieferung einer Gasturbine Anfang Oktober verzögern sollte. Dies hat die SPD-Fraktion aus Unternehmenskreisen erfahren.
Straßensperrungen und entsprechende Bauarbeiten beginnen also, bevor die Verwaltung das Gespräch mit relevanten Unternehmen vor Ort geführt hat, um solche Probleme bereits im Vorfeld zumindest zu thematisieren. Beim SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, sorgt dieser Vorgang einmal mehr für Unverständnis und Kopfschütteln: „Es ist ja schön und gut, dass Anlieger im Vorfeld über die Baumaßnahme informiert worden sind. Doch dass dies bei großen Industrieunternehmen nicht geschieht, ist ein Armutszeugnis für die Wirtschafts- und Standortpolitik des Oberbürgermeisters.“ Mehr …
Die Kommunen tragen immer schon die Hauptlast bei der Umsetzung politischer Vorhaben. Von daher ist es nur angemessen, ihnen hierbei auch jetzt genug Spielraum zu geben. Das vom Bund aufgelegte Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität stellt erhebliche Mittel für Investitionen in Klimaschutz, Mobilität, Transformation und Daseinsvorsorge bereit. Ohne die Städte, Gemeinden und Kreise als erste Ebene staatlichen Handelns können diese Aufgaben nicht gelingen. Die Umsetzung der Energiewende, der Ausbau der Infrastruktur und die Sicherung des sozialen Zusammenhalts – alles das braucht die Mitwirkung starker Kommunen. Mehr …
In Nordrhein-Westfalen stehen immer mehr Kinder und Eltern vor verschlossenen Kita-Türen oder sehen morgens mit steigender Panik auf ihr Handy, weil die Notfallregelung der Kita greifen könnte. Dabei ist die Betreuung und Bildung von Kindern in aufgeregten, unsicheren und polarisierten Zeiten wie den heutigen besonders wichtig. Im Zeitraum von Januar bis heute haben sich die Meldungen an die Landesjugendämter auch in den klassischen krankheitsfreien Zeiten nach Ostern kaum merklich gebessert. Vielmehr zeigt sich deutlich, dass es auch in den Sommerferien, einer klassischen Zeit mit weniger Kindern in der Einrichtung, weit über 1.000 Meldungen in weit mehr als 700 Einrichtungen gab.
Auch im Offenen Ganztag mehren sich die Meldungen, dass die Betreuung ausfällt oder gekürzt wird. Familien bringt das einerseits kurzfristig in Problemlagen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auf der anderen Seite erhöht es auch die Ängste, die Familien in Bezug auf den kommenden Rechtsanspruch und ihre bisherigen Plätze haben. Mehr …
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat erneut auf die personelle Schieflage in der Justiz in NRW hingewiesen. „Das Jurastudium in Nordrhein-Westfalen sieht neun Semester als Regelstudienzeit vor. Wie allerdings richtig von der FDP dargestellt wurde, kann die Wartezeit für das Ablegen der Prüfung so lang sein, dass die Absolventen bis zu fünf Jahre bis zum Abschluss des ersten Examens brauchen, sofern sie das Studium in der entsprechenden Regelstudienzeit beenden.
Liegt hier ein Problem? Teils, teils. Ein Großteil der Studierenden ist froh darüber, die Wartezeit zur Vorbereitung auf das schriftliche Examen nutzen zu können. Der Minister der Justiz wies darauf hin, dass nur gut 20 Prozent der Prüflinge das Angebot des JPAs Düsseldorf angenommen haben, zeitnah die Aufsichtsarbeiten anzufertigen und damit auf eine Wartezeit zu verzichten“, sagte Bongers in ihrer Plenarrede. Mehr …
Die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens steckt in einer tiefen Krise, die nicht nur den Verlust zehntausender Arbeitsplätze bedeutet, sondern auch tiefe Strukturbrüche, Deindustrialisierung und Wohlstandsverluste nach sich zieht. Dennoch betonte Ministerpräsident Hendrik Wüst noch im Juli: „Nordrhein-Westfalen ist das wirtschaftliche Kraftzentrum Europas. Wirtschaftsexpertinnen und -experten halten dem entgegen: „Der Maschinenraum in Deutschland, aber auch vor allem in NRW, steht hier im Feuer.“
Thyssenkrupp, Bayer und Ford sind nur einige der großen Industrieunternehmen, die in den letzten Monaten in Nordrhein-Westfalen schlechte Nachrichten verkündet haben. In kurzen Abständen melden immer mehr große, mittelständische sowie kleine Betriebe Arbeitsplatzabbau, Kurzarbeit oder sogar Schließung. Mehr …
