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Mittwoch, 09.Juli2025

Thorsten Berg:

Baustellen bleiben ein Dauerärgernis

Mittwoch, 09. Juli 2025

Oberhausens mangelhaft koordinierte Dauerbaustellen bleiben auch in der Ferienzeit ein Ärgernis. Der Grund: Die Arbeiten an einem alten Stromkabel, die dazu führen, dass die Fahrbahn der Ebertstraße unter der Unterführung in Richtung Innenstadt gesperrt wird. Ab der Hansastraße wird der Verkehr umgeleitet.

„Ich habe wie die meisten Menschen vollstes Verständnis für notwendige Maßnahmen und damit verbundene Verkehrsbehinderungen“, erklärt SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg. „Aber auch hier gilt wie so oft in unserer Stadt: Es fehlt schlicht und einfach an Koordination und Kommunikation. Wer auf den Straßen unserer Stadt unterwegs ist, braucht viel Zeit, eine Menge Geduld und starke Nerven“, so Berg. Mehr …

Gäste sind wie immer herzlich willkommen:

Termine der SPD-Sommerschule 2025

Mittwoch, 09. Juli 2025

Auch in diesem Sommer gilt natürlich: keine großen Ferien ohne die SPD-Sommerschule! Die Ratsfraktion bietet einmal mehr in den schönsten Wochen des Jahres ein buntes Programm an, das keine Langeweile aufkommen lässt. Noch dazu gibt’s keine schlechten Noten, nachsitzen muss auch niemand. Da bei den Veranstaltungen die Teilnehmerzahl begrenzt ist, bittet die SPD-Fraktion um rechtzeitige Anmeldungen, entweder per E-Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter (0208) 825-3479. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Bildungsaufstieg in NRW muss wieder funktionieren

Mittwoch, 09. Juli 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In Deutschland und insbesondere in NRW haben Kinder aus sozial schwächeren Schichten weiterhin massive Probleme, gesellschaftlich ihre Situation zu verbessern. Nach Informationen von Michael Klundt, Professor für Kinderpolitik an der Hochschule Magdeburg-Stendal, habe die Einkommensungleichheit in den höchstentwickelten Industriestaaten seit den 1990er Jahren stetig zugenommen, während die „soziale Mobilität“ ins Stocken geraten sei.

Im OECD-Durchschnitt benötigte der Studie zufolge ein Mensch für die Entwicklung „von unten in die Mitte der Gesellschaft“ fünf Generationen. Während es in den skandinavischen Staaten „nur“ zwei bis drei Generationen brauche, liege der Wert für Deutschland bei sechs Generationen, also 180 Jahren, sagte Klundt. Der Wissenschaftler spitzte zu: Es gehe hier nicht darum, vom Tellerwäscher zum Millionär zu werden, sondern eher darum, vom Tellerwäscher zum Koch zu werden. Das gilt auch für NRW. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW wird immer heißer und die Landesregierung immer leiser

Mittwoch, 09. Juli 2025

Der Klimawandel lässt die Sommer immer heißer werden. Da muss die Politik angemessen reagieren, um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die schwarz-grüne Landesregierung bleibt jedoch untätig. Obwohl es viele Möglichkeiten gibt Menschen vor der Hitze zu schützen: Hitzeaktionspläne, Sonnencreme-Spender oder Hitzeschutzräume sind nur einige wenige sinnvolle Maßnahmen zum Schutz und Prävention.

Ein umfassendes Maßnahmenpaket wurde dem Landtag bereits zu Beginn des Jahres 2024 von der SPD-Fraktion vorgelegt. Dass bisher von der schwarz-grünen Landesregierung keine nennenswerte Initiative gekommen ist, zeigt, dass dieses Maßnahmenpaket unglücklicherweise aktuell bleibt. Mehr …

Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren:

NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Mittwoch, 09. Juli 2025

Der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen kommt – gemeinsam mit der Grundschule – eine zentrale Rolle innerhalb der Bildungsinfrastruktur zu. Denn gerade in dieser frühen Phase werden die entscheidenden Grundlagen für Chancengleichheit und gelingende Bildungsbiografien gelegt. In Nordrhein-Westfalen leben über drei Millionen Kinder und Jugendliche – aus vielfältigen familiären Hintergründen und mit unterschiedlichen Lebensrealitäten. Sie alle haben nicht nur ein gesetzlich verankertes, sondern auch ein moralisches Recht auf Bildung. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss die Bildungsinfrastruktur konsequent weiterentwickelt und ausgebaut werden.

Besonders wichtig ist es, allen Kindern ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Platz in einer Kita anbieten zu können – damit sie bestmögliche Startchancen erhalten. Doch genau an dieser Stelle versagt die schwarz-grüne Landesregierung aktuell: „Zum ersten Mal seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen U3-Betreuungsplatz sinkt in NRW die Zahl der verfügbaren Plätze. Und dies, obwohl Studien klar belegen, dass die Nachfrage nach Kita-Plätzen das Angebot weiterhin deutlich übersteigt. Diese Entwicklung ist kein Einzelfall, sondern Teil eines langfristigen, strukturellen Missmanagements der amtierenden Landesregierung“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Die Gestaltung des offenen Vollzugs darf den Zweck der Strafe nicht aushöhlen

Mittwoch, 09. Juli 2025

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich für eine angemessene Umsetzung von Strafen und offenem Vollzug ausgesprochen. „Wenn Menschen sich nicht an Gesetze halten und in einem fairen Gerichtsprozess verurteilt werden, verdienen sie eine Strafe. Sollte eine Haftstrafe angeordnet werden, erfüllt das unterschiedliche Zwecke. Zum einen ist da der Gerechtigkeitsaspekt. Gerade wenn unschuldige Personen zu Opfern geworden sind, dann ist es wichtig, dass Täter auch angemessen bestraft werden. Nur so kann man einen Lerneffekt erzielen. Durch eine Haftstrafe erhält der Täter oder die Täterin die Möglichkeit, seine Tat und deren Auswirkungen zu reflektieren und Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen.“ Mehr …