Thema:  
Arbeit und Soziales

Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik:

OV Alsfeld-Holten lädt ein zum Bürgerstammtisch mit Ercan Telli

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten lädt zu einem weiteren „Bürgerstammtisch“ am 24. Mai ein. Es referiert der sozialpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Ercan Telli zum Thema: „Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik“.

Ercan Telli informiert über soziale Kommunalpolitik, moderne Sozialpolitik, altengerechte Quartiere sowie Auskunft– und Anlaufstellen für Hilfesuchende. Bei der anschließenden Diskussion können natürlich auch Fragen gestellt werden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung muss an der Seite der GHH-Rand-Beschäftigten stehen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert die NRW-Landesregierung auf, die Anliegen der GHH-Rand-Beschäftigten zu unterstützen. „Leider gab es in der Landtagssitzung keine Möglichkeit, darüber zu diskutieren“, zeigt sich Sterkrades Abgeordneter enttäuscht über die Entscheidung von Landtagspräsident André Kuper (CDU).

„Die SPD hatte beantragt, eine Debatte über die Zukunft der Industrie in NRW zu führen, bei der es auch um GHH Rand gegangen wäre“, berichtet Stefan Zimkeit. Dieser Tagesordnungsantrag ist abgelehnt worden. Mehr …


Projekt "Young Workers for Romania":

Sonja Bongers übernimmt die Patenschaft

Übernimmt die Projektpatenschaft: Die Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld Sonja Bongers

„Berufliche und persönliche Kompetenzen zu stärken, um dadurch Jugendliche für den Arbeitsmarkt fit zu machen, ist ein wichtiges politisches und soziales Anliegen“, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), „Aus diesem Grund freue ich mich sehr, dass ich die Patenschaft für das Projekt „Young Workers for Romania“ übernehmen kann.“ Mehr …


Aktueller Tarifkonflikt:

SPD ist mit Redakteuren solidarisch

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Nachdem auch die fünfte Tarifverhandlungsrunde für Tageszeitungsredakteure jüngst ergebnislos unterbrochen worden war, erklärt die Oberhausener SPD-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den beschäftigten Redakteuren, die auch in den Oberhausener Redaktionen von NRZ und WAZ arbeiten.

Nachdem die Zeitungsverleger ein Angebot unterbreitet hatten, das in 30 Monaten Laufzeit 3,2-prozentige Gehaltserhöhungen vorsah sowie Einmalzahlungen in geringer Höhe, waren die Tarifparteien erfolglos auseinandergegangen. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nicht. Die Folgen der ersten Streikmaßnahmen der Redakteure haben auch die Leser von NRZ und WAZ bereits registrieren müssen.

Die Ankündigung der Deutschen Journalisten Union (DJU) in der Gewerkschaft Verdi, am 1. Mai ein Zeichen zu setzen, wird von der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Rentenerhöhung beschlossen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen. Deshalb machen wir eine Politik für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente. Dazu haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt.“ Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Rechtsanspruch auf Schuldnerberatung für alle Betroffenen

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) hatte heute die Gelegenheit, sich mit Frau Pamela Wellmann und Frau Silke Meeners von der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale bezüglich eines Rechtsanspruches auf eine Schuldnerberatung zu unterhalten. Aber nicht nur landesweit ist das Thema dringlich, sondern leider sind auch viele betroffene Menschen in Oberhausen auf ein derartiges Hilfsangebot angewiesen.

Überschuldete SGB II- und SGB XII-Empfänger haben die Möglichkeit, eine soziale Schuldnerberatung einer zertifizierten Stelle in Anspruch zu nehmen. In Oberhausen wird diese Beratung zum Beispiel durch die Caritas und die Diakonie für den Schuldner kostenlos angeboten. Mehr …


SPD-Fraktion:

Gerechtigkeitslücke bei Elternbeiträgen schnell schließen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.

Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.

„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …


Solidaritätsmarsch für die Beschäftigten der GHH RAND:

SPD ruft zur Teilnahme an Demonstration auf

Die Nachricht von der Verlagerung der Schließung der GHH RAND hat die Belegschaft und die Oberhausener Bevölkerung vor einigen Wochen kalt erwischt. Die IG Metall Oberhausen ruft für kommenden Samstag, 17.03.2018 zu einem Solidaritätsmarsch mit anschließender Kundgebung auf.

Samstag  |  17.03.2018  |  10.00 Uhr:
Start des Demonstrationszuges am „Tor 6“.

Der Demonstrationszug zieht anschließend über die Steinbrinkstraße bis zum Technischen Rathaus.

Ab ca. 11.00 Uhr:
Kundgebungsbeginn am Technischen Rathaus.

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd wird ab 11.00 Uhr auf dem Platz vor dem Technischen Rathaus einen Kaffeestand durchführen.


MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …


SPD-Bundestagsabgeordnete des Ruhrgebiets fordern:

Zügige Umsetzung des sozialen Arbeitsmarkts und mehr Strukturförderung

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten schnelles Handeln einer möglichen neuen Bundesregierung in den Bereichen Langzeitarbeitslosigkeit und Strukturförderung. Sollten die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten die zwei Bereiche mit oberster Priorität angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdBs mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der Ruhr-SPD Frank Baranowski am Freitagvormittag. Mehr …