Europa im Mittelpunkt – Europa als Antwort:

SPD lädt am 20. Mai zum UB-Parteitag mit Achim Post ein

Wenige Tage vor der Europawahl lädt die Oberhausener SPD zu einem Unterbezirksparteitag mit dem Schwerpunkt “Europa” ein. Dieser findet statt am Montag, 20. Mai 2019, ab 17.00 Uhr, in der Gaststätte “Haus Union”, Schenkendorfstraße 13. Wir freuen uns, mit dem Bundestagsabgeordneten Achim Post einen ausgewiesenen Europaexperten als Gastredner begrüßen zu können. Achim Post ist nicht nur einflussreicher Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, sondern als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas vor allem ein leidenschaftlicher Kämpfer für die europäische Idee.

Mit dem Parteitag startet die Oberhausener SPD in die heiße Schlusswoche des Europawahlkampfes: Am Mittwoch erwarten wir die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley zu einem Bürgercafé im Café Klatsch. Am Donnerstag kommt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in den Lichtburg Filmpalast.

UB-Parteitag
MO  |  20.05.2019  |  17.00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung des UB-Parteitages
  2. Konstituierung:
    1. Annahme einer Tagesordnung
    2. Annahme einer Geschäftsordnung
    3. Wahl einer Versammlungsleitung
    4. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
    5. Wahl einer Antragskommission
  3. Genehmigung der Niederschrift des Unterbezirksparteitages vom 12.11.2018
  4. “Europa ist die Antwort!”

    Referent: Achim Post MdB
    Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

  5. Aussprache
  6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  7. Beratung von Anträgen
  8. Abschluss des Unterbezirksparteitages

Schlussspurt zur Europawahl:

Katarina Barley und Martin Schulz in Oberhausen

Die Europawahl am 26. Mai nähert sich mit Riesenschritten. Wenige Tage vor dem Urnengang erhält die Oberhausener SPD prominente Unterstützung in der ganz heißen Wahlkampfphase: Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, und Martin Schulz, langjähriger Präsident des Europäischen Parlaments, kommen nach Oberhausen.

Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte “mit Erfolgsaussicht” bemühen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Reform bringt keinen Fortschritt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen”, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. “Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.”

Vor wenigen Wochen hatte der Oberhausener Landtagsabgeordnete mit Vertretern von Beschäftigten und Kitaträgern über erste Vorschläge von Familienminister Joachim Stamp (FDP) diskutiert. Dabei hagelte es Kritik. Es sei nicht zu erkennen, dass die Landesregierung die freien Kitas auskömmlich finanziert wolle, protestierten die Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband. Diese Bedenken würden durch den nun beschlossenen Entwurf des Kinderbindungsgesetzes (Kibiz) nicht ausgeräumt. Mehr …


Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

SPD will mehr Tempo bei Sterkrader Projekten

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Äußerst irritiert zeigt sich Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über ein Bauschild in Sterkrade an der Tirpitzstraße. In großen Buchstaben wird dort der Bau eines neuen Spielplatzes angekündigt, und zwar für das Frühjahr 2019. Angefangen haben die Arbeiten indes noch nicht.

“Das Bauvorhaben ist Teil des integrierten Handlungskonzeptes Sterkrade und wurde im November 2016 als Siegerentwurf nominiert”, erklärt Real. “Nach den ursprünglichen Planungen sollte im September 2018 mit dem Umbau des Spielplatzes begonnen werden.” Wegen interner Abstimmungsprobleme wurde der Baubeginn dann auf das erste Quartal dieses Jahres verschoben. “Mittlerweile schreiben wir den Mai 2019 und passiert ist nichts”, erklärt Real verärgert. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Bibliotheksstandort Schmachtendorf stärken

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die jetzige Situation in der Filiale Schmachtendorf der Oberhausener Stadtbibliothek ist nicht zufriedenstellend: Die Öffnungszeiten sind zu kurz, die Räumlichkeiten nicht barrierefrei und für die heutigen Aufgaben einer modernen Bibliotheksfiliale nicht geeignet. Zu diesem Schluss ist der Arbeitskreis Kultur der SPD-Ratsfraktion gekommen.

“Wir fordern hier ein Umdenken und eine Neuausrichtung”, so der kulturpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Die SPD fordert die Kulturverwaltung auf zu prüfen, ob nicht durch die Anmietung eines geeigneten Ladenlokals im fußläufigen Bereich von Schmachtendorf eine bessere Alternative für die Bibliothek gefunden werden kann. Die dann freiwerdenden Räume in der ersten Etage der Gesamtschule Schmachtendorf könnten von dieser sicher gut genutzt werden. Mehr …


SPD Osterfeld:

Europa stark machen

Das “rote Auto” steht wirbt seit Freitag für den Infostand der Osterfelder SPD am Samstag auf der Volksgartenwiese

Mit dem Spruch “musse mitmachen” wirbt der SPD-Ortsverein Osterfeld für seinen Stand zur Europawahl am morgigen Samstag, 4. Mai, zwischen 14 und 16 Uhr auf der Volksgartenwiese. “Ziel ist es, die Leute dazu zu bewegen, am 26. Mai wählen zu gehen”, erklärt der Osterfelder Vorsitzende Thorsten Kamps. Fragen beantworten an diesem Tag neben unserem Europaabgeordneten Jens Geier etwa die Stadtverordneten Silke Jacobs und Jörg Bischoff.

Die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins, Helga Grothe, weist auf das auffällige Auto hin, welches mit einer roten Decke überzogen worden ist. “Dadurch wird man uns nicht übersehen können.” Mehr …


Bürgerversammlung im Kastell Holten:

Holtener diskutieren mit der SPD über ihren Stadtteil

Volle Hütte bei der SPD-Bürgerversammlung im Kastell Holten

Als viel zu klein hat sich das Kastell Holten jüngst bei der Bürgerversammlung des SPD-Ortsvereins Alsfeld-Holten erwiesen. Mehr als 160 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung des Stadtverordneten Helmut Brodrick gefolgt. Auf der Tagesordnung fanden sich die spannenden Themen “Masterplan Holten”, “Ansiedlung eines Vollsortimenters” sowie “Maßnahmen des Denkmalschutzes zur Sicherung des historischen Ortskerns”. Mehr …


Ulrich Real:

Kein Gift-Recycling am Waldteich!

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Eine mögliche Gewerbeansiedlung im Norden der Stadt sorgt bei Anwohnern bereits für Verunsicherung, ohne dass Details bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind. Dem Vernehmen nach plant der Eigentümer eines Grundstücks im Gewerbepark Waldteich, eine Recyclinganlage für Giftstoffe zu erreichen und zu betreiben. So sollen dort Giftstoffe von ihren Behältnissen getrennt und außerhalb Oberhausens entsorgt werden.

Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, lehnt die Pläne strikt ab. “In unmittelbarer Nähe befindet sich ein großer Logistikstandort, von wo aus Lebensmittel in weite Teile des Ruhrgebietes verteilt werden. Dort darf nicht mit Giftstoffen gearbeitet werden”, erklärt der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Mehr …


2019 zum 51. Mal:

Das traditionelle Ostereiersuchen der SPD Oberhausen-West für Kinder im Ruhrpark

Nach dem besonderen Jubiläum im letzten Jahr kommt der Osterhase natürlich auch 2019 wieder in den Ruhrpark, um den Kindern im Oberhausener Westen eine Freude zu bereiten. Am Ostersonntag, pünktlich um 10.00 Uhr, wird Sonja Bongers, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West, die traditionelle Ostereiersuche rund um den Spielplatz frei geben. Mehr …


X

Send this to a friend