Thema:  Umwelt

Manfred Flore:

SPD will Verkehrschaos am Wertstoffhof unterbinden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.

„Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage“, so Flore. „Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden“, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …


Manfred Flore:

Fahrverbote unbedingt vermeiden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Um die Auswirkungen möglicher Fahrverbote in Oberhausen für Dieselfahrzeuge einzuschätzen, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, die Zahl derjenigen Fahrzeuge erfragt, die von solch einer Maßnahme betroffen sein könnten.

Aus der Antwort der Verwaltung ergibt sich, dass Anfang April insgesamt gut 33.300 Fahrzeuge mit Dieselantrieb für den Straßenverkehr zugelassen waren.

Seit September 2009 sind rund 8.000 fabrikneue Fahrzeuge mit Dieselantrieb und Euro-5-Norm zugelassen worden, seit September 2014 knapp 7.000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 6. In diesen beiden Schadstoffklassen haben Tricksereien der Automobilhersteller bei der Abgasmessung eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Dieselfahrverbote auch in Oberhausen?

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit rufen die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. „Dass die NRW-Regierung die Klage beim Bundesverwaltungsgericht verliert, war absehbar“, sagt die SPD-Rechtsexpertin Bongers. „Um so unverständlicher ist es, dass Schwarz-Gelb orientierungslos und ohne jedes Konzept ist.“ Auch Oberhausen sei davon betroffen. „Oberhausens Stickstoffdioxidbelastung liegt bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit weit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt“, so Sonja Bongers. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Fahrverbote verhindern, aber Autoindustrie ist in der Pflicht!

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.

Klar ist aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen. Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. Hier gilt das Verursacherprinzip und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …


SPD Oberhausen:

Mülheim zieht umstrittenes Windrad-Projekt rücksichtslos durch

Mit deutlichen Worten reagiert die Oberhausener SPD auf den offiziellen Baubeginn des umstrittenen Windrads in den Ruhrauen:

„Ohne Rücksicht auf ökonomische und ökologische Verluste ziehen die Verantwortlichen der Stadt Mülheim ihr unsinniges Windrad-Projekt im Alstadener Ruhrbogen weiter durch, koste es, was es wolle. Mit dem jetzt erfolgten ‚ersten Spatenstich‘ sollen offensichtlich unumkehrbare Fakten geschaffen werden, bevor eine gerichtliche Entscheidung über die von Anwohnern eingereichte Klage das Windrad in letzter Minute womöglich doch noch stoppen könnte“, kritisiert der umweltpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Fraktion Manfred Flore. Mehr …


Frühjahrsputz 2017:

SPD-Ortsverein Osterfeld beteiligt sich an „Super Sauber Oberhausen“

Mitglieder der Osterfelder SPD beteiligten sich auch 2017 wieder am Oberhausener Frühlingsputz

Wie in den vergangenen Jahren beteiligte sich auch in diesem Jahr der SPD Ortsverein Osterfeld mit unserer Landtagskandidatin Sonja Bongers an der Sammelaktion. Durch den Hinweis von Bürgerinnen und Bürger sowie durch Mitglieder des Ortsvereins Osterfeld wurde auf dem stark vermüllten Bereich des Weges zwischen Rheinischer Straße und Kampstraße in Osterfeld mit Blick auf „Super Sauber Oberhausen“ gereinigt. Mehr …


Rund um das Stadtarchiv in Lirich:

SPD-Ortsverein Oberhausen-West bei „Super Sauber Oberhausen“

Von links: Rebecca Fehrenberg, Jürgen Grefermann, Emil Heitmann, Alexis Heitmann, Thomas Beuler, Ortsvereinsvorsitzende Sandra Jungmaier, Landtagskandidatin Sonja Bongers, Ralf Bohnes

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West hat sich in diesem Jahr erstmals an der Aktion „Super Sauber Oberhausen“ beteiligt. Zehn Genossinnen und Genossen brachten am Samstag, 25. März 2017, das Areal rund um das Stadtarchiv in Lirich auf Vordermann.

„Wir hatten schon vor einiger Zeit beschlossen, uns in diesem Jahr an der Aktion zu beteiligen“, sagt die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Sonja Bongers. „Allerdings überlegten wir noch, welchen Ort wir für unsere Putzaktion auswählen sollten. In einem der letzten Stadtteilgespräche unseres Ortsvereins wurde uns von Bürgerinnen und Bürgern berichtet, dass der Bereich rund um das Stadtarchiv stark vermüllt sei. Normalerweise stellen wir in so einer Situation den Kontakt zu den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen her, die dann meist schnell Abhilfe schaffen. Da aber ‚Super Sauber Oberhausen‘ vor der Tür stand, wollten wir selbst zu Besen und Kneifzange greifen und haben den Ort frühlingsfrisch gemacht!“ Mehr …


Landtag NRW:

Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek

Von links: Klaus Kösling, Thomas Vermaßen, Mike Groschek, Jörk Lutz, Monika Backhaus und Stefan Zimkeit MdL

„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen.

„Von unserer Seite sind wir sehr zufrieden, eine Lösung gefunden zu haben“, sagte Jörk Lutz, der mit Monika Backhaus und Thomas Vermaßen sowie Ratsherr Klaus Kösling nach Düsseldorf gekommen war. „Autobahnkreuze sind ein Stauherd“, so Lutz, weshalb sich auch die Bürgerinitiative (BI) einem generellen Ausbau nie verschlossen hatte. Allerdings hätten die ersten Vorschläge von Straßen NRW einen viel zu großen Eingriff in den Sterkrader Wald bedeutet. „Deshalb haben wir eigene Vorschläge entwickelt“, so Lutz, „die vom Land aufgegriffen wurden“. Mehr …


Spatenstich für den Betuwe-Ausbau:

Ein Meilenstein für den Eisenbahnverkehr

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …


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