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Thema:  Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

MdL Stefan Zimkeit:

Stillstand auf Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Seit die Baustelle den Rastplatz blockiert, weichen viele LKW-Fahrer auf die städtischen Straßen aus“, berichtet Karl-Heinz Müller, Vorsitzender der SPD Sterkrade-Nord. „Das ist eine Belastung, die endlich aufhören muss. Denn für den Schwerlastverkehr gibt es zurzeit keine Ausweichmöglichkeiten auf der A2, wenn sie die gesetzlichen Ruhezeiten einhalten möchten.“ Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Verkehrschaos am Wertstoffhof unterbinden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.

„Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage“, so Flore. „Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden“, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …


Umbauplanung Sterkrader Bahnhof:

Ulrich Real sieht einen Lichtblick für Sterkrade

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) zeigt sich hocherfreut, dass die Bahn den Siegerentwurf „Lichtwelten“ des Planungsbüros „ST Freiraum“ für die Umbauplanungen im Rahmen des Betuwe-Ausbaus zu Grunde gelegt hat. „Das ist ein Lichtblick im Planungsverfahren für den Umbau des Sterkrader Bahnhofs“, so Real. Mehr …


Ausbau der Betuwe-Linie:

Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.

„Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden“, so Stefan Zimkeit. „Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.“ Hendrik Wüsts Aussage „Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen“ offenbare ein „kurioses“ Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Unterstützung für Mieterinnen und Mieter

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die Eigenheimförderung der Landesregierung, die jetzt von der Oberhausener Stadtverwaltung vorgestellt wurde, greife zu kurz, kritisieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. „Mindestens genauso wichtig sind Hilfen für Mieterinnen und Mieter“, betont der Landtagsabgeordnete Zimkeit. „Doch leider kürzt die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet ausgerechnet beim sozialen Wohnungsbau die Fördermöglichkeiten in schmerzlicher Weise.“ Mehr …


Ulrich Real:

Funktionsfähigkeit der Brücken erhalten

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Brücken und Unterführungen in Oberhausen befinden sich in einem guten oder zumindest befriedigendem Zustand. Dies hat sich nun aus einer Überprüfung der hiesigen Bauwerke durch die Verwaltung ergeben. Insgesamt befinden sich auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen 297 Brücken und Ingenieurbauwerke in Form von Unterführungen. 91 Brücken davon gehören in die Baulast der Stadt Oberhausen und der STOAG.

Der ordentliche Zustand der Oberhausener Brücken darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt vor gewaltigen Aufgaben steht. „Was heute als gut oder befriedigend bezeichnet werden kann, unterliegt natürlich in den nächsten Jahren durch Nutzung einem erheblichen Verschleiß“, gibt der planungspolitische Sprecher der SPD, Ulrich Real, zu bedenken. Dies bedeute, dass in Zukunft erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die Funktionsfähigkeit der Brücken und Bauwerke zu erhalten. Mehr …


Jahrelange Verzögerung befürchtet:

Uli Real macht Druck beim Radschnellweg

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Auf völliges Unverständnis ist beim planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, die Meldung gestoßen, dass der Ausbau des Radschnellweges durchs Ruhrgebiet erst in Jahren realisiert werden kann. Dies hatte ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums am Rande der Fahrradmesse in Essen mitgeteilt. Das notwendige Geld sei zwar vorhanden, allein fehle es an Stadtplanern und Ingenieuren, die die Planung der Trassen erstellen können und müssen. Mehr …


Betuwe-Linie:

Deutsche Bahn beruft MdB Dirk Vöpel in den Projektbeirat

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, ist von der Deutschen Bahn AG in den Projektbeirat zum Ausbau der Betuwe-Linie berufen worden. Vöpel übernimmt den Platz des langjährigen Weseler MdBs Dr. Hans-Ulrich Krüger, der bei der Wahl im September aus Altersgründen nicht mehr antrat. Krüger hatte Vöpel ausdrücklich als Nachfolger empfohlen.

Die Deutsche Bahn hat den Projektbeirat für den Ausbau der Betuwe-Strecke von Oberhausen bis Emmerich bereits 2007 eingerichtet. Er soll die Kommunikation zwischen Bundes- und Landesregierung, Politik, dem kommunalen „Arbeitskreis Betuwe“, der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Deutschen Bahn AG verbessern. Mehr …


Ortsvereinsversammlung der SPD Sterkrade-Süd am 9. November:

Mitglieder diskutieren über Parkraumkonzept für Sterkrade

Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen, informierte die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd über das Parkraumkonzept für Sterkrade

Der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Jörg Schröer erinnerte bei seiner Begrüßung die Mitglieder und Gäste zunächst an Ereignisse der deutschen Geschichte, die an diesem Datum stattgefunden haben: Ausrufung der Republik am 9.11.1918, die Pogrome der sogenannten „Reichspogromnacht“ am 9.11.1938 und an den 9.11.1989, den Tag des Mauerfalls. Auch heute stelle sich die Sozialdemokratie aktiv, wie in den vergangenen Jahrzehnten, gegen rechtsextreme Bestrebungen.

Zum eigentlichen Thema der Veranstaltung referierte Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen. Schwerpunkt des Abends war die Auswirkungen des geplanten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für Sterkrade. Kurz und prägnant wurde der Entwurf des Konzeptes vorgestellt und dabei die räumliche Ausdehnung aufgezeigt. Mehr …


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