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Land

Lehrermangel in Oberhausen:

NRW muss handeln

Freitag, 18. November 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Situation an den Schulen ist dramatischer, als ich vermutet habe“, kommentiert Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Personalausstattung. „An 17 von 29 Grundschulen herrscht Lehrermangel, an acht davon fehlen sogar drei oder mehr Lehrkräfte“, sagt er mit Blick auf die vom Schulministerium als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD vorgelegten Zahlen. „Unterrichtsausfall wegen teils länger erkrankter oder schwangerer Lehrkräfte kommt noch oben drauf.“

Zimkeit kann nicht verstehen, wieso die Landesregierung angesichts dieser Situation untätig bleibt. „Es wäre an der Zeit, eine groß angelegte Bildungskonferenz mit allen Eltern-, Schüler- und Lehrerverbänden, mit den Städten, der Wissenschaft und allen demokratischen Parteien einzuberufen“, fordert Zimkeit. „Aber die schwarz-grüne Koalition weigert sich, diesen Schritt zu tun. Dabei ist ohne eine wirkliche gemeinsame Anstrengung der Weg in eine Bildungskatastrophe kaum noch zu vermeiden.“ Mehr …

SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers und Frederick Cordes:

„Landesregierung muss mehr für die Ausbildung tun“

Freitag, 04. November 2022

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Frederick Cordes haben die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, mehr in die Ausbildung junger Menschen zu investieren. „Nach den jüngsten Zahlen ist eins klar, so rosig ist die Lage am NRW-Arbeitsmarkt nicht. Besonders weil viele junge Erwachsene und Schulabgänger ohne Ausbildungsvertrag weiterhin in schulischen Maßnahmen mehr oder weniger die Zeit überbrücken“, sagte Bongers nach Veröffentlichung des letzten Berichts der Arbeitsagentur. „Diese rund 40.000 potenziellen Azubis tauchen in keiner Statistik auf“, so Cordes weiter. Nach Informationen des DGB verbleibt jeder fünfte Erwachsene dauerhaft in NRW ohne jede berufliche Qualifikation. Mehr …

NRW-Haushalt und steigende Preise:

Energiehilfen und 29-Euro-Ticket

Donnerstag, 27. Oktober 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr Maßnahmen ergreift, um den Menschen angesichts steigender Preise insbesondere bei der Energie zu helfen. „Besonders wichtig ist es, die Städte zu unterstützen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine Reihe von Vorschlägen hin, von denen auch Oberhausen profitieren würde.

„Im Mittelpunkt muss die Unterstützung der Kindergärten in unserer Stadt stehen. In den Kitas und auch in der Tagespflege kann man nicht einfach die Heizung herunterdrehen“, sagt Zimkeit. Einer seiner Anträge, die im Rahmen des Nachtragshaushalts im Landtag beraten werden, sieht deshalb deutlich erhöhte Zuschüsse an die Kitas vor. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Landeshilfen für die Menschen und die Städte

Montag, 26. September 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, endlich zu handeln und den Menschen unter die Arme zu greifen. „Außerdem darf es keine Blockade des Entlastungspaketes geben, das der Bund geschnürt hat“, betont der SPD-Finanzexperte.

„Die Taktiererei von Ministerpräsident Wüst, der sich ausschließlich an Berlin abarbeitet, muss ein Ende haben: NRW braucht als größtes Bundesland angesichts von Inflation und explodierenden Energiepriesen ein eigenes Hilfspaket als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundes“, erinnert Zimkeit die Landesregierung daran, die eigenen Hausaufgaben zu machen. „Bund und Länder müssen gemeinsam eine Energiepreisbremse für Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft auf den Weg bringen, damit Energie bezahlbar bleibt.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

TC Sterkrade 96 besuchte den Landtag

Freitag, 02. September 2022

Die Besuchergruppe des TC Sterkrade 96 mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Foto: Büro Zimkeit)

Der TC Sterkrade 96 hat den Wahlkreisabgeordneten Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Wichtigstes Thema bei der Diskussionsrunde im SPD-Fraktionssaal waren die drastisch steigenden Energiepreise. Peter Räkow, der die Fahrt nach Düsseldorf organisiert hatte, äußerte im Namen der Besuchergruppe Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dass die Rentnerinnen und Rentner keine Energiekostenpauschale bekommen.

Stefan Zimkeit schloss sich dieser Kritik an: „Leider hatten die FDP und der Bundesfinanzminister mit Verweis auf die fünfprozentige Rentenerhöhung weitere Hilfen verhindert. Das muss mit dem dritten Entlastungspaket, das jetzt im September kommen wird, korrigiert werden. Es reicht nicht aus, nur denjenigen Rentnerinnen und Rentnern bei den Heizkosten zu helfen, die Wohngeld oder Grundsicherung erhalten“, stellte der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers als rechtspolitische Sprecherin wiedergewählt

Dienstag, 16. August 2022

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist von ihrer Fraktion im Düsseldorfer Landtag erneut zur rechtspolitischen Sprecherin gewählt worden. Bongers war bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode in dem juristischen Gremium aktiv.

„Es wird spannend werden. Wir haben nun einen grünen Justizminister, der früher in der SPD war. Er wird sich in seiner Arbeit erheblich von der seines Vorgängers Peter Biesenbach von der CDU unterscheiden. Ich denke, dass wir hier künftig mehr Transparenz und auch ein kollegiales Miteinander pflegen werden, wie es sich für Demokratinnen und Demokraten gehört“, freut sich Bongers auf die anstehenden Aufgaben und blickt der Zusammenarbeit mit dem neuen Minister Benjamin Limbach gelassen entgegen. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Stefan Zimkeit wieder SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen

Dienstag, 16. August 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist auch in der neuen Wahlperiode haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Angesichts steigender Preise nicht nur beim Gas kommen auf die Politik viele Herausforderungen zu“, stellt Zimkeit fest, der gleichzeitig auch dem Fraktionsvorstand seiner Partei angehört.

„Wir haben die Pflicht und Verantwortung, die Menschen vor einem Abrutschen in die Armut zu schützen“, lautet seine Überzeugung. „Dazu muss auch das Land NRW seinen Beitrag leisten. Die schwarz-grüne Koalition muss damit aufhören, sich hinter Appellen an die Bundesregierung zu verstecken.“ Mehr …

Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Freitag, 01. Juli 2022

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit laden drei Jugendliche dazu ein, vom 27. bis 29. Oktober 2022 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende soll in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag stattfinden.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Und Frederick Cordes meint: „Unsere Demokratie lebt von jungen Menschen, die engagiert für ihre Positionen einstehen und Lust haben, sich für die Zukunft in NRW einzusetzen.“ Mehr …

Schulministerin Gebauer:

Verzögerungstaktik bei Niederrhein-Kolleg

Freitag, 13. Mai 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das Versprechen von Schulministerin Gebauer, die Schließung des Niederrhein-Kollegs noch einmal zu prüfen, war ein Wahlkampfmanöver“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Denn bis heute ist kein Gesprächstermin zwischen der Spitze des Ministeriums und der Stadt zustande gekommen. Zunächst wurde wochenlang kein Termin angeboten, und nun ist das anberaumte Treffen vom Ministerium kurzfristig abgesagt worden.“ Das zeige, dass seitens der Landesregierung kein wirkliches Interesse am Erhalt der Bildungseinrichtung in Oberhausen besteht, sagt der Landtagsabgeordnete. Mehr …

MdL Frederick Cordes:

Heimat- und Kommunalministerin Scharrenbach lässt die Stadt Oberhausen allein

Freitag, 06. Mai 2022

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die CDU will die Benachteiligung von Oberhausen und des Ruhrgebietes fortsetzen“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes auf die Aussagen von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Oberhausen. „Die Heimatministerin ließ die Frage nach einer Altschuldenlösung unbeantwortet“, so Cordes. Das macht deutlich, dass die CDU unsere Stadt mit ihren Schulden allein lässt.“ Während Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Hessen längst gehandelt haben, lasse NRW die hochverschuldeten Städte im Regen stehen. Mehr …