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Thema:  Konzern Stadt

Neuorganisation OGM:

SPD benennt Eckpunkte

Sonja Bongers ist stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Sonja Bongers ist stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Mit Verwunderung reagiert Sonja Bongers, stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, auf die jetzt endlich erfolgte Veröffentlichung des KPMG-Gutachtens zur Neuorganisation der OGM: „Im Wesentlichen erfährt man, dass die Stadt bei einer Rekommunalisierung Umsatzsteuer in nicht unbeträchtlicher Höhe sparen kann. Für diese tiefschürfende Erkenntnis hätte man allerdings keine externen Gutachter gebraucht“, stellt Bongers nach erster Lektüre des Abschlussberichts der KPMG nüchtern fest. „Selbst wenn man von den methodischen und handwerklichen Mängeln absieht, sehe ich bei Weitem mehr Fragen als Antworten auf die drängenden Anforderungen einer modernen, bürgernahen und effizienten Verwaltung.“ Mehr …


Bernd Elsemann:

Tiefpunkt politischer Kultur erreicht?

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu den Ausführungen des Vorsitzenden der CDU in Oberhausen, Herrn Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, im Hinblick auf den sogenannten Handy-Skandal, nimmt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Bernhard Elsemann, wie folgt Stellung:

„Anscheinend gehen Herrn Hausmann inzwischen Begriffe wie Anstand und Ehrlichkeit in hohem Maße verloren. Der Zweck heiligt inzwischen bei der CDU vermutlich jedes Mittel. Es ist unerträglich und dreist, wie Menschen mit einem tadellosen Ruf und ordentlichem Charakter, wie Herr Stadtkämmerer Tsalastras, mit dem Begriff Kaltschnäuzigkeit belegt werden. Kaltschnäuzigkeit steht für Brutalität und Rücksichtslosigkeit. Herr Hausmann, so zieht man Menschen in den Dreck und versucht ihnen die Ehre abzuschneiden! Mehr …


Handyaffäre:

Umgehend und umfassend informieren

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Es darf kein Schweigen geben. Alle Informationen müssen schnellstmöglich auf den Tisch“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Apostolos Tsalastras nach der Ankündigung, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Handyaffäre nun abschließen wird. „Die OGM ist aufgefordert, direkt nach dem Abschluss der Ermittlungen die Öffentlichkeit umgehend und umfassend zu informieren“, so Tsalastras. Dass laufende Ermittlungen nicht durch Veröffentlichungen gefährdet werden dürfen, sei verständlich. Mehr …


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