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Thema:  Bund

MdB Dirk Vöpel:

Die Kommunen brauchen einen eigenen Ausschuss im Deutschen Bundestag

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, unterstützt die Forderung der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag einzusetzen:

„Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es entscheidend, dass nicht länger Politik über die Köpfe der Kommunen hinweg gemacht wird. Viel zu oft beschließt die Bundesebene Gesetze, deren Umsetzung und Kosten die Kommunen überfordern und bei denen sie auch die notwendige Unterstützung der Länder nicht erhalten. Mehr …


Für die Sanierung von Schulen:

Oberhausen erhält 20,5 Millionen Euro aus Bundesprogramm

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen erhält 20.560.701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen. Mehr …


Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW:

Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Steuersenkungspläne der Union würden NRW-Kommunen 750 Millionen jährlich kosten

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin träfen vor allem finanzschwache Kommunen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden.

In der letzten schwarz-gelben Bundesregierung waren die Kommunen bereits Leidtragende von Steuergeschenken á la Hotel-Steuer („Mövenpick-Steuer“). Damals wurde die Umsatzsteuer auf Hotelübernachtungen von 19 Prozent auf sieben Prozent gesenkt, was bei den Kommunen zu massiven Einnahmeausfällen geführt hat. Mehr …


MdB Dirk Vöpel wählt USA-Stipendiatin aus:

Vollstipendium für Schüleraustausch geht nach Oberhausen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die 15-jährige Paula Fahnenbruck konnte ihr Glück kaum fassen, als sie die gute Nachricht erhielt. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel wählte die Schülerin aus Oberhausen als junge Botschafterin Deutschlands aus. In diesem Sommer geht es für Paula mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) in die Vereinigten Staaten von Amerika. 360 Schülerinnen und Schüler aus allen Ecken Deutschlands verbringen jedes Jahr über das Stipendienprogramm ein Schuljahr in den USA. Dort leben sie in Gastfamilien und besuchen eine öffentliche High School. Ab Mai ist die Bewerbung für den 35. Jahrgang des Stipendiums im Schuljahr 2018/2019 möglich. Informationen gibt der Deutsche Bundestag auf www.bundestag.de/ppp. Mehr …


Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar:

Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen / Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, erklärt dazu:

„Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“ Mehr …


Bundesversammlung wählt am 12. Februar 2017 einen neuen Bundespräsidenten:

Drei Oberhausener für Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

Gleich drei Oberhausener SPD-Mitglieder werden der Bundesversammlung am 12. Februar kommenden Jahres angehören, welche einen neuen Bundespräsidenten wählen wird. Es sind:

der Oberhausener Bundestagsabgeordnete und örtliche SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel,

der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und Oberhausener Urgestein Michael „Mike“ Groschek und

der Vorsitzende der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) NRW, Frederick Cordes, der ebenfalls aus Oberhausen stammt.

Während der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel als Bundestagsabgeordneter geborenes Mitglied der Bundesversammlung ist, wurden Michael „Mike“ Groschek und der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation in NRW, Frederick Cordes, heute vom Landtag Nordrhein-Westfalen zu Mitgliedern der Bundesversammlung gewählt. Mehr …


Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Dazu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

„In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“ Mehr …


Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert:

„Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“

bundestagDer Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten.

„Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, teilt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mit. Bis zuletzt habe man hart um die Details mit der Union gerungen, so Vöpel. Mit dem Gesetz habe man nun nicht nur Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern vor allem die Grundlage zur Abschaffung einer Drei-Klassen-Gesellschaft bei Beschäftigten geschaffen. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Höchste Zeit für eine nationale Bildungsallianz

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Viele unserer Schulen sind in einem schlechten Zustand, jede zweite ist sanierungsbedürftig und die digitale Ausstattung ist selten auf der Höhe der Zeit. Die Lernumgebung entscheidet aber mit, ob man gerne in die Schule geht, sich dort in einer guten Atmosphäre wohlfühlt, eine moderne Ausstattung vorfindet und die Lehrangebote hat, die Lernen fördert und alle voranbringt.

„Deshalb brauchen wir dringender denn je eine nationale Bildungsallianz als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“, so Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Daher will die SPD noch in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU zu einer Verabredung kommen, 9 Mrd. Euro für Investitionen in Schulen ab 2017 bis 2021 bereit zu stellen. Mehr …


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