Am vergangenen Donnerstag war der Generalsekretär der NRWSPD, der Coesfelder Landtagsabgeordnete André Stinka, zu Gast in Oberhausen, um die Mitglieder der örtlichen SPD auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen. Über 50 Mitglieder aus Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen fanden den Weg in die Gaststätte ‚Neifer‘ auf der Steinbrinkstraße, womit bereits zu Beginn deutlich wurde: die Mitgliedschaft der Oberhausener SPD ist für den anstehenden Landtagswahlkampf mobilisierbar. Mehr …
Stichwort:
Sicherheit
Brandanschläge bis Bürgerwehr:
Ist man in Oberhausen noch sicher?
Mit dieser Fragestellung hatten die Ortsvereine Sterkrade-Nord, Alsfeld-Holten und Sterkrade-Süd der SPD Oberhausen am 17. März zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Polizeipräsidenten Oberhausens eingeladen. Nach einigen einleitenden Worten durch den Ortsvereinsvorsitzenden von Sterkrade-Süd Jörg Schröer stellte sich der neue Polizeipräsident Ingolf Möhring vor. Da er erst seit ca. viereinhalb Monaten in der Stadt tätig sei, habe er sich mit dem Polizeihauptkommissar Jürgen Richter lokale Kompetenz mitgebracht. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW hat Zahl der Polizeibeamte deutlich ausgeweitet
„Wir haben heute gut 40.300 Polizeibeamte in NRW“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das sind 1200 Polizisten mehr als noch vor zehn Jahren, als in Düsseldorf eine schwarz-gelbe Koalition regierte. Rot-Grün hat den Trend zum Stellenabbau konsequent umgedreht“, sagt der SPD-Finanzexperte. „Noch 2014 hatte die NRW-CDU gefordert, Kommissarstellen bei der Polizei zu streichen und damit 1,4 Millionen Euro einzusparen“, zitiert Zimkeit einen Antrag der christdemokratischen Landtagsfraktion, Polizeibeamte durch schlechtbezahlte Verwaltungsassistenten für den Innendienst zu ersetzen. „Ich habe diesen Sparvorschlag abgelehnt, denn wir brauchen eine gut ausgestattete und gut ausgebildete Polizei“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.“ Die Mehrheit der Bevölkerung könne keinen privaten Sicherheitsdienst engagieren, sondern ist auf die Anwesenheit der Polizei angewiesen. Mehr …
SPD:
Polizei in Oberhausen ist gut aufgestellt
– Wohnungseinbrüche müssen im Fokus bleiben
„Die Zahlen der Landesregierung bescheinigen der Oberhausener Polizei eine sehr gute Reaktionszeit. Dass die Einsatzkräfte schnell am Tatort sind, ist äußerst wichtig mit Blick auf die Wirksamkeit und Qualität der Hilfeleistung. Auch die sachdienlichen Hinweise aus der Bevölkerung nehmen zu und unterstützen die Polizei bei der Aufklärung von Straftaten“, freut sich Bernd Elsemann, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD Oberhausen. Mehr …
Bernd Elsemann:
SPD Oberhausen freut sich über sinkende Zahl der Wohnungseinbrüche
Zu dem Artikel „Zahl der Wohnungseinbrüche stark gesunken“ aus der WAZ vom 6. August 2014 erklärt Bernd Elsemann, stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD:
„Aller Panikmache – auch von politischen Mitkonkurrenten – zum Trotz ist durch sachliche und intensive Polizeiarbeit die Sicherheit der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger gestiegen. Wir für unseren Teil freuen uns, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche stark gesunken ist“, so der stellvertretende SPD-Vorsitzende Bernhard Elsemann. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Bahn muss bei Betuwe-Sicherheit erheblich nachbesssern
Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist zwischen den Verfahrensbeteiligten seit langem heftig umstritten: Während die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und Bürgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben für völlig unzureichend und fordern statt dessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus höheren Standard auf niederländischer Seite. Mehr …
Therapieeinrichtung Oberhausen:
Sicherheit stand an erster Stelle
„Für die Landesregierung stand bei der Unterbringung von ehemaligen Straftätern die Sicherheit an erster Stelle“, erläutert Stefan Zimkeit die damalige Entscheidung für die Therapieeinrichtung in Oberhausen. Der SPD-Landtagsabgeordnete wirft seinem CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann „Stimmungsmache auf Kosten des Ansehens unserer Stadt“ vor. Mehr …