Stichwort:  
OGM

Manfred Flore:

Trinkwasserpreise bleiben stabil

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Trinkwasserpreis bleibt im kommenden Jahr stabil. „Auf der RWW-Gesellschafterversammlung wurde festgelegt, dass sich der Preis für 99 Prozent der Oberhausener Verbraucher nicht ändert“, stellt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung, beruhigt fest.

Dies gelinge der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW) trotz gestiegenem Betriebsbedarfes. „Unser Trinkwasser ist und bleibt das meist geprüfte Lebensmittel überhaupt“, erklärt Flore. Für die Stabilität des Preises sorgt ein neues, gerechteres Preisverteilungssystem. Lediglich auf Großkunden kämen zusätzliche Belastungen zu. Mehr …


Sterkrader SPD:

Verärgerung über Missachtung eines Ratsbeschlusses

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachhaltig verärgert zeigen sich die SPD-Mitglieder der Bezirksvertretung Sterkrade über Vorgänge, die sich auf der letzten Sitzung des Gremiums zunächst unter dem nüchternen Punkt „Kenntnisnahme“ auf der Tagesordnung verborgen hatten.

Mehr als verwundert zeigten sich die Mitglieder, als ihnen vonseiten der Verwaltung erklärt wurde, dass ein im Dezember 2016 im Rat beschlossenes Schachtbauwerk an der Augustastraße nun doch nicht gebaut wird. Darauf hatten sich das Oberhausener Gebäudemanagement (OGM), die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) sowie das Strategische Immobilienmanagement der Stadt verständigt und den Schachtbau durch eine andere Maßnahme ersetzt – ohne die Politik auch nur in Kenntnis zu setzen. Mehr …


Neuorganisation OGM:

SPD benennt Eckpunkte

Sonja Bongers ist stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Sonja Bongers ist stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Mit Verwunderung reagiert Sonja Bongers, stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, auf die jetzt endlich erfolgte Veröffentlichung des KPMG-Gutachtens zur Neuorganisation der OGM: „Im Wesentlichen erfährt man, dass die Stadt bei einer Rekommunalisierung Umsatzsteuer in nicht unbeträchtlicher Höhe sparen kann. Für diese tiefschürfende Erkenntnis hätte man allerdings keine externen Gutachter gebraucht“, stellt Bongers nach erster Lektüre des Abschlussberichts der KPMG nüchtern fest. „Selbst wenn man von den methodischen und handwerklichen Mängeln absieht, sehe ich bei Weitem mehr Fragen als Antworten auf die drängenden Anforderungen einer modernen, bürgernahen und effizienten Verwaltung.“ Mehr …


HDO und Dom:

Osterfelder SPD begrüßt Kurswechsel von OB Schranz

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

„Die Förderzusage des Landes für das neue Ausbildungszentrum in DOM und HDO ist ein gutes Signal für Osterfeld“, so reagierte Thomas Krey, der Vorsitzende der Osterfelder SPD, auf die Ankündigung, dass im Februar der offizielle Förderbescheid durch die Minister Groschek und Duin übergeben werden soll. Gleichzeitig begrüßte er, dass sich nun auch Oberbürgermeister Schranz beim Stadtempfang öffentlich zu diesem Projekt bekannt hat. Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

14 Millionen NRW-Fördermittel für HDO und Gartendom

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das HDO-Gebäude

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das ehemalige HDO-Gebäude

Die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit teilen mit, dass das Land die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern wird. „Der entsprechende Förderbescheid liegt nun vor und wird von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek im Januar offiziell übergeben“, freut sich Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Michael Groschek:

CDU-Fehlstart mit Laschet

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Der CDU-Politiker Armin Laschet verteilt gute Noten an seine örtliche Partei und kritisiert Oberhausen. Beides kennt er anscheinend dabei genauso wenig, wie die Arbeiten der Studenten, die er benotet hat“, kommentiert Oberhausens SPD-Chef Michael Groschek Laschets Auftritt bei der OB-Kandidatenaufstellung der Oberhausener CDU. Erfreut zeigt sich Groschek, dass die CDU die mehrfach geäußerten Vorschläge von Apostolos Tsalastras aufgreift, die Wirtschaftsförderung zu optimieren und finanzielle Spielräume für Steuersenkungen zu nutzen. Hierzu gehört auch die Entlastung von Unternehmern und Bürgerinnen und Bürgern. Hinzu kommt außerdem die Teilhabe an Förderprogrammen, bei denen man nun endlich wieder den Eigenanteil leisten kann. Mehr …


Bernd Elsemann:

Tiefpunkt politischer Kultur erreicht?

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu den Ausführungen des Vorsitzenden der CDU in Oberhausen, Herrn Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, im Hinblick auf den sogenannten Handy-Skandal, nimmt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Bernhard Elsemann, wie folgt Stellung:

„Anscheinend gehen Herrn Hausmann inzwischen Begriffe wie Anstand und Ehrlichkeit in hohem Maße verloren. Der Zweck heiligt inzwischen bei der CDU vermutlich jedes Mittel. Es ist unerträglich und dreist, wie Menschen mit einem tadellosen Ruf und ordentlichem Charakter, wie Herr Stadtkämmerer Tsalastras, mit dem Begriff Kaltschnäuzigkeit belegt werden. Kaltschnäuzigkeit steht für Brutalität und Rücksichtslosigkeit. Herr Hausmann, so zieht man Menschen in den Dreck und versucht ihnen die Ehre abzuschneiden! Mehr …


Handyaffäre:

Umgehend und umfassend informieren

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Es darf kein Schweigen geben. Alle Informationen müssen schnellstmöglich auf den Tisch“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Apostolos Tsalastras nach der Ankündigung, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Handyaffäre nun abschließen wird. „Die OGM ist aufgefordert, direkt nach dem Abschluss der Ermittlungen die Öffentlichkeit umgehend und umfassend zu informieren“, so Tsalastras. Dass laufende Ermittlungen nicht durch Veröffentlichungen gefährdet werden dürfen, sei verständlich. Mehr …


SPD-Stadtverordneter Cordes:

Hallenbad Sterkrade nicht von Schließung bedroht

Hubert Cordes ist Mitglied des Rates und Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade

Hubert Cordes ist Mitglied des Rates und Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade

„Entgegen anderslautender Gerüchte vor Ort wird es keine Schließung des Hallenbads Sterkrade geben“, macht SPD-Stadtverordneter Hubert Cordes deutlich. In den letzten Tagen war diese Sorge von Bürgerinnen und Bürger und den dort beheimateten Vereine an ihn herangetragen worden. Hintergrund der Befürchtungen war offenbar die Schließung des im Hallenbad betriebenen Tauch-Shops, die allgemein für Irritationen sorgte. Mehr …


Stephan Bramorski:

Lyzeum entlarvt BOB der Wählertäuschung

Stephan Bramorski ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Stephan Bramorski ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Erstaunt zeigt sich der Stadtverordnete Stephan Bramorski (SPD) über die Dünnhäutigkeit der BOB Partei bei der Berichterstattung über das Abstimmverhalten der Bündnisbewegten beim Ankauf des alten Lyzeums. Vertreter der BOB Partei hatten sich beklagt, dass in der Presse über ihre Verweigerung zum Ankauf des Lyzeums berichtet wurde. Mehr …