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Landtagsbesuch

MdL Stefan Zimkeit:

Sterkrader Sportverein besucht den Landtag

Dienstag, 26. September 2023

MdL Stefan Zimkeit mit der Besuchergruppe des Sterkrader Sportvereins RSV Adler 1914 (Quelle: Büro Zimkeit)

Fragen nach der finanziellen Situation der Stadt Oberhausen standen im Mittelpunkt des Gesprächs, zu dem sich eine Gruppe des RSV Adler 1914 mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit traf. „Leider steigen die Mittel, die die NRW-Landesregierung den Städten zur Verfügung stellt, im nächsten Jahr nur minimal an“, sagte Zimkeit. „Angesichts der erheblichen Preissteigerungen, unter denen auch die Kommunen leiden, ist das eine schlechte Nachricht“, kritisierte er die Haushaltsplanung der schwarz-grünen Koalition.

Die zweite schlechte Nachricht sei, dass der NRW-Haushaltsentwurf keinerlei Mittel für eine Lösung der Altschuldenproblematik enthält. „Nachdem der erst Vorschlag zurückgezogen wurde, will die Landesregierung nun erst einmal abwarten. Das ist in Zeiten steigender Zinsen fahrlässig“, fordert Stefan Zimkeit einen umgehenden Vorschlag zur Entschuldung der Städte. „Ansonsten können Oberhausen und andere Städte dringend notwendige Zukunftsinvestitionen etwa in Bildung nicht mehr tätigen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Besuch einer Caritas-Arbeitsgemeinschaft im Landtag

Dienstag, 19. September 2023

Vertreter der Caritas mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Quelle: Büro Zimkeit)

Die Caritas nutzte ihren Besuch bei Stefan Zimkeit im Landtag zu einem Hilferuf. Viele Angebote für Kinder und Jugendliche seien wegen extremer Kostensteigerungen gefährdet, auch weil das Land bisher keine Bereitschaft zeigt, darauf zu reagieren und die Trägerverbände verstärkt zu unterstützen. Betroffen seien Jugendhilfeeinrichtungen, Kitas, der offene Ganztag an den Schulen, und die Schulsozialarbeit, hieß es von Seiten der „Arbeitsgemeinschaft der katholischen Einrichtungen und Dienste der Erziehung und Beratung“ der Caritas im Ruhrbistum. Geschäftsführerin Irmgard Handt schilderte, dass erste Stellen für Schulsozialarbeit bereits zurückgegeben werden und Kitas die Schließung droht. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Sophie-Scholl-Gymnasium im Landtag

Dienstag, 05. September 2023

Gruppenfoto mit MdL Stefan Zimkeit: Die Schülergruppe des Sophie-Scholl-Gymnasiums beim Landtagsbesuch in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)

„Chancengleichheit ist im Landtag mein wichtigstes politisches Ziel“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Besuch von 43 Schülerinnen und Schülern des Sophie-Scholl-Gymnasiums. Doch leider seien gleiche Bildungschancen oft nicht vorhanden, „und die Corona-Krise hat das Problem erheblich verschärft“, stellte der Sterkrader Abgeordnete fest.

Deswegen fordert er die Landesregierung auf, mehr gegen den Personalmangel insbesondere an den Grundschulen und den Kindergärten zu tun. „In den Kitas wird die Grundlage für gute Bildungschancen gelegt, und gleichzeitig gibt es dort einen oft dramatischen Fachkräftemangel“, knüpfte er an eine Debatte an, die Schülerinnen und Schüler zuvor auf der Besuchertribüne des Landtags beobachtet haben. Zimkeit möchte erreichen, dass die Regelausbildung von Erzieherinnen und Erziehern künftig vergütet wird, damit der Weg in diesen Beruf attraktiver wird. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Treffen mit Dinslakener und Oberhausener Kita-Trägerverbänden im Landtag

Freitag, 31. März 2023

Kita-Leitungen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Dinslakener und Oberhausener Kita-Träger mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Quelle: Büro Zimkeit)

25 Kindergartenleitungen aus Oberhausen und Dinslaken sowie Fachleute aus den Trägerverbänden waren auf Einladung des Abgeordneten Stefan Zimkeit in den Landtag gekommen, um über die Situation der Kitas zu sprechen. „Es kann nicht sein, dass man Geld mitbringen muss, um eine Kita zu betreiben“, sprach Eberhard Gröh (Albert-Schweizer-Einrichtungen Dinslaken) die eklatanten Finanzierungslücken im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) an. Dafür bekam er viel Applaus bei allen Anwesenden.

Ursula Harfst (evangelische Kirche Oberhausen) schloss sich der Kritik an und fragte, wie die tariflichen Lohnerhöhungen und die gewachsenen Kosten bei Strom und Gas bezahlt werden sollen. „Ich kann nicht verstehen, warum die Landesregierung bei den Energiekosten so knausrig ist“, wies Stefan Zimkeit auf das entsprechende NRW-Hilfspaket hin. Der SPD-Finanzexperte forderte eine Komplettrevision des KiBiz und meinte, dass die von der schwarz-grünen Koalition für den August 2026 angekündigte Reform viel zu spät komme. Mehr …

Auf Einladung von MdL Sonja Bongers:

SPD-Ortsverein West besuchte NRW-Landtag

Freitag, 03. Februar 2023

Die Besuchergruppe des Ortsvereins Oberhausen-West verbrachte einen interessanten und anregenden Nachmittag im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Zum Abschluss gab es natürlich auch das obligatorische Gruppenbild mit MdL Sonja Bongers (3. v.l.) auf dem Treppenaufgang zum Plenarsaal.

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers informierte sich eine Delegation des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West über das Geschehen im Landtag.

Live im Plenarsaal

Das Programm in Düsseldorf wird von der NRW-Landtagsverwaltung organisiert und bietet spannende Einblicke in den Alltagsjob der politisch Tätigen. Neben der Führung durch das Gebäude stand auch ein Besuch des Plenarsaals an. Dort konnte die Oberhausener Besuchergruppe auf der Besuchertribüne live der Plenardebatte folgen. „Für Besucherinnen und Besucher, die das hier nicht kennen, ist das immer wieder spannend zu sehen, wie eine Demokratie tatsächlich abläuft“, erklärt Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Ein Besuch der Volkshochschule Oberhausen im Landtag

Donnerstag, 12. September 2019

MdL Sonja Bongers mit der Besuchergruppe der Volkshochschule Oberhausen

„Kommen Sie ursprünglich aus Oberhausen?“, fragte eine Teilnehmerin der Oberhausener Besuchergruppe im Landtag. „Aber natürlich“, antwortete die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). „Deswegen freue ich mich auch immer besonders über Gäste aus meiner Heimatstadt.“ Unter dem Motto „Wer hat was zu sagen in NRW – Der Landtag NRW und seine Abgeordneten“ hat die Volkshochschule Oberhausen eine Exkursion in den nordrhein-westfälischen Landtag zu ihrer direkt gewählten Mandatsträgerin organisiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich dafür anmelden und gemeinsam nach Düsseldorf fahren. Neben der geführten Tour durch den Landtag stand auch ein einstündiges Gespräch mit der Politikerin auf dem Programm. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausens Sportbund besucht den Landtag

Sonntag, 30. Juni 2019

Um Sport und Politik ging es bei einer Diskussion, zu der sich Oberhausener Vereine und Stefan Zimkeit im Landtag trafen. Stadtsportbundpräsident Manfred Gregorius bedankte sich bei dem Abgeordneten für die Einladung nach Düsseldorf und wies auf die große Bedeutung des Ehrenamtes für den Sport hin.

Ein wichtiges Gesprächsthema war die Sportstättensanierung. Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich das Land NRW hier auch in den nächsten Jahren engagieren wird. Er kritisierte jedoch, dass die CDU-FDP-Landesregierung die dafür vorgesehenen 300 Millionen Euro nach Einwohnerzahl auf die Städte verteilen möchte. Mehr …

MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:

Oberhausens Internationale KinderAkademie im Landtag

Freitag, 31. Mai 2019

Zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Die Internationale KinderAkademie Oberhausen

30 Oberhausener Kinder haben im Rahmen der Internationalen KinderAkademie den Landtag in Düsseldorf besucht. Nach einer Besichtigung des Parlaments haben sie sich mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit getroffen und viele Themen mitgebracht.

„Wie sind Sie Politiker geworden?“, lautete die erst Frage. Sonja Bongers antwortete, dass sie Rechtsanwältin sei und über Umwege in die Politik gekommen ist. Zuerst habe sie sich im Stadtteil engagiert, dann für die ganze Stadt Oberhausen.

Stefan Zimkeit erinnerte sich daran, dass er sich als 16-Jähriger an Demonstrationen für Frieden und gegen Atomraketen beteiligt habe und dann zu den Jusos gegangen sei. „Ich wollte etwas verändern.“ Mehr …

Bauen und Wohnen in Oberhausen:

Diskussion im Landtag

Samstag, 23. März 2019

Stefan Zimkeit diskutierte im Landtag mit den Oberhausener Delegierten des Verbands Wohneigentum

„Wir haben stark steigende Grundstückpreise, Baupreise und Mieten“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Kreisdelegierten des Verbandes Wohneigentum. Er hatte die als „Siedlergemeinschaften“ gegründete Organisation ins Landesparlament eingeladen, um mit ihnen über die Bau- und Wohnungspolitik zu diskutieren.

„Nicht nur in großen Zentren wie Düsseldorf müssen immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aufwenden“, beklagte Zimkeit. Gleichzeitig versuche die CDU/FDP-Landesregierung, den Mieterschutz zurückzufahren, wogegen sich ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden gebildet habe, „damit sich die Leute Wohnen auch weiter leisten können“. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Fasia-Jansen-Gesamtschule zu Gast im Landtag

Mittwoch, 20. März 2019

MdL Stefan Zimkeit mit Schülerinnen und Schülern der Fasia-Jansen-Gesamtschule

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. Er setzt sich dafür ein, dass das Europaparlament dem Artikel 13 nicht zustimmt.

„Der Weg, der auf Uploadfilter hinausläuft, ist falsch und führt zu einer Art automatisierten Zensur.“ Stattdessen sollte es eine europäische Institution ähnlich der GEMA geben, über die die Internetkonzerne die Kulturschaffenden entlohnen können. „Die Werke von Künstlerinnen und Künstler, die von ihrem geistigen Eigentum leben, dürfen nicht einfach so ins Internet gestellt werden“, ist Zimkeit überzeugt. „YouTube macht das ja nicht aus sozialem Engagement. Die großen Konzerne wie Google und Facebook verdienen daran Geld, und die Künstler bekommen nichts. Das ist problematisch.“ Mehr …