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Stichwort:  
Kommunaler Ordnungsdienst

Jugendbande in Mitte:

SPD will mehr Unterstützung für die Opfer

Axel J. Scherer ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mitte und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Berichterstattung in der WAZ über eine Jugendbande, die seit geraumer Zeit vor allem Geschäftsleute auf der Langmarkstraße terrorisiert, hat bei den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Mitte Kopfschütteln ausgelöst. „Es kann doch nicht sein, dass nur einen Steinwurf von der gemeinsamen Wache der Polizei und des kommunalen Ordnungsdienstes entfernt Geschäftsinhaber ihre Türen am helllichten Tag abschließen müssen“, erklärt Axel J. Scherer, SPD-Stadtverordneter in Mitte.

„Die Politik erfährt aus der Zeitung, dass es dort seit einem Jahr bereits massive Probleme gibt“, so der Ortsvereinsvorsitzende weiter. „Wenn über solch grundlegenden Probleme nicht gesprochen und nach Lösungen gesucht wird, können wir uns neue Nutzungs- und Gestaltungskonzepte für die Innenstadt auch schenken.“ Mehr …


Sauberkeit im Stadtbild:

Manfred Flore mahnt neuen Bußgeldkatalog an

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Angesichts der immer wieder anschwellenden Diskussion um die Stadtsauberkeit in Oberhausen hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, rascheres Verwaltungshandeln angemahnt.

„Zum einen wirkt es auf viele Bürgerinnen und Bürger doch so, als würden wir uns dieser Probleme nicht annehmen, was nicht stimmt. Zum anderen müssen wir unserem Ordnungsdienst endlich ein geeignetes Instrumentarium an die Hand geben, womit man Müllsünder wirklich zur Raison bringen kann.“ Mehr …


Manfred Flore:

SPD will höhere Bußgelder für Müllsünder

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Trotz aller Bemühungen von Politik und Verwaltung sind die Themen Sauberkeit und Ordnung auf Oberhausens Straßen, Plätzen und in den Grünanlagen weiterhin aktuell. „Sowohl für die Politik als auch für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist das Problem der mangelnden Stadtsauberkeit ein fortwährendes Ärgernis“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es nutzen leider noch längst nicht alle Hundebesitzer Hundekotbeutel, in den Parks werden Bänke beschmiert, und Müll stapelt sich nach wie vor verbotenerweise neben etlichen Containerstandorten.“ Mehr …


Sicherheit vor Ort:

Flore kritisiert Stellenverlust bei der Oberhausener Polizei

Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. „In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich“, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …


Manfred Flore:

SPD forciert Anstrengungen für gemeinsame Dienststelle von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

An einem gemeinsamen Standort sollen Polizei und kommunaler Ordnungsdienst im Bereich des Altmarkts und der unteren Markstraße Präsenz zeigen und so das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Passanten stärken. Diese sicherheitspolitische Forderung der SPD-Ratsfraktion hat deren umweltpolitischer Sprecher, Manfred Flore, in Gesprächen mit dem Ordnungsdezernenten Frank Motschull und Polizeipräsident Ingolf Möhring diskutiert. Mehr …


Tagesklausur des AK Umwelt:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren brandheiße Themen bei der Feuerwehr

Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Brandheiße Themen diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt – der auch mit den Bereichen Sicherheit und Ordnung betraut ist – der SPD-Fraktion ruhig und besonnen auf einer Tagesklausur bei der Oberhausener Feuerwehr. Neben der technischen Ausstattung der Brandschützer stand auch die personelle Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes auf der Agenda. Letzterer sieht sich gerade in den letzten Jahren immer weiter wachsenden Aufgaben gegenüber, um den berechtigten Wünschen der Bürger nach Sicherheit und Ordnung nachzukommen. Dies muss sich nach dem Wunsch der Sozialdemokraten mittelfristig auch in der personellen Ausstattung des Bereiches widerspiegeln. Mehr …