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Stichwort:  Kleine Anfrage

Kaufhof-Immobilie:

Dorothee Radtke stellt Fragen

Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen

Durch die lokale Berichterstattung in der Presse hat die Oberhausener Öffentlichkeit am 5. September davon erfahren, dass die Kaufhof-Immobilie an einen privaten Investor verkauft worden ist. Seitdem fließen die Informationen zu diesem wichtigen Gebäude in der Innenstadt allerdings mehr als spärlich.

Eine Anfrage der Ampelkoalition in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen brachte bislang lediglich die Erkenntnis, dass Stadt und Investor bereits Mitte September einen Gesprächstermin hatten, dessen Resultate eigentlich in der Bezirksvertretung berichtet werden sollten – so hatte es zumindest die Verwaltung angekündigt. Geschehen ist dies bisher allerdings noch nicht.

Angesichts dieser Situation und der Relevanz des Gebäudes für die gesamte Innenstadtentwicklung im Bereich der Marktstraße hat die SPD-Stadtverordnete Dorothee Radtke eine kleine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD dankt freiwilligen Sprachlehrern

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Im Zuge der Integration von Flüchtlingen werden für diese Gruppe Kenntnisse der deutschen Sprache immer wichtiger. Immer mehr der zu uns geflohenen Menschen ziehen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug wird von den meisten Vermietern die deutsche Sprache vorausgesetzt oder ist zumindest erwünscht.

Vor diesem Hintergrund hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Kirsten Oberste-Kleinbeck, eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die sich mit der Situation der Sprachkurse für Flüchtlinge befasst. Mehr …


Schmachtendorf:

Stadtverordneter Scheffler beklagt desolaten Zustand der Forststraße

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf

In einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Schranz beklagt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler den desolaten Zustand der Forststraße zwischen dem evangelischen Gemeindezentrum Schmachtendorf und der Hühnerstraße. Auch der Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs zur Kleingartenanlage Sterkrade-Nord sei in einem sehr schlechten Zustand, so Scheffler. Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD drängt auf Sozialindex für Schulen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Bereits vor der Sommerpause hat die Politik das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht. Aus dem vom Rat beschlossenen, dazugehörigen Änderungsantrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP geht hervor, dass zunächst mehr als 13 Millionen Euro für unstrittige und absolut notwendige Maßnahmen an Oberhausener Schulen freigegeben worden sind.

Für die weiteren, von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen fehlten nach Ansicht der Koalition objektiv nachvollziehbare Kriterien, warum welche Schule wann von dem Programm profitieren soll. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion I:

Kirsten Oberste-Kleinbeck hakt nach bei Sprachkursen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Im Zuge der fortschreitenden Integration von Flüchtlingen ziehen immer mehr von ihnen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug werde von den meisten Vermietern das Beherrschen der deutschen Sprache vorausgesetzt oder erwünscht, so Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat. Vor diesem Hintergrund ist die Zahl der Sprachkurse für Flüchtlinge stark angestiegen. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion II:

Klaus Kösling fragt nach der Zukunft des Tennissports in Oberhausen

Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Im Rahmen einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz erfragt der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Klaus Kösling, die Situation und Zukunftsperspektiven des Oberhausener Tennissports, speziell im Stadtteil Alsfeld. Anlass der Anfrage ist der avisierte Umzug des Buschhausener Tennisclubs von seinem jetzigen Standort an der Erlenstraße zur Dachsstraße.

Dieser Umzug würde eine starke Konzentration des Tennissports in Alsfeld bedeuten: Der Sterkrader Tennis-Court und der TK 1978 Oberhausen sind derzeit an der Bromberger Straße beheimatet, der Tennis-Club Sterkrade „Blau-Weiss“ an der Alsfeldstraße und der TC Sterkrade 69 schließlich am Finkenweg. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Kleine Anfrage zur Beendigung von „Kein Kind zurücklassen“

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit zeigen sich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung besorgt, dass das überparteilich gelobte Präventionsprojekt „Kein Kind zurücklassen“ (Kekiz) abgebrochen werden muss. Konkret fragen die beiden Abgeordneten, wann in Oberhausen mit der Beendigung des Landesprogramms zu rechnen ist.

„Nach übereinstimmenden Aussagen von Fachleuten ist es notwendig, Projekte für bessere Chancen für Kinder – wie „Kein Kind zurücklassen“ – längerfristig laufen zu lassen. Für wie sinnvoll hält es die Landesregierung vor diesem Hintergrund, das Projekt jetzt einzustellen?“, heißt es in der parlamentarischen Anfrage. Mehr …


Geplanter Windkraftpark im Styrumer Ruhrbogen:

Ratsmitglied Jürgen Grefermann hakt nach

Jürgen Grefermann ist direkt gewähltes Ratsmitglied für den Wahlbezirk Alstaden-West

Jürgen Grefermann ist direkt gewähltes Ratsmitglied für den Wahlbezirk Alstaden-West

Letzte Woche war es das Tagesgespräch in Alstaden: Die von der Stadt Mülheim eingeleiteten Prüfungen zur Errichtung eines „Energieparks“ unmittelbar gegenüber dem Ruhrdeich an der Stadtgrenze zu Oberhausen sorgten zwischen Bebelstraße und Ruhrpark für reichlich Diskussionsstoff. Denn die bereits weit fortgeschrittenen Überlegungen auf Mülheimer Seite sehen als Herzstück dieses Energieparks den Bau von drei 180 Metern hohen Großwindkrafträdern im Bereich der Ruhrwiesen vor, zweifellos ein recht massiver Eingriff in das Landschaftsbild des beliebten Naherholungsgebietes. Da von einem solchen Projekt in erster Linie die Oberhausener Bevölkerung in Alstaden betroffen wäre, hat Ratsmitglied Jürgen Grefermann vom zuständigen SPD-Ortsverein West unverzüglich eine schriftliche Anfrage an die Verwaltung gestellt. Mehr …


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