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Stichwort:  Kleine Anfrage

Helmut Brodrick:

SPD will mehr Schwung in Holten

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Eine recht dürftige Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage von Helmut Brodrick hat für Verärgerung beim SPD-Stadtverordneten gesorgt. Er hatte sich bereits im Oktober nach dem Stand eines Konzepts zur Aufwertung Holtens erkundigt, das die Stadtverwaltung bis zum Herbst vergangenen Jahres hatte aufstellen wollen.

Dieses Konzept sollte die Wiederherstellung der historischen Beleuchtung, die Restaurierung der Fassaden, die Neuaufteilung des Marktplatzes sowie die Neuorganisation der Bus-Endhaltestellen beinhalten. Mehr …


Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …


Sonja Bongers:

Frauenhaus platzt aus allen Nähten

Sonja Bongers ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Das Oberhausener Frauenhaus war in den vergangenen drei Jahren so stark frequentiert, dass die Einrichtung ihre Aufgabe als Krisen- und Notfallhilfe kaum noch erfüllen kann, da immer alle Plätze belegt sind und eine Notaufnahme praktisch nie möglich ist. Dies hat die Stadtverwaltung der SPD-Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Sonja Bongers auf deren Kleine Anfrage hin nun mitgeteilt. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …


Kaufhof-Immobilie:

Dorothee Radtke stellt Fragen

Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen

Durch die lokale Berichterstattung in der Presse hat die Oberhausener Öffentlichkeit am 5. September davon erfahren, dass die Kaufhof-Immobilie an einen privaten Investor verkauft worden ist. Seitdem fließen die Informationen zu diesem wichtigen Gebäude in der Innenstadt allerdings mehr als spärlich.

Eine Anfrage der Ampelkoalition in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen brachte bislang lediglich die Erkenntnis, dass Stadt und Investor bereits Mitte September einen Gesprächstermin hatten, dessen Resultate eigentlich in der Bezirksvertretung berichtet werden sollten – so hatte es zumindest die Verwaltung angekündigt. Geschehen ist dies bisher allerdings noch nicht.

Angesichts dieser Situation und der Relevanz des Gebäudes für die gesamte Innenstadtentwicklung im Bereich der Marktstraße hat die SPD-Stadtverordnete Dorothee Radtke eine kleine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD dankt freiwilligen Sprachlehrern

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Im Zuge der Integration von Flüchtlingen werden für diese Gruppe Kenntnisse der deutschen Sprache immer wichtiger. Immer mehr der zu uns geflohenen Menschen ziehen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug wird von den meisten Vermietern die deutsche Sprache vorausgesetzt oder ist zumindest erwünscht.

Vor diesem Hintergrund hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Kirsten Oberste-Kleinbeck, eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die sich mit der Situation der Sprachkurse für Flüchtlinge befasst. Mehr …


Schmachtendorf:

Stadtverordneter Scheffler beklagt desolaten Zustand der Forststraße

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf

In einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Schranz beklagt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler den desolaten Zustand der Forststraße zwischen dem evangelischen Gemeindezentrum Schmachtendorf und der Hühnerstraße. Auch der Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs zur Kleingartenanlage Sterkrade-Nord sei in einem sehr schlechten Zustand, so Scheffler. Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD drängt auf Sozialindex für Schulen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Bereits vor der Sommerpause hat die Politik das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht. Aus dem vom Rat beschlossenen, dazugehörigen Änderungsantrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP geht hervor, dass zunächst mehr als 13 Millionen Euro für unstrittige und absolut notwendige Maßnahmen an Oberhausener Schulen freigegeben worden sind.

Für die weiteren, von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen fehlten nach Ansicht der Koalition objektiv nachvollziehbare Kriterien, warum welche Schule wann von dem Programm profitieren soll. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion I:

Kirsten Oberste-Kleinbeck hakt nach bei Sprachkursen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Im Zuge der fortschreitenden Integration von Flüchtlingen ziehen immer mehr von ihnen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug werde von den meisten Vermietern das Beherrschen der deutschen Sprache vorausgesetzt oder erwünscht, so Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat. Vor diesem Hintergrund ist die Zahl der Sprachkurse für Flüchtlinge stark angestiegen. Mehr …


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