Stichwort:  
Kita-Gebühren

MdL Stefan Zimkeit:

Landtagsausschuss diskutiert über Qualität in den Kitas und Gebührenfreiheit

Freitag, 24. März 2017

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die SPD wird die Qualität in den Kitas weiter verbessern und die Kindergartengebühren abschaffen“, erklärte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Landtagsausschusses für Familie und Kinder. Ministerin Christina Kampmann hatte dem Ausschuss die Eckpunkte für ein neues Kita-Gesetz vorgestellt, das mehr Personal, mehr Plätze, verbesserte Öffnungszeiten sowie die Abschaffung der Kita-Gebühren vorsieht, um Familien zu entlasten. Mehr …

Städtischer Haushalt 2017:

Ratskoalition hat das Wohl der Familien im Blick

Donnerstag, 10. November 2016

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltssanierungsplan und zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule hat die Ratskoalition am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss ihre finanzpolitischen Vorstellungen in die Diskussion eingebracht. Dabei haben die Politiker von SPD, Grünen und FDP im Rat vor allem das Wohl Oberhausener Familien im Blick: Der Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, wie es der Haushaltssanierungsplan der Verwaltung als Ausgleich für einen Wegfall der Parkgebühren am Kaisergarten vorschlägt, wird eine klare Absage erteilt. Mehr …

Norbert Römer:

Sechseinhalb gute Jahre für Nordrhein-Westfalen

Dienstag, 08. November 2016

Gestern Abend war der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, Redner beim Parteitag der Oberhausener SPD, um über den Entwurf des Wahlprogramms zur Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres zu diskutieren.

„Die Menschen wieder erreichen.“

Zu Beginn seiner Rede ging Römer auf die große Herausforderung für Nordrhein-Westfalen und seine Einwohnerinnen und Einwohner ein, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen in den vergangenen beiden Jahren auf unser Land und unser Gemeinwesen zugekommen ist. „Wir haben 200.000 Menschen in unserem Land aufgenommen. Das ist eine große Leistung, die ohne die vielen, vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer nicht möglich gewesen wäre. Bei einem Teil unserer Bevölkerung hat diese neue Zuwanderung zu Ängsten und Stress geführt, was zum Aufstieg der AfD beigetragen hat. Diese Menschen müssen wir wieder erreichen!“ so Römer. Mehr …

SPD-Fraktion:

Kinder sind wichtiger als billiges Parken

Dienstag, 25. Oktober 2016

Derzeit haben in den politischen Gremien der Stadt die Beratungen des Haushaltsplans begonnen. Vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch stellt dessen Vorsitzender Thomas Krey angesichts der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen klar: „Dass einerseits Parkgebühren am Kaisergarten nur noch an den Wochenenden gezahlt und andererseits die Kita-Gebühren generell um drei Prozent angehoben werden sollen, ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen.“ Mehr …

Landtagskandidatin Sonja Bongers:

„Kitas müssen komplett beitragsfrei werden!“

Donnerstag, 29. September 2016
Sonja Bongers kandidiert bei der Landtagswahl im Mai 2017 für die SPD im Wahlkreis Alt-Oberhausen und Osterfeld

Sonja Bongers kandidiert bei der Landtagswahl im Mai 2017 für die SPD im Wahlkreis Alt-Oberhausen und Osterfeld

Landtagskandidatin Sonja Bongers kritisiert hohe Kindertagesstätten-Gebühren im Ruhrgebiet nach Abschaffung der landesweit einheitlichen Beitragstabellen durch die abgewählte CDU-FDP-Regierung. Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit kritisiert die CDU für ihre Pläne, das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr abzuschaffen zu wollen.

„Kitas müssen komplett beitragsfrei werden“, so reagierte die SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers auf die Berichterstattung über hohe Kindertagesstätten-Gebühren im Ruhrgebiet. Diese Gebühren belasten laut einer Untersuchung des Bundes der Steuerzahler vor allem Eltern mit mittlerem Einkommen. Mehr …

Stefan Zimkeit und Sonja Bongers besuchen AWO-Kindergarten auf dem Tackenberg:

Mehr in die frühkindliche Bildung investieren!

Sonntag, 28. August 2016
Gisela Larisch, Sonja Bongers, MdL Stefan Zimkeiit und AWO-Geschäftsführer Jochen Kamps

Gisela Larisch, Sonja Bongers, MdL Stefan Zimkeiit und AWO-Geschäftsführer Jochen Kamps

Stefan Zimkeit hat zusammen mit Ratsmitglied Sonja Bongers das Kinder- und Familienzentrum der AWO an der Schwarzwaldstraße besucht. „Wir wollen gleich gute Bildungschancen für alle Kinder. Deshalb haben wir die Landesmittel für Kinder mehr als verdoppelt und in diesem Monat die Kita-Pauschalen deutlich aufgestockt“, hatte der Landtagsabgeordnete Zimkeit eine gute Nachricht dabei. „Denn viele Trägerverbände haben unter den hohen Kostensteigerungen gelitten.“ Außerdem werde die jährliche Erhöhung der Zuweisungen von 1,5 auf 3 Prozent verdoppelt. Mehr …

MdL Stefan Zimket:

Oberhausen braucht beitragsfreie Kitas

Mittwoch, 01. Juni 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ich halte höhere Kindergartengebühren für sehr problematisch und trete stattdessen für eine Abschaffung der Elternbeiträge ein“, sagt Stefan Zimkeit. Der SPD-Finanzexperte, der dem für die Kitas zuständigen Landtagsausschuss angehört, reagiert damit auf Vorschläge der NRW-Gemeindeprüfungskommission, Kita-Gebühren auch für Geschwisterkinder zu erheben.

„Kitas sind ein wichtiger Teil unseres Bildungssystems“, ist Zimkeit überzeugt. „Deswegen möchte ich erreichen, dass die Elternbeiträge für die Kitas grundsätzlich abgeschafft werden.“ Bereits 2011 habe die SPD-geführte Landesregierung die Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr abgeschafft. „Das war ein erster Schritt.“ Mehr …