spd-oberhausen.de

Stichwort:  
Große Anfrage

Corona-Virus wird Thema im Sozialausschuss:

SPD setzt auf Information gegen Verunsicherung

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wie die Stadt Oberhausen mit möglichen Fällen von Corona-Infektionen umgeht, wird auf Antrag der SPD im Sozialausschuss am kommenden Mittwoch thematisiert. Nachdem das Thema in der Öffentlichkeit immer präsenter geworden ist und es nun mindestens einen Infektionsfall in Nordrhein-Westfalen gibt, haben sich die Sozialdemokraten für diesen Antrag entschieden.

„Wir müssen feststellen, dass viele Menschen sehr verunsichert sind und dass dazu auch Gerüchte beitragen, die oft jeder Grundlage entbehren. Das beste Mittel dagegen ist zielgerichtete Information auf sachlicher Grundlage, und dafür wollen wir sorgen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli. Mehr …


Große Anfrage der SPD-Fraktion:

Mehr als 100 Fragen zum Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter. Mehr …


"Senioren im Mittelpunkt":

Koalition bringt neue Seniorenpolitik auf den Weg

Im Seniorenbeirat ist nun erstmals in den politischen Gremien der Stadt der Antrag der Koalition „Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe“ thematisiert worden. Der umfassende Antrag sieht unter anderem den Betrieb von sechs Quartiersbüros – vier davon bestehen bereits – in den einzelnen Sozialräumen und deren hinreichende, personelle Ausstattung vor.

Zudem soll dem Seniorenbeirat ein Budget in Höhe von 10.000 Euro jährlich für die Förderung von Projekten und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist eine den Anforderungen und Ansprüchen der heutigen, oft noch sehr aktiven und an Teilhabe interessierten Senioren entsprechende Sozialplanung für Oberhausen zu erreichen. Mehr …


Anträge zur Seniorenpolitik:

SPD erfreut über späte Einsicht der CDU

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Lebenssituation von Senioren in Oberhausen wird in den kommenden Wochen und Monaten einen Schwerpunkt in der Sozialpolitik der Sozialdemokraten bilden. Im nächsten Seniorenbeirat wird dafür ein umfassender Antrag der Koalition beraten, der auch bereits veröffentlicht ist. Für die Koalition ist diese Beratungsfolge besonders wichtig: Der Seniorenbeirat befasst sich zuerst mit diesem Antrag, die weiteren Gremien folgen.

Für die CDU-Fraktion ist der Seniorenbeirat anscheinend nicht von sonderlich großer Relevanz – nicht einmal bei Anträgen, die sich mit Seniorenpolitik befassen. Vier solcher Anträge hat die CDU am Mittwoch im Sozialausschuss gestellt, dem Seniorenbeirat am 26. September sollten diese nur noch zur Kenntnis gereicht werden. Mehr …


Große Anfrage:

Koalition nimmt Situation der Senioren unter die Lupe

Im Rahmen einer Großen Anfrage hat die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP einen Fragekatalog für die Stadtverwaltung zusammengestellt, dessen Beantwortung dabei helfen soll, die Lebenswirklichkeit von Seniorinnen und Senioren in Oberhausen zu erfassen. Wie stellt sich die aktuelle Bevölkerungsstruktur der Stadt dar, wie entwickelt sie sich und wie reagiert Oberhausen auf die Herausforderungen, die sich daraus ergeben und noch verstärkt ergeben werden? Mehr …