Stichwort:  
Gebührenbefreiung

Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die „Schwarze Null“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …


Klausurtagung der SPD-Fraktion:

Alleinerziehende loben SPD-Vorstoß bei den Kita-Gebühren

Der „Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW“ hat das Vorhaben der SPD-Ratsfraktion, arme Familien komplett von Kindergarten-Gebühren und Kosten für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zu befreien, gelobt. Die Sozialdemokraten, die sich über dieses Lob sehr gefreut haben, hatten sich auf ihrer Fraktionsklausur jüngst dafür ausgesprochen, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben. Mehr …