Stichwort:  
Fördermittel

Volle Hütte im Haus Union:

SPD veranstaltet erste Sportkonferenz in Oberhausen

Auf reges Interesse der Vereine stieß die erste Sportkonferenz der Oberhausener SPD

Die SPD in Oberhausen hat mit rund 50 Vertreterinnen und Vertretern aus Oberhausener Sportvereinen im Rahmen einer Sportkonferenz über die Herausforderungen, aber auch Chancen für den Sport in Oberhausen diskutiert. SPD-Parteichef Dirk Vöpel begrüßte die Gäste und übergab dann das Wort an seine Bundestagskollegin und sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Poschmann, die aus Dortmund angereist war.

Sie berichtete über zahlreiche Förderprogrammen der Bundesregierung, von denen auch Oberhausen profitieren kann und mit der Sportkirche in Osterfeld und dem Bewegungshügel im Revierpark Vonderort auch schon profitiert hat. Hier sind bereits insgesamt 4,2 Millionen Euro in die Realisierung der Projekte geflossen. Auch konkrete Tipps, wie z.B. den Kontakt zur Deutschen Stiftung des Ehrenamtes, gab sie den Oberhausener Sportfunktionär:innen mit auf den Weg. Mehr …


SPD-Fraktion:

Stadt muss im Fördermanagement viel besser werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nun hat es die Stadt auch Schwarz auf Weiß: Rund 730.000 Euro aus dem Landesförderpaket „Sofortprogramm Innenstädte“ hat Oberhausen nicht abgerufen, obwohl der Stadt 1,45 Millionen Euro bewilligt worden waren. Diese Zahlen aus einem Bericht des Ministeriums für Kommunales, Heimat und Bau hat die WAZ nun unter der Überschrift „Stadt ‚verschenkt‘ Fördergeld“ veröffentlicht.

Doch der Artikel hält sich nicht beim „Förderdebakel“ (WAZ) um die Innenstadtprogramme auf, sondern erinnert auch an die weiteren Fälle der letzten Jahre, in denen Oberhausen immer wieder Gelder nicht bekommen hat oder sogar zurückzahlen musste: sei es im Falle des Altenberger Parks, als die Stadt Fristen versäumte, die Verzögerung um den Multifunktionskomplex in Osterfeld wegen unvollständig eingereichter Förderunterlagen oder die Posse um eine Förderung für den Umbau des Europa-Kinos. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers:

Verwaltung missachtet Ratsbeschlüsse

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mangelnde Transparenz, fehlende Informationen und ein sich verfestigender Eindruck, dass nicht alle Ratsbeschlüsse konsequent verfolgt und umgesetzt werden. Die Ratsfraktion der Oberhausener SPD erhebt Vorwürfe gegen Teile der Verwaltung. Jüngstes Beispiel: der vermeintliche Verkauf des Europahauses. Die Berichterstattung hat bei der Fraktionsvorsitzenden Sonja Bongers Kopfschütteln ausgelöst.

Seit Dezember vergangenen Jahres hat die Verwaltung den Auftrag, einen Kauf des Europahauses zu prüfen, um die Immobilie zu einem Mehrgenerationen-Wohnkomplex entwickeln zu können. „Dieser Auftrag des Rates ist schlicht nicht umgesetzt worden, auf Informationen zu den geschäftlichen Aktivitäten rund um das Europahaus wartet die Politik bislang vergeblich“, erklärt die Vorsitzende. Mehr …


Biotop "Halde Alstaden":

SPD-Ortsverein West begrüßt Initiative zur klimagerechten Weiterentwicklung

Dietmar Look ist Mitglied des Rates für Alstaden-West und sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt die Initiative der Oberhausener Stadtverwaltung, für die klimagerechte Weiterentwicklung des Biotops „Halde Alstaden“ Fördermittel im Rahmen des REACT-EU-Förderaufrufs „Grüne Infrastruktur“ zu beantragen.

„Die EU-Fördermittel schaffen die Voraussetzungen, gleich zwei wichtige Ziele zu verbinden: den gezielten Naturschutz und die Steigerung des Freizeitwerts der Ruhrauen. Das ist besonders wichtig, da das Biotop und die Ruhrauen als Erholungsraum für die Menschen in Alstaden von überragender Bedeutung sind!“, sagt Dietmar Look, zuständiger SPD-Stadtverordneter für Alstaden-West. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bund hilft erneut mit 318.750 Euro bei Sanierung der Christuskirche Alt-Oberhausen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Glücklicherweise fiel die Entscheidung des Bundes erneut auf die Evangelische Christuskirche Alt-Oberhausen. Bereits 2018 habe ich mich in Berlin mit Erfolg für eine Förderung stark gemacht, sodass 249.00 Euro für die Sanierung bereitgestellt wurden. Gemeinsam mit den Haushälterinnen und Haushältern der SPD-Bundestagsfraktion ist es mir nun gelungen, erneut 318.750 Euro aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes nach Oberhausen zu holen“, sagt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …


Sorge um Europahaus-Projekt:

Was wird aus ehemaligem Kino?

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Eines der für die Belebung der Innenstadt wohl interessantesten und vielversprechendsten Projekte läuft gerade noch ziemlich im Verborgenen ab – was allerdings auch mit der Örtlichkeit zusammenhängt. Das ehemalige Kino im Europahaus, aktuell wohl nur ausgewiesenen Kennern unserer City und älteren Kinoliebhaberinnen und -liebhabern bekannt, soll als ganz besonderer Veranstaltungsort die Innenstadt bereichern. Doch es hakt gewaltig bei diesem Projekt, immer wieder ist es zu Verzögerungen gekommen. Und die sind so gravierend, dass sich die hiesigen Sozialdemokraten um das ehemalige Kino sorgen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfsgelder für die Innenstädte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen 9,35 Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Damit solle den Kommunen unbürokratisch geholfen werden.

„Die Stadtzentren waren schon vor der Coronakrise in einer schwierigen Situation. Doch nun droht die totale Verödung“, befürchtet Zimkeit. „Mit einem konsequent umgesetzten Programm können wir die Lebensqualität in den Städten erhalten und drohende Arbeitsplatzverlust verhindern. Öffentliche Investitionen in die Stadtmitten sind besonders geeignet, zusätzliche private Investitionen auszulösen.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Förderprogramm „Zugänge erhalten – Digitalisierung stärken“

„446.000 Euro schüttet die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW aus, um Digitalisierungsprojekte in Oberhausen zu finanzieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Ruhrwerkstatt, AWO, Intego, ZAQ, DRK, Asbachtal und Diakonie erhalten Fördermittel, von denen hilfsbedürftige und sozial benachteiligte Menschen profitieren werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Denn diese leiden oft in besonderem Maße unter den notwendigen Kontaktbeschränkungen. Digitalisierung kann hier wichtig Zugänge schaffen. Dazu gehören auch barrierefrei Angebote, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu sichern“, so Zimkeit. Mehr …


Städtebauförderung:

12,8 Millionen Euro für Osterfeld

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

NRW, der Bund und die EU investieren 12,8 Millionen Euro in die Entwicklung von Osterfeld. „Das ist ein Riesenerfolg“, freut sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD), der gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit seit Jahren daran arbeitet, diese Städtebaumittel in den Stadtteil zu holen.

Ein Großteil des Geldes werde in den Neubau eines Multifunktionskomplexes an der Gesamtschule Osterfeld mit Jugendzentrum, Stadtteilbibliothek, Aula sowie Außenanlagen fließen, so Krey. Auch die Umgestaltung des Kirchplatzes St. Pankratius, das Stadtteilmanagement mit dem Stadtteilbüro und die Eigentümerberatung werden von den Mitteln profitieren. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Ministerpräsident Armin Laschet lässt Ruhrgebietskommunen im Stich – auch Oberhausen betroffen – Stadt tut zu wenig

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Bis zum vergangenen Jahr betrug der EU-Finanzierungsanteil aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Städte wie Oberhausen noch 50 Prozent. Ab diesem Jahr sinkt dieser Anteil auf 40 Prozent. „Dieser zehnprozentige Verlust hat für Oberhausen große Auswirkungen. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat im Februar 2019 noch vollmundig verkündet, dass er die Absenkung ablehne und sich dafür einsetzen wolle, dass dieses Minus revidiert wird. Das hat er bislang leider jedoch nicht getan. Hier erwarte ich, dass mehr Druck auf die Landesregierung ausgeübt wird“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …


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