Stichwort:  Flüchtlinge

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Integrationshilfen für Oberhausen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

„Oberhausen wird bei der Zuteilung von Integrationsmitteln von der Landesregierung benachteiligt“, ärgert sich Stefan Zimkeit. „Es darf nicht sein, dass reiche Städte wie Bonn und Münster deutlich mehr Geld bekommen als eine Ruhrgebietsstadt mit erheblichen sozialen Problemen.“ 1,3 Millionen Euro hat die NRW-Regierung für Oberhausen vorgesehen. „2,4 Millionen Euro würden auf unsere Stadt entfallen, wenn NRW die insgesamt 100 Millionen Euro nach einem fairen Schlüssel verteilt“, hat der SPD-Finanzexperte ausgerechnet. Mehr …


3,4 Millionen Euro zu wenig:

NRW benachteiligt Oberhausen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

„Durch das soeben von CDU und FDP verabschiedete Gemeindefinanzierungsgesetz werden Oberhausen fast 3,4 Millionen Euro vorenthalten“, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seine Kollegin Sonja Bongers ergänzt: „Dieses Geld benötigt unsere Stadt dringend für die Integration der zu uns gekommenen Menschen.“

Laut Zimkeit ist zurzeit noch völlig unklar, in welcher Höhe die Integrationspauschale, die die Bund zahlt, in Oberhausen ankommt. Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD dankt freiwilligen Sprachlehrern

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Im Zuge der Integration von Flüchtlingen werden für diese Gruppe Kenntnisse der deutschen Sprache immer wichtiger. Immer mehr der zu uns geflohenen Menschen ziehen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug wird von den meisten Vermietern die deutsche Sprache vorausgesetzt oder ist zumindest erwünscht.

Vor diesem Hintergrund hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Kirsten Oberste-Kleinbeck, eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die sich mit der Situation der Sprachkurse für Flüchtlinge befasst. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion I:

Kirsten Oberste-Kleinbeck hakt nach bei Sprachkursen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Im Zuge der fortschreitenden Integration von Flüchtlingen ziehen immer mehr von ihnen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug werde von den meisten Vermietern das Beherrschen der deutschen Sprache vorausgesetzt oder erwünscht, so Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat. Vor diesem Hintergrund ist die Zahl der Sprachkurse für Flüchtlinge stark angestiegen. Mehr …


Verleihung der "Luise" 2017:

Ausgezeichnet für wertvolle Arbeit!

Wurden 2017 mit der „Luise“ für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt: Die Internationale Frauengruppe des evangelischen Kirchenkreises Oberhausen und Sonja Bongers, stelvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Die Oberhausener SPD-Frauen zeichneten die Internationale Frauengruppe des evangelischen Kirchenkreises Oberhausen und die SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers mit dem „Frauen-Oscar“, der „Luise“, aus.

Oft findet das weibliche Engagement in der Stadtgesellschaft nicht die nötige Aufmerksamkeit. Deshalb setzte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) der Oberhausener SPD mit der Verleihung der „Luise“ bewusst zum fünften Mal ein Zeichen. Die eigens für diese Auszeichnung geschaffene weibliche Statue hat in Gedenken an die ehemalige SPD-Oberbürgermeisterin Albertz deren Vorname Luise erhalten. Mehr …


Am Dienstag, 07.02.2017:

Ralf Stegner besucht Stadtteilprojekt Bebelstraße

Ralf Stegner ist stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD

Ralf Stegner ist stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD

Am kommenden Dienstag, 07.02.2017, von 15.00 bis 16.30 Uhr, wird der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, nach Oberhausen kommen. Gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstandes der Oberhausener SPD und der Oberhausener SPD-Ratsfraktion wird er das Stadtteilprojekt Bebelstraße besuchen. Mehr …


Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt für 2017:

„The Times They Are A-Changin“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das kann man wirklich ein historisches Ereignis nennen: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert hat der Rat der Stadt Oberhausen am heutigen Nachmittag wieder einen ausgeglichen städtischen Haushalt beschlossen. Da mochte selbst die Oberhausener CDU angesichts der erfolgreichen Finanzpolitik von SPD-Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ihre jahrelang betriebene Politik der Verantwortungsverweigerung nicht fortsetzen und stimmte wie SPD, Grüne, FDP und BOB dem Haushalt 2017 zu. Im letzten Jahr hatte die gleiche CDU-Fraktion ihrem ehemaligen Vorsitzenden, dem frisch gewählten Oberbürgermeister Daniel Schranz, noch die Gefolgschaft verweigert und sich bei der Abstimmung über dessen ersten Haushalt der Stimme enthalten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer anlässlich der Verabschiedung des ersten ausgeglichenen Haushalts seit 25 Jahren. Mehr …


Norbert Römer:

Sechseinhalb gute Jahre für Nordrhein-Westfalen

Gestern Abend war der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, Redner beim Parteitag der Oberhausener SPD, um über den Entwurf des Wahlprogramms zur Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres zu diskutieren.

„Die Menschen wieder erreichen.“

Zu Beginn seiner Rede ging Römer auf die große Herausforderung für Nordrhein-Westfalen und seine Einwohnerinnen und Einwohner ein, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen in den vergangenen beiden Jahren auf unser Land und unser Gemeinwesen zugekommen ist. „Wir haben 200.000 Menschen in unserem Land aufgenommen. Das ist eine große Leistung, die ohne die vielen, vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer nicht möglich gewesen wäre. Bei einem Teil unserer Bevölkerung hat diese neue Zuwanderung zu Ängsten und Stress geführt, was zum Aufstieg der AfD beigetragen hat. Diese Menschen müssen wir wieder erreichen!“ so Römer. Mehr …


NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer:

Für eine Integrationspolitik ohne Angst und Träumerei

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

„Ein Ja zu Zuwanderung ist ein Nein zu Rassismus“, sagte Landesintegrationsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Er bedankte sich wie auch Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und Apostolos Tsalastras bei den vielen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, die auf dem Altmarkt Flagge gegen Rechts zeigten. Mehr …


Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. „In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können“, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …


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