Stichwort:  
Ampelkoalition

Offene Ganztagsschulen:

Oberhausener Fachleute diskutieren über Bildungsangebote

Freitag, 28. Januar 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir müssen mehr Geld in die Qualität der offenen Ganztagsschulen investieren“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn einer Onlinekonferenz, zu der er Fachleute aus Oberhausen eingeladen hatte. „Der Bund wird Finanzmittel bereitstellen, um den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz zu realisieren. Aber auch NRW muss sich engagieren, um für ein gutes Bildungsangebot in Nachmittagsbereich der Grundschulen zu sorgen“, forderte der SPD-Finanzexperte. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Diskussion zum Ganztag an den Grundschulen

Montag, 17. Januar 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Offener Ganztag in Oberhausen, Dinslaken und NRW“ heißt ein Fachgespräch, zu dem der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit am Donnerstag, 20. Januar, 14 Uhr, einlädt. Eine Teilnahme ist online unter zoom.us/j/88324543835 möglich.

„Die offenen Ganztagsgrundschulen in NRW stoßen bei den Familien erfreulicherweise auf eine große Nachfrage. Sie verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und sie leisten einen Beitrag zur Förderung von Kindern über den eigentlichen Unterricht hinaus“, so Zimkeit. Er möchte in dem Gespräch, zu dem er Trägerverbände, Schulen, Eltern und Beschäftigte einlädt, eigene Verbesserungsvorschläge und Konzepte zur Diskussion stellen sowie die Beteiligten nach ihren Erfahrungen befragen. Mehr …

Manfred Flore:

Städtische Aktion gegen Hundekot gelungen

Freitag, 20. Dezember 2019

Findet die neuen Schilder gelungen: Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Was lange währt, wird eben doch manches Mal gut: Diese Erkenntnis hat in diesen Tagen der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, einmal mehr gewonnen. Vor etwas mehr als drei Jahren hat die damalige Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen umfangreichen Antrag zur Verbesserung der Stadtsauberkeit auf den Weg gebracht. Ein Punkt dabei war das Vorgehen gegen Verschmutzung der Stadt durch Hundekot.

„Wir haben inzwischen viel mehr Hundekottütenspender, es können auch happige Bußgelder verhängt werden“, so Flore. „Und was der Verwaltung richtig gut gelungen ist, sind die Schilder, die auf die Bußgelder hinweisen“, findet der Stadtverordnete. „Sie haben Witz, keinen erhobenen Zeigefinger und es ist alles gesagt, was gesagt sein muss: Seinen Hund einfach irgendwohin machen lassen, ohne die Hinterlassenschaften zu beseitigen, kostet 55 Euro“, so Flore. Mehr …

Ulrich Real:

Grüne lassen Betroffene links liegen

Freitag, 25. Januar 2019

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

„Zum wiederholten Male verlieren die Oberhausener Grünen betroffene Menschen komplett aus ihrem Blickfeld.“ So kommentiert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Stellungnahme des Grünen-Stadtverordneten Norbert Axt zu den Ausbauplänen des Autobahnkreuzes Oberhausen. Dieser hatte sich gegen einen Ausbau ausgesprochen.

Bekanntermaßen sind gerade die direkten Anwohner der A2 und der A3 rund um das Oberhausener Kreuz stark belastet. Zum einen durch Lärm, zum anderen durch vielfältige Emissionen bei Staus rund um das Kreuz. „Wenn der Verkehr steht, die Motoren laufen, sind gerade die Anwohner einer hohen gesundheitlichen Belastung ausgesetzt“, erläutert Real weiter. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Donnerstag, 03. Mai 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …

Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Freitag, 16. März 2018

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …

Sportausschuss II:

Alle wollen den „Open Sunday“

Mittwoch, 21. Februar 2018

Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des „Open Sunday“ prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Dienstag, 06. Februar 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …

Ercan Telli:

Koalition fordert neues Konzept im Flüchtlingswesen

Mittwoch, 06. Dezember 2017

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Weiterentwicklung der Sozialarbeit im Flüchtlingswesen ist Gegenstand eines Antrags der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, der in der letzten Ratssitzung des Jahres am 18. Dezember zur Abstimmung kommen wird. Das von der Verwaltung neu zu justierende Konzept für die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Flüchtlingsarbeit soll sich dabei an der veränderten Situation der Unterbringung und den aktuellen Zahlen der Asylbewerberinnen und -bewerber orientieren. Mehr …

Städtischer Haushalt 2018:

Zum zweiten Mal in Folge die „Schwarze Null“

Montag, 27. November 2017

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute mit großer Mehrheit den kommunalen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Nur Linke und Bürgerliste votierten dagegen.

Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Nachmittag anlässlich der Verabschiedung des zweiten ausgeglichenen Haushalts in Folge vortrug. Mehr …