Motorrad-Raser auf dem Stahlwerksgelände:

Flore will Bodenschwellen am Brammenring

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nach der Auseinandersetzung zwischen einem Fahrlehrer und seiner Schülerin auf der einen und einem Motorradfahrer auf der anderen Seite am Dienstagabend auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände fordert Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, endlich Konsequenzen. „Dass sich die Situation so hochgeschaukelt hat, ist ja nicht verwunderlich“, findet Flore. Schon seit Längerem habe er versucht, die Verwaltung dazu zu bewegen, sich des Problems mit rasenden Motorradfahrern am Brammenring anzunehmen. Mehr …


SPD-Fraktion:

Große Anfrage der Koalition beleuchtet den Sport

Die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Große Anfrage unter dem Titel „Infrastruktur und Angebote des Oberhausener Sports“ an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Aus der Beantwortung der knapp 90 Fragen erhoffen sich die Sportpolitiker der Koalition ein möglichst genaues Bild der Oberhausener Sportlandschaft – sowohl, was die Angebotsseite, als auch was die Nutzer betrifft. Mehr …


Neugewählter Landtag:

Sonja Bongers wird ordentliches Mitglied im Innen- und im Rechtsausschuss

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Innenausschuss und der Rechtsausschuss – das werden in Zukunft die Tätigkeitsfelder der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) sein. In beiden Ressorts bringt die Oberhausener Juristin ausgezeichnete Kenntnisse und Erfahrungen mit: Für den Rechtsausschuss ist sie durch ihre langjährige Tätigkeit als Rechtsanwältin fast schon prädestiniert. Aber auch mit Themen der Sicherheits- und Innenpolitik ist sie bereits als stellvertretendes Mitglied des Polizeibeirates Oberhausen in Berührung gekommen. Mehr …


Ulrich Real:

SPD dankt Spielplatzpaten für ihren Einsatz

Ulrich Real ist jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Auf Antrag der Koalition hat sich der Jugendhilfeausschuss am Mittwoch mit dem Thema Vandalismus auf Oberhausener Spielplätzen befasst. Der Bericht der Verwaltung stellte klar, wie wichtig und hilfreich der ehrenamtliche Einsatz der Spielplatzpaten ist: Seitdem sie sich um Plätze kümmern, seien Schäden durch Vandalismus stark zurückgegangen, erklärte Bereichsleiter Klaus Gohlke. Nur sehr wenige Spielgeräte würden nach Auskunft des TÜV Nord Mängel aufweisen.

„Dieses Beispiel zeigt deutlich, wie sehr sich ehrenamtlicher Einsatz lohnt“, erklärt Ulrich Real, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Wir möchten uns bei den Spielplatzpatinnen und -paten für ihr Engagement herzlich bedanken und würden uns natürlich freuen, wenn ihr Beispiel Schule macht. Schließlich profitieren vor allem Oberhausens Jüngste von diesem Engagement.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Kein Verzicht auf Qualität in der Betreuung

Einstimmig haben die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch eine Vorlage der Verwaltung abgelehnt, die eine Senkung der Entgelte für Kindertagespflegepersonen vorsieht. Diese Maßnahme ist im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes als „Ausgabensenkung durch angemessene Entgelte für Tagespflegepersonen“ definiert. Für den jugendpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, ist dies jedoch der falsche Weg: „Wir fordern immer mehr Fachlichkeit und Angebotsattraktivität in der Betreuung von Kindern, geben dafür aber immer weniger Geld – das passt nicht zusammen.“ Zunächst einmal gehe es nun darum, den Dialog mit den Kindertagespflegepersonen zu suchen, so Real: „Nur gemeinsam können wir hier Lösungsansätze finden.“ Mehr …


SPD fordert:

Stillstand am Polizeipräsidium verhindern!

Verärgert hat der Polizeibeirat in seiner jüngsten Sitzung am Freitag zur Kenntnis genommen, dass der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) einen Bau- und Planungsstopp am Polizeipräsidium Oberhausen verhängt hat. Dies hat Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring dem Gremium mitgeteilt, nachdem ihn der BLB informiert hatte. Grund für diese Maßnahme sei laut der Behörde die Unsicherheit, ob die neue Landesregierung die Arbeiten an dem denkmalgeschützten Bau am Friedensplatz weiterführen wolle. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will mehr Informationen zur geplatzten Musikschul-Fusion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In der Sitzung des Kulturausschusses am morgigen Dienstag wird Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Verwaltung auffordern, über die geplatzte Fusion der Musikschulen in Oberhausen und Essen zu berichten. Bislang steht lediglich eine Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Städtischen Musikschule Oberhausen auf der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang will die SPD mehr über die Hintergründe der Entscheidung erfahren. Mehr …


Kanalbrücke Ulmenstraße in Lirich:

SPD fordert mehr Engagement in Sachen Brückensanierung

Die SPD-Ratsfraktion ist mit den Antworten auf eine Anfrage ihres Mitglieds Bülent Sahin bezüglich der Kanalbrücke Ulmenstraße nicht zufrieden. Der Liricher Stadtverordnete hatte bei der Verwaltung nachgefragt, wie sie den Umstand, dass die marode Brücke erst im Jahre 2022 saniert werden soll, bewertet und sich nach Möglichkeiten erkundigt, die Situation dort für Fußgänger und Kraftfahrer zumindest erträglicher zu gestalten. Mehr …


John-Lennon-Platz:

„BOB verbreitet Unwahrheit“

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

SPD-Stellungnahme zum Presseartikel über die Zukunft des John-Lennon-Platzes im Oberhausener Wochenanzeiger vom 7. Juni 2017:

In keiner Weise einverstanden mit der Darstellung von BOB zur Zukunft des John-Lennon-Platzes ist Ulrich Real, Sprecher der SPD-Fraktion im Planungsausschuss.

„In der letzten Sitzung des Planungsausschusses wurden die Ergebnisse des Architektenwettbewerbes in einer Power-Point-Präsentation vorgestellt und es wurde intensiv diskutiert“, erläutert Ulrich Real und führt weiter aus, „dass auf Nachfrage aus der Politik dabei auch das gesamte Verfahren nochmals detailliert dargestellt wurde.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

„Kein Kind zurücklassen“ darf nicht abgewickelt werden

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit bezeichnen es als einen schweren Fehler, dass Schwarz-Gelb die Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ einstellen möchte. Dieses Programm helfe wirksam dabei, Kinder zu schützen, zu fördern und Chancen zu eröffnen, stellt die Landtagsabgeordnete Bongers fest. „Auch Oberhausen profitiert von den dort gesammelten Erfahrungen, die jetzt sogar im Ausland kopiert werden.“ Mehr …


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