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Mit einem klaren Bekenntnis zum Erhalt der Klassenfahrten in NRW hat die SPD-Landtagsfraktion heute die Aufstockung der Haushaltsmittel für Reisekosten für Lehrerinnen und Lehrer um mehr als 7,5 Millionen Euro beschlossen. Aufgrund mehrerer Gerichtsentscheidungen im vergangenen Jahr haben Lehrerinnen und Lehrer nun Anspruch auf den vollen Ersatz der Reisekosten bei der Begleitung von Klassen- und Studienfahrten. Mehrere Verbände hatten befürchtet, dass diese Zusatzausgaben nicht finanzierbar wären und Wanderfahrten deshalb künftig ausfallen müssten. Mehr …

Im Rahmen der jährlich stattfindenden Aktion „Super Sauber Oberhausen“ lädt der Schmachtendorfer SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich gemeinsam in einer „Aufräum- und Saubermachaktion“ um ihr Dorf zu kümmern. Treffpunkt für alle Helfer der Aktion, die von 10.00 bis 14.00 Uhr durchgeführt wird, ist am kommenden Samstag, den 16. März 2013, der Brunnen auf dem Schmachtendorfer Marktplatz. Handschuhe, Signalwesten, Müllbeutel und Müllgreifer für die Säuberungsaktion werden gestellt. Mehr …

Bundestagswahl, Kommunal- und Europawahl, Arbeitsprogramm? „Eine Klausur ist dazu da, sich intensiv mit anstehenden Herausforderungen auseinanderzusetzen, aber auch (Zwischen-)Bilanz zu ziehen. Das haben wir auch dieses Jahr wieder getan“, erzählt der Vorsitzende der SPD Oberhausen Michael Groschek. Denn es steht eine Menge an: „Zum einen haben wir uns der aus unserer Sicht sehr engen Verzahnung der Bundestagswahl 2013 und der Kommunalwahl 2014 gewidmet“, berichtet Dirk Vöpel, SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken, „denn für uns ist es eine Richtungswahl. Ganz einfach gesagt: Wenn dieses Jahr rot-grün an die Macht kommt, dann geht es auch den Kommunen besser und wir werden es hier in Oberhausen ganz deutlich merken. Wir müssen in Berlin dafür Sorge tragen, dass der Bund die Soziallasten der Kommunen auffängt, denn er hat die Verantwortung dafür.“ Mehr …

„Die Zeit für den Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz wird knapp. Deswegen stehen für das Oberhausener Jugendamt ab sofort weitere 630.000 Euro bereit“, teilt der SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel mit. „Dabei handelt es sich um die zweite Tranche der Bundesmittel, die der Bundesrat im Februar auf Drängen der SPD-geführten Länder gesetzlich beschlossen hat.“ Mehr …

Erfreut zeigen sich die Genossen des SPD-Ortsvereins Sterkrade Nord über die durchgeführten Schnitte an den Gehölzen des Biotops an der Schmachtendorfer Straße. Dabei richten die Sozialdemokraten einen besonderen Dank an die Verwaltung, die den engagierten Naturschützern durch ein Zurückschneiden der Bäume und Sträucher hilfreich zur Seite stand. „Seit Jahren sind wir als Schmachtendorfer tatkräftig bei der Sache, wenn es um unseren Stadtteil geht und reinigen unter anderem auch einmal im Jahr den Teich des Biotops“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler. „Diese Aktion ist schon seit Jahren gute Tradition und bislang haben wir noch keinen Antrag in der Bezirksvertretung gebraucht, um für unsere Stadtteile anzupacken.“ Mehr …

Im Gegensatz zur politischen Konkurrenz in Schmachtendorf legen die SPD-Senioren keinen Wert auf die Auseinandersetzung mit der Polizei. Sie stellen dagegen Sachinformation über Eigentumsdelikte und praxisnahe Tipps für Wohnungseigentümer und Mieter, Wohnungseinbrüche möglichst zu verhindern und es den Spitzbuben auf jeden Fall schwer zu machen, in fremde Wohnungen einzudringen, in den Vordergrund. Mit Kriminalhauptkommissar Quante von der Oberhausener Kriminalpolizei hatten die SPD-Senioren bei ihrer Jahreshauptversammlung einen erfahrenen Fachmann verpflichtet, der ihnen eine Reihe wichtiger Ratschläge zur zusätzlichen Sicherung von Fenstern, Haus-, Keller- und Wohnungstüren geben konnte. Mehr …

Ergänzend zu den vor einiger Zeit neu eingerichteten Parkplätzen vor der Stadtteilbibliothek werden auf Initiative der SPD-Fraktion in Kürze weitere vier bis sechs Parkplätze im Ortskern von Schmachtendorf eingerichtet. „Die kostenlosen Parkmöglichkeiten werden sich direkt auf der Dudelerstraße befinden und die Situation des dortigen Einzelhandels verbessern“, kündigt der Schmachtendorfer SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler an. „Gerade ältere Bürger werden sich über die kürzeren Wege zum Auto freuen, wenn sie nach dem Einkauf mit schweren Taschen beladen den Heimweg antreten.“ Mehr …

Am 31. Januar 2013 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd statt. Die langjährige Vorsitzende Beatriks Brands stand nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung. Neu gewählt zum Vorsitzenden wurde Hubert Cordes. Zu seinen Stellvertretern gewählt wurden Marina Kohnke und Dr. Jörg Schröer. In seinem Jahresrückblick zog der neue Ortsvereinsvorsitzende Hubert Cordes eine positive Bilanz: Der Ortsverein habe immer wieder aktuelle Themen aufgegriffen, ob dies Mitgliederversammlungen mit der Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier zur Sicherheitslage in Oberhausen waren oder eine Veranstaltung mit dem städtischen Dezernenten Reinhard Frind zum Thema „Inklusion“. Mehr …

Die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost hat den vor zwei Jahren vollzogenen Generationenwechsel im Vorsitz mit breiter Zustimmung bestätigt. René Pascheberg erhielt mit 47 von 50 Stimmen 94 % und damit eine große Anerkennung für die geleistete Arbeit. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dorothee Radtke und Marco Boksteen, als Hauptkassierer Manuel Dröhne wiedergewählt. Mehr …