spd-oberhausen.de

Neues Ruhrgebiet:

Rot-schwarz-grüne „Koalition“ für mehr regionale Kooperation

Neues Ruhrgebiet

Neues Ruhrgebiet

Wenn es um die Zukunft des Ruhrgebiets geht, ziehen die Oberhausener Ratsfraktionen an einem Strang: In einem gemeinsamen Antrag für die Ratssitzung am kommenden Montag fordern SPD, CDU und Grüne das Ende des jahrzehntelangen Kirchturmdenkens im Revier und eine neue Qualität interkommunaler Zusammenarbeit. Mehr …


SPD-Anfrage zum "Virtuellen Rathaus":

Verwaltungsantwort dokumentiert rasanten Wandel

Große Anfrage Virtuelles Rathaus

Große Anfrage Virtuelles Rathaus

Noch 1988 lehnte der damalige Oberstadtdirektor die Anschaffung eines zweiten Faxgerätes für die Stadtverwaltung kategorisch ab. Begründung: Die Feuerwehr habe ja auch noch eins. Was sich seitdem bei der Verwaltung in Sachen Computernutzung getan hat, kann man getrost als „Quantensprung“ bezeichnen. Mehr …




ÖPNV:

Qualitätspakt gegen unlauteren Wettbewerb

Nordrhein-Westfalen soll mit einem regionalen Vergabegesetz Lohndumping und unlautere Wettbewerbspraktiken bei der zukünftigen europaweiten Ausschreibung von Nahverkehrs-Dienstleistungen von vornherein unterbinden. Eine entsprechende Gesetzesinitiative will die SPD-Landtagsfraktion auf den Weg bringen. Mehr …


Stadtteilzentren:

Einzelhandel in Osterfeld stärken

Osterfeld-Mitte

Osterfeld-Mitte

Die Stadt soll die Marketingaktivitäten für den Einzelhandelsstandort Osterfeld noch wirksamer unterstützen. Mit diesem SPD-Antrag wird sich die Bezirksvertretung Osterfeld auf ihrer Sitzung am 6. Februar beschäftigen. Mehr …


Hallenbad Sterkrade:

SPD-Sportpolitiker haken nach

Hallenbad Sterkrade

Hallenbad Sterkrade

Ende Februar soll das Sterkrader Hallenbad wieder geöffnet werden. Das erklärten die für den Bäderbetrieb in Oberhausen verantwortlichen Mitarbeiter der WBO auf der gestrigen Sitzung des Arbeitskreises Sport der SPD. Grund für die Schließung sei die Beseitigung von erst kürzlich entdeckten Restschäden, die der Großbrand vom letzten Jahr verursacht hat. Mehr …


Metrorapid:

SPD-Fraktion regt alternative Streckenführung an

Metrorapid

Metrorapid

Die Oberhausener SPD-Fraktion sieht im geplanten Metrorapid eine große technologische Zukunftschance für Nordrhein-Westfalen. Allerdings dürfe die Finanzierung nicht zu Lasten der Kommunen und der bestehenden ÖPNV-Angebote gehen. Im Bereich Alstaden setzen sich die Sozialdemokraten für eine alternative Streckenführung ein. Mehr …


Grußwort der Oberhausener SPD zum Jahreswechsel:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Weihnachts- und Neujahrsgruß

Weihnachts- und Neujahrsgruß

ein ereignisreiches Jahr neigt sich seinem Ende entgegen. Ein Jahr, in dem Sie uns das Vertrauen dafür ausgesprochen haben, die erfolgreiche Politik im Lande Nordrhein-Westfalen fortsetzen zu können. Für Ihr überzeugendes Votum möchten wir uns auch auf diesem Wege herzlich bedanken. Mehr …


Müllverbrennungsanlage:

Politischer Kraftakt bei der GMVA sichert Beschäftigung und Gebührenstabilität

Michael Groschek: Chef der SPD-Fraktion

Michael Groschek: Chef der SPD-Fraktion

Gute Nachrichten für die Oberhausener Gebührenzahler: Mit den Stimmen von SPD und CDU hat nun auch der Duisburger Stadtrat dem geplanten Maßnahmenpaket bei der Müllverbrennungsanlage zugestimmt. Einen analogen Beschluss hatte der Rat der Stadt Oberhausen bereits in der letzten Woche gefasst. Damit ist das drohende „Horror-Szenario“ für die Oberhausener Gebührenzahler abgewendet: Statt der befürchteten Gebührensteigerung um beinahe 30 Prozent zur Abdeckung der Betriebsdefizite bei der Müllverbrennungsanlage, kann der Preisanstieg durch diesen politischen Kraftakt im nächsten Jahr auf 12 Prozent begrenzt werden. Mehr …


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