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Bezirksplanungsrat:

Neuer Gebietsentwicklungsplan ohne Verkaufsflächenbegrenzung

Neue Mitte Oberhausen

Neue Mitte Oberhausen

Der Bezirksplanungsrat bei der Düsseldorfer Bezirksregierung hat auf seiner gestrigen Sitzung nicht nur grünes Licht für den Zukunftspark Oberhausen gegeben, sondern mit der Verabschiedung des neuen Gebietsentwicklungsplanes auch die umstrittene Verkaufsflächenbegrenzung in unserer Stadt aufgehoben. So lautet die Einschätzung des Oberhausener Vertreters im Bezirksplanungsrat, Lothar Grüll, die von einer kurzfristig eingeholten Rechtsexpertise der Stadt gestützt wird. Mehr …


Anne Janßen:

Anstieg der Gebühren in Oberhausen moderat

Anne Janßen

Anne Janßen

„Die zweite Miete wird in Oberhausen keine horrende Steigerung erfahren“, so kommentiert Anne Janßen, Vorsitzende des Umweltausschusses und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die von der Verwaltung vorgelegten Beschlüsse zu den Gebührenerhöhungen. Berücksichtigt man die Faktoren, die die Gebühren beeinflussen, ist bei den allgemeinen Gebührenveränderungen festzustellen, dass die Indexsteigerung 2 Prozent beträgt. Mehr …


SPD-Fraktion im KVR:

Michael Groschek zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Oberhausens SPD-Fraktionschef Michael Groschek ist jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im KVR gewählt worden

Oberhausens SPD-Fraktionschef Michael Groschek ist jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im KVR gewählt worden

Oberhausens SPD-Fraktionschef Michael Groschek ist auf der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion im Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Der engagierte Streiter für die Interessen des Ruhrgebiets setzte sich in der fraktionsinternen Abstimmung gegen zwei Mitkonkurrenten durch. Mehr …


Beatriks Brands:

Diskussion über grünen Gewerbepark an der Erlenstraße auf einem guten Weg

Beatriks Brands

Beatriks Brands

Von dieser erfreulichen Einschätzung der Vertreter der Bürgerinitiative Weierheide konnte Beatriks Brands, SPD-Stadtverordnete für diesen Bereich, in der gestrigen Fraktionssitzung zur Zukunft des Areals an der Erlenstraße berichten. Nachdem die Planung zur Ansiedlung einer Recyclinganlage an diesem Standort auf Initiative der SPD-Fraktion per Ratsbeschluß mit der Zielrichtung verworfen wurde, an dieser Fläche einen grünen Gewerbepark zu entwickeln, ist parallel dazu initiiert worden, einen planungsbegleitenden Workshop zu etablieren. Mehr …


Stefan Zimkeit:

Schulreinigung wird verbessert

Stefan Zimkeit

Stefan Zimkeit

„Unsere Schulen werden sauberer“, mit diesen Worten kommentiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Zimkeit, das entsprechende Konzept der Verwaltung zur Verbesserung der Reinigungssituation an den Oberhausener Schulen. In der letzten Sitzung des Arbeitskreises Schule der SPD-Fraktion wurde unter dem Stichwort „Erweiterung der Schulreinigung“ ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt. Mehr …


City-Management:

„Optimistischer Ausblick trotz belastetem Erbe“,

Altmarkt

Altmarkt

dieses Fazit zieht der Vorsitzende Michael Groschek aus der gestrigen Sitzung der SPD-Fraktion, auf der sich der neue City-Manager, Franz-Josef Muckel, vorstellte. Muckel, seit dem 1. September 1999 hauptamtlicher „Kümmerer“ für Innenstadt und Stadtteilzentren, machte in seinem Vorstellungsreferat vor der SPD-Fraktion deutlich, dass die Entwicklungschancen, die mit dem Erfolg des CentrO. auch für die Positionierung von City und Stadtteilen eröffnet werden, Motiv dafür waren, die bisher mit hoher Fluktuation belegte Funktion des City-Managers in Oberhausen zu übernehmen. Mehr …


Michael Groschek:

Kein soziales Abseits für Beschäftigte

Michael Groschek: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Michael Groschek: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Die Betriebsräte von GMVA, STOAG und EVO sowie die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der Oberhausener SPD haben sich nach intensiver Diskussion auf verbindliche Eckpunkte für die weitere Umstrukturierung der kommunalen Beteiligungsunternehmen geeinigt. Dabei bekräftigen Sozialdemokraten und Arbeitnehmer-Vertreter ihre grundsätzliche Position, dass alle erforderlichen Reformschritte sozialverträglich und im Konsens mit den Gewerkschaften konzipiert und abgewickelt werden müssen. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion gegen erhöhten Elternbeitrag in Kindergärten mit Blocköffnungszeiten

Wolfgang Große Brömer

Wolfgang Große Brömer

Dieses Fazit zieht Wolfgang Große Brömer, Leiter des SPD-Arbeitskreises Jugend und Soziales, aus der Diskussion der ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen. Eine Novelle des Gesetzes für Kindertageseinrichtungen erlaubt sogenannte Erprobungsmaßnahmen, u.a. auch bei Öffnungszeiten. Während in Kindergärten bisher nur geteilte Öffnungszeiten (vormittags bis zu 5 Stunden und nachmittags bis zu 2 Stunden) angeboten werden konnten, ist durch diese Gesetzesnovelle eine 7-stündige durchgehende Öffnung möglich. Mehr …


Neugewählter Stadtrat:

SPD und CDU einigen sich über Ausschüsse

Rathaus Oberhausen

Rathaus Oberhausen

Nach intensiven Beratungen in ihren Fraktionen haben sich SPD und CDU am Montag abend auf einen gemeinsamen Vorschlag für die künftige Ausschuss-Struktur verständigt. Ziel ist eine Straffung der Ausschussarbeit und eine deutlichere Zuordnung der Fachausschüsse zu den einzelnen Verwaltungsdezernaten. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Michael Groschek und Dr. Heinz-Jörg Eckhold, weisen in ihrer gemeinsamen Stellungnahme ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei der jetzt erarbeiteten Regelung nicht um den Einstieg in eine grosse Koalition handelt, sondern um ein sachliches Zweckbündnis für die künftige Struktur der Arbeit des Rates und seiner Ausschüsse. Mehr …


SPD-Fraktion:

Kein dritter Bürgermeister

Michael Groschek: Mit der SPD-Fraktion wird es keinen dritten Bürgermeister geben

Michael Groschek: Mit der SPD-Fraktion wird es keinen dritten Bürgermeister geben

Entgegen allen Spekulationen wird die SPD-Fraktion nicht die Einrichtung eines zusätzlichen Bürgermeisters beantragen, darauf verweist ihr erneut gewählter Vorsitzender Michael Groschek. Am Montag, so Groschek, werde er sowohl im Fraktionsvorstand wie in der Fraktion vorschlagen, es bei der derzeitigen Regelung von zwei Bürgermeistern zu belassen. Mehr …


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