spd-oberhausen.de

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde:

Verhandlungen ÖTV und Stadt sollen bewertet werden

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Der Sachstand der Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft ÖTV und der Stadt Oberhausen zu grundlegenden Fragen bei der Neuordnung der Verwaltung soll in einer aktuellen Stunde in der bevorstehenden Ratssitzung diskutiert werden. Mehr …



SPD-Fraktion:

Gesicht zeigen gegen Rechts

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In der gestrigen Sitzung der Fraktion bildete aus aktuellem Anlass eine Diskussion über die Aktion gegen rechte Gewalt „Gesicht zeigen!“ einen inhaltlichen Schwerpunkt. Einigkeit bestand in der Bewertung, dass mit einem Verbot der Partei NPD zwar Organisationsstrukturen zerschlagen werden könnten, das gesamtgesellschaftliche Problem jedoch nur mit wirksamen Konzepten zur politischen Aufklärungsarbeit anzugehen ist. Mehr …


SPD fordert:

Südbad und Willy-Jürissen-Halle auf Stadtsportbund übertragen

Logo Stadtsportbund Oberhausen

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Die Sozialdemokraten sind befremdet darüber, dass es bisher keine Lösung für die Übernahme von Südbad und Willy-Jürissen-Halle durch den Stadtsportbund Oberhausen gibt. Seit letzten Sommer nämlich hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen mehrfach dafür ausgesprochen, dass der SSB den Betrieb der Sportanlagen an der Lothringer Straße übernehmen soll. Mehr …


Kampfhunde:

SPD fordert generelle Maulkorb- und Anleinpflicht

Mit Erschütterung und Empörung haben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Oberhausener SPD, Hartmut Schmidt und Michael Groschek, auf den Angriff zweier Kampfhunde reagiert, bei dem in Hamburg ein sechsjähriger Junge ums Leben gekommen ist. Groschek: „Was da in Hamburg passiert ist, erfüllt mich wie die meisten Menschen persönlich mit Wut. Gerade deshalb muss dieser Vorfall schärfere Konsequenzen haben als kurzfristig schlagzeilenträchtiges, aber letztlich wirkungsloses politisches Wellenreiten.“ Mehr …


Toller Einstieg:

Groschek und Große Brömer für wichtige Landtagsausschüsse benannt

Die neuen Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer sind von der SPD-Landtagsfraktion in politisch zentrale Ausschüsse berufen worden: Michael Groschek schaffte auf Anhieb den Sprung in den einflussreichen Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Daneben ist er ordentliches Mitglied im Ausschuss für Haushaltskontrolle. Als stellvertretendes Mitglied benannte ihn die Landtagsfraktion für den Hauptausschuss sowie den Medienausschuss. Mehr …


SPD-Fraktion:

Ja zum Gebäudemanagement

Rathaus Oberhausen

Rathaus Oberhausen

Mit Blick auf die weitreichende Bedeutung dieser noch vor der Sommerpause vom Rat der Stadt zu treffenden Entscheidung hat sich die SPD-Fraktion intensiv mit allen Facetten und möglichen Konsequenzen der Einführung eines Oberhausener Gebäudemanagements befasst. Mehr …


Klaus Wehling:

SPD-Arbeitskreis Finanzen begrüßt die Einführung des Gebäude- und Immobilienmanagements

Klaus Wehling

Klaus Wehling

Mit Blick auf die weitreichende Dimension dieser im Rat der Stadt anstehenden Entscheidung hat die SPD-Fraktion beschlossen, alle Facetten und möglichen Konsequenzen in den jeweiligen Facharbeitskreisen der Fraktion im Detail zu diskutieren. Dieser Verfahrensweg gewährleistet, dass in einer Sondersitzung der Gesamtfraktion eine fundierte Grundsatzentscheidung für den Rat der Stadt vorbereitet werden kann. Mehr …



Strukturwandel:

Aquarium-Gelände steht für Verhandlungen mit neuem Investor zur Verfügung

Aquarium

Aquarium

Nachdem der Aufsichtsrat der GEG in seiner Sitzung vom 06.04.2000 Kenntnis genommen hat, dass ein Rücktritt zum Vertrag mit dem bisherigen Aquarium-Investor, der Aquarium Park Oberhausen GmbH, erfolgt ist, konnte nunmehr per Dringlichkeitsbeschluss eine einvernehmliche Regelung zur erforderlichen Rückabwicklung des Grundstückskaufes genehmigt werden. Mehr …


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