spd-oberhausen.de

Manfred Flore:

Neues Straßenpflaster könnte Oberhausener Luft verbessern

Montag, 26. Januar 2015
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ein neues Produkt der Firma Steag Power Minerals zur Pflasterung von Bürgersteigen und Wegen könnte schon bald die Luft in deutschen Städten verbessern. Rein optisch unterscheiden sich die Pflastersteine nicht von altbekannten Betonziegeln, wie sie seit langem im Straßenbau verwendet werden. Durch die Zugabe des Stoffes „Photoment“ sollen Stickoxide von den Steinen aufgenommen und durch einen Filtereffekt in Nitrate umgewandelt werden. Nach bereits erfolgreichen Labortests, soll nun eine Referenzfläche in der Oberhausener Nachbarstadt Bottrop angelegt und in der Praxis erprobt werden. Ein Weg, der auch für Oberhausen denkbar wäre, geht es nach dem Willen der Sozialdemokraten: Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Aufzeichnungspflicht beim Mindestlohn beugt Missbrauch vor

Sonntag, 25. Januar 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1. Januar 2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 Euro pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und für Minijobber. Mehr …

Tagesklausur des AK Umwelt:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren brandheiße Themen bei der Feuerwehr

Mittwoch, 21. Januar 2015
Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Brandheiße Themen diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt – der auch mit den Bereichen Sicherheit und Ordnung betraut ist – der SPD-Fraktion ruhig und besonnen auf einer Tagesklausur bei der Oberhausener Feuerwehr. Neben der technischen Ausstattung der Brandschützer stand auch die personelle Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes auf der Agenda. Letzterer sieht sich gerade in den letzten Jahren immer weiter wachsenden Aufgaben gegenüber, um den berechtigten Wünschen der Bürger nach Sicherheit und Ordnung nachzukommen. Dies muss sich nach dem Wunsch der Sozialdemokraten mittelfristig auch in der personellen Ausstattung des Bereiches widerspiegeln. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Stefan Zimkeit neuer finanzpolitischer Sprecher

Dienstag, 20. Januar 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Stefan Zimkeit zum neuen finanzpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete, der den Wahlkreis Sterkrade / Dinslaken vertritt, folgt Martin Börschel (Köln) nach, der von seinem Amt zum Jahresende zurückgetreten war. Nach seiner Wahl erklärte Stefan Zimkeit: Mehr …

MdB Dirk Vöpel und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras:

Bei der Neuordnung der staatlichen Finanzbeziehungen gehören die Kommunen mit an den Tisch

Montag, 19. Januar 2015
Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und Dirk Vöpel auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude

Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und Dirk Vöpel auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude

Bei den in Kürze beginnenden Verhandlungen über die Neuordnung der staatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik dürfen die Interessen der Kommunen nicht unter die Räder kommen. Die Gemeinden sollten schon bei der Erarbeitung dieser tiefgreifenden Finanzreform viel stärker beteiligt werden als bisher vorgesehen. Diese zentrale Forderung erhoben der Oberhausener Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel am Freitag auf einer hochkarätig besetzten Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Berliner Reichstag. Mehr …

Mit Herz und Verstand:

Anja Kösling im Interview

Donnerstag, 15. Januar 2015

Mit Herz und Verstand für die Sterkrader Heide. Am 1. Februar Anja Kösling wählen!Wer ist die Frau, die am 1. Februar zur Stadtverordneten des Wahlbezirks Sterkrade Heide gewählt werden will? Anja Kösling (48) ist Ehefrau, Mutter eines Sohnes, Angestellte der Stadtsparkasse – und noch viel mehr. Mehr …

Frohes neues Jahr!

Grußwort 2014/15 der SPD-Fraktion und der SPD Oberhausen

Montag, 29. Dezember 2014
Die beleuctete Unterlegscheibe im Gasometer Oberhausen

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitürger,

2014 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen und Erfahrungen:Die dramatischen Ereignisse in der Welt sorgen für Betroffenheit und veranlassen Menschen als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen. Neben den Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, die ihr Menschenrecht auf Asyl in diesem Land wahrnehmen, kommen zunehmend Flüchtlinge aus Afrika und Zuwanderer aus EU-Staaten. Diese Menschen erreichen auch unsere Stadt.Wir sind der Überzeugung, dass bei den Themen der Asyl- und Zuwanderungspolitik alle Demokraten zusammenstehen und sich bei der Frage der Unterbringung der Asylbewerber alle in dieser Stadt gemeinsam dafür einsetzen müssen, dass diese menschenwürdig erfolgt. Populistischer Stimmungsmache, wie es auch die jüngsten Entwicklungen zeigen, muss mit Aufklärung und Besonnenheit entschieden entgegen getreten werden.Der bisherige Oberhausener Konsens sowie der einberufene Runde Tisch bieten für eine gemeinschaftliche demokratische Vorgehensweise eine gute Basis. Mit unserer Initiative zum Neubau von Unterkünften an der Weierstraße und der Gabelstraße unterstreichen wir diese Zielsetzung deutlich. Mehr …

SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord:

Ehrung für viele Jahre Treue

Montag, 15. Dezember 2014
Elia Albrecht-Mainz (ganz rechts) ehrte die Jubilare des Ortsvereins Sterkrade-Nord

Elia Albrecht-Mainz (ganz rechts) ehrte die Jubilare des Ortsvereins Sterkrade-Nord

Im evangelischen Gemeindehaus an der Forststraße ehrte am Donnerstag, 11. Dezember, der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord verdiente Mitglieder. Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Flecken bedankte sich für die langjährige Treue verdienter Genossinnen und Genossen und verband dies mit der Hoffnung, dass diese noch lange Zeit andauern wird. Die offizielle Ehrung wurde durch die Bürgermeisterin und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Elia Albrecht-Mainz durchgeführt. Mehr …

Untersuchungsausschuss zur WestLB:

MdL Stefan Zimkeit vernimmt Gerhard Schröder

Freitag, 12. Dezember 2014
Stellte sich im Landtag den Fragen des Untersuchungsausschusses zur WestLB: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder

Stellte sich im Landtag den Fragen des Untersuchungsausschusses zur WestLB: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder

Stefan Zimkeit hat im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss WestLB den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder als Zeugen vernommen. „Aus der Vernehmung des Zeugen ergaben sich keine Hinweise auf ein Fehlverhalten seitens der WestLB“, stellte Zimkeit als Obmann der SPD-Fraktion fest. Gerhard Schröder hatte 1998 als Ministerpräsident den Kauf des Salzgitter-Stahlwerks verantwortet, an dem die WestLB beteiligt war. Niedersachsen habe einen fairen Preis für die Salzgitter AG bezahlt, ist sich Zimkeit sicher. Mehr …