Es gibt neue Trinkwasserspender in Oberhausen. Die alten, in der Vergangenheit immer mal wieder defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen sind abgebaut und durch neue, leicht zu reinigende Edelstrahlbrunnen ersetzt worden. „Das ist, gerade zum Beginn des Sommers, eine gute Nachricht der RWW“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit und MdEP Jens Geier:
EU investiert 9,7 Millionen Euro in Oberhausen
„Oberhausen profitiert in großem Maße von den EU-Förderprogrammen, die das Land NRW organisiert“, weist der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die von der SPD-Fraktion erfragten Zahlen hin: „9,7 Millionen Euro flossen seit 2019 in Projekte, die die Stadt Oberhausen beantragt hat.“
„Der größte Teil des Geldes stammt aus dem EU-Regionalfonds“, erläutert der Europaabgeordnete Jens Geier. „Diese Mittel kamen zum größten Teil dem Disko-Projekt zur Sanierung der Lehrschwimmbecken in Oberhausen und der Beschaffung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler zugute.“ Die Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds seien zumeist an Projekte der Beschäftigungsförderung und der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit gegangen, so Geier. Mehr …
Einladung zur Informationsveranstaltung:
„Pflege = Sozialer Abstieg?“
„Pflege = Sozialer Abstieg?“ ist das Thema einer Informationsveranstaltung in den Räumen der Gaststätte „Klumpen Moritz“, Bahnhofstr. 30, 46145 Oberhausen, in Sterkrade-Mitte. Am Dienstag, 23.04.2024, ab 19.00 Uhr, informieren die Rechtsanwältin Maren Krauße und der Versicherungsfachwirt und Referent der gesetzlichen Krankenversicherungen Thomas Hassa über die Themen:
- Wie entsteht Pflegebedürftigkeit, Betrachtung nach Alter und Ursache
- Folgen eines Hilfebedarfs (sozial, beruflich, finanzielle)
- Wer hilft? Gesetzliche Regelungen und Träger
Die Gäste dieser Veranstaltung sollen in die Lage versetzt werden, eigenständig Anträge zu stellen bzw. erfahren, welche Einrichtungen ihnen weiterhelfen.
Vor allen Dingen sollen Hemmschwellen für die Inanspruchnahme von Leistungen abgebaut werden.
Wichtig: Anmeldungen sind erforderlich per E-Mail unter info@spd-oberhausen.de oder telefonisch unter 0208 2 33 34. Es sind ca. 60 Plätze vorhanden. Die Teilnahme ist kostenlos.
OV Sterkrade-Süd:
Einladung zum monatlichen Stadtteilgespräch
Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd lädt wieder zum Stadtteilgespräch in den „Klumpen Moritz“, Bahnhofstr. 30, in Sterkrade ein. Im Monat April wollen sich der Vorsitzende Dr. Jörg Schröer und andere Mitglieder am Dienstag, 16.04.2024, ab 19.00 Uhr, mit Sterkrader Bürgerinnen und Bürgern zu einem regen Austausch treffen.
In offenen Gesprächen bietet sich dort für alle, denen die Zukunft Sterkrades am Herzen liegt, die Gelegenheit, Fragen zu stellen oder gute Ideen für den Stadtteil einzubringen. Auch kritische Stimmen sind willkommen (!), denn nur so könne Politik reagieren und Bürgerwünsche umsetzen. Mehr …
Einladung zur Informationsveranstaltung:
Tipps für den Gang zum Amt
„Hilfetipps für unsere Bürgerinnen und Bürger“ ist das Thema einer Informationsveranstaltung im Restaurant Gdanska am Altmarkt in Oberhausen. Am Dienstag, 16.04.2024, ab 18.00 Uhr, informiert der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen Norbert Dostatni über folgende Service-Angebote der Stadt:
- Pass- und Ausweisbeantragungen,
- Schwerbehindertenausweis beantragen,
- Bewohnerparkausweise,
- Ausführungen zu melderechtlichen Angelegenheiten.
Die Gäste dieser Veranstaltung sollen erfahren, was zur Antragstellung mitzubringen ist und sollen ihre eventuell vorhandenen Hemmungen für den Gang zum Amt verlieren, denn dort wird auch gerne beraten.
Wichtig: Anmeldungen sind erforderlich per E-Mail unter info@spd-oberhausen.de oder per Telefon unter 0208 2 33 34. Es sind ca. 35 Plätze vorhanden. Die Teilnahme ist kostenlos.
OV Osterfeld:
Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung zur Europawahl 2024
Der SPD-Ortsverein Osterfeld lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Europawahl 2024 ein. Sie findet statt am Dienstag, 16. April 2024, ab 19.00 Uhr, in der Gaststätte Koopmann, Kniestr. 27, 46117 Oberhausen. Die Osterfelder Sozialdemokraten haben dazu Norbert Fabian, den Vorsitzenden der Europa Union Duisburg, Oberhausen, Mülheim / Niederrhein, als Referenten gewinnen können. Norbert Fabian wird über die Europawahl, die in Deutschland am 9. Juni stattfindet, informieren, Fragen beantworten und mit den Anwesenden über das wichtige Thema diskutieren. Mehr …
Wochenvorschau 2024/06:
Diese Woche im Bundestag
MI | 10.04.2024 | 162. Sitzung
Verbot von Gehsteigbelästigungen
Vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, kommt es immer öfter zu sogenannten Gehsteigbelästigungen durch Abtreibungsgegner:innen. Wir wollen Schwangere und das Fachpersonal wirksam davor schützen und auf Bundesebene Rechtssicherheit im Umgang mit Gehsteigbelästigungen schaffen. Deshalb bringt die Bundesregierung in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, durch den solche Handlungen unterbunden werden sollen.
Justiz weiter digitalisieren
Wir beraten in dieser Woche in 1. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiteren Digitalisierung der Justiz. Damit soll u.a. die digitale Strafantragstellung vereinfacht werden. Künftig ist dann ein Strafantrag auch per E-Mail oder Online-Formular (zum Beispiel bei einer Internetwache) möglich, wenn die Identität der antragstellenden Person und ihre Bitte um Verfolgung der Straftat eindeutig erkennbar werden. Um zeit- und ressourcenintensive Anreisen zu vermeiden und Hauptverhandlungen flexibler zu terminieren und durchzuführen, sollen künftig Verfahrensbeteiligte (auf Antrag) an der strafgerichtlichen Revisionshauptverhandlung per Videokonferenz teilnehmen können.
Grundsteuer:
Keine zusätzliche Belastung von Wohngrundstücken
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit fordert die NRW-Landesregierung zu Korrekturen bei der Grundsteuer auf. „Eine Entlastung von Geschäftsgrundstücken darf nicht auf Kosten von Wohngrundstücken stattfinden“, wiederholt der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Bei der Neuberechnung der Grundsteuer liegen jetzt auch in Oberhausen Zahlen vor, die belegen, dass Wohngrundstücke schlechter gestellt werden als gewerblich genutzte Flächen. „Davor hat die SPD bereits vor Monaten im Landtag gewarnt“, sagt Zimkeit. Mehr …
OV West:
SPD-Stadtverordnete laden wieder zum Bürgergespräch am Infostand in Alstaden
Die Alstadener SPD-Stadtverordneten Dagmar Heitmann und Dietmar Look laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch ein. Zusammen mit dem Team des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West sind die Sozialdemokraten am Samstag, 13.04.2024, zwischen 09:00 und 12:00 Uhr, mit einem Infostand auf der Bebelstraße 212, Höhe Netto-Markt, wieder persönlich ansprechbar. Mehr …