Monat:  
Juli2018

Kommunalfinanzen:

Schwerer Schaden für Oberhausen

„Damit kann der städtische Haushalt wieder tief in die roten Zahlen geraten“, kommentiert Stefan Zimkeit die Vorschläge der schwarz-gelben Landesregierung zur Veränderung der Kommunalfinanzen. „Die nun vorgelegten Pläne aus Düsseldorf treffen vor allem die Menschen aus den Ruhrgebietsstädte und dürfen so nicht umgesetzt werden.“

Der SPD-Finanzexperte kritisiert besonders den Plan, die Soziallasten weniger zu berücksichtigen. „Nachdem wir den Oberhausener Haushalt in den letzten Jahren endlich in Ordnung gebracht und ausgeglichen haben, droht jetzt ein Minus in Höhe von 7 bis 10 Millionen Euro“, schätzt Stefan Zimkeit. Mehr …


Klausurtagung der SPD-Fraktion:

Alleinerziehende loben SPD-Vorstoß bei den Kita-Gebühren

Der „Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW“ hat das Vorhaben der SPD-Ratsfraktion, arme Familien komplett von Kindergarten-Gebühren und Kosten für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zu befreien, gelobt. Die Sozialdemokraten, die sich über dieses Lob sehr gefreut haben, hatten sich auf ihrer Fraktionsklausur jüngst dafür ausgesprochen, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben. Mehr …


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