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Monat:  Mai2018

MdL Stefan Zimkeit:

Stillstand auf Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Seit die Baustelle den Rastplatz blockiert, weichen viele LKW-Fahrer auf die städtischen Straßen aus“, berichtet Karl-Heinz Müller, Vorsitzender der SPD Sterkrade-Nord. „Das ist eine Belastung, die endlich aufhören muss. Denn für den Schwerlastverkehr gibt es zurzeit keine Ausweichmöglichkeiten auf der A2, wenn sie die gesetzlichen Ruhezeiten einhalten möchten.“ Mehr …


Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik:

OV Alsfeld-Holten lädt ein zum Bürgerstammtisch mit Ercan Telli

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten lädt zu einem weiteren „Bürgerstammtisch“ am 24. Mai ein. Es referiert der sozialpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Ercan Telli zum Thema: „Von der kommunalen Sozialpolitik zur sozialen Kommunalpolitik“.

Ercan Telli informiert über soziale Kommunalpolitik, moderne Sozialpolitik, altengerechte Quartiere sowie Auskunft– und Anlaufstellen für Hilfesuchende. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung muss an der Seite der GHH-Rand-Beschäftigten stehen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert die NRW-Landesregierung auf, die Anliegen der GHH-Rand-Beschäftigten zu unterstützen. „Leider gab es in der Landtagssitzung keine Möglichkeit, darüber zu diskutieren“, zeigt sich Sterkrades Abgeordneter enttäuscht über die Entscheidung von Landtagspräsident André Kuper (CDU).

„Die SPD hatte beantragt, eine Debatte über die Zukunft der Industrie in NRW zu führen, bei der es auch um GHH Rand gegangen wäre“, berichtet Stefan Zimkeit. Dieser Tagesordnungsantrag ist abgelehnt worden. Mehr …


Projekt "Young Workers for Romania":

Sonja Bongers übernimmt die Patenschaft

Übernimmt die Projektpatenschaft: Die Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld Sonja Bongers

„Berufliche und persönliche Kompetenzen zu stärken, um dadurch Jugendliche für den Arbeitsmarkt fit zu machen, ist ein wichtiges politisches und soziales Anliegen“, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), „Aus diesem Grund freue ich mich sehr, dass ich die Patenschaft für das Projekt „Young Workers for Romania“ übernehmen kann.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Polizeikräfte für Oberhausen



Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „So etwas darf sich nicht wiederholen“, sagt die Innenexpertin Bongers. „Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.“ Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Der wahre Skandal

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer zum Leserbrief „Ein Skandal“ von Frau Andrea-Cora Walther, erschienen am 7. Mai im Lokalteil der WAZ:

In ihrem Leserbrief „Ein Skandal“ (WAZ vom 7. Mai) empört sich die Stadtverordnete Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste über die angebliche Ignoranz der Mitglieder des Schulausschusses. Die Schulpolitische Sprecherin der Bürgerliste zeichnet in diesem Leserbrief ein Bild dieses Gremiums, das mit der Realität herzlich wenig zu tun hat. Hier zur Abwechslung mal die Fakten: Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Verkehrschaos am Wertstoffhof unterbinden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.

„Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage“, so Flore. „Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden“, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …


Ein offenes Ohr für die Osterfelderinnen und Osterfelder:

SPD-Ortsverein Osterfeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger zum „Osterfelder Ohr“ in den Revierpark Vonderort ein

Die SPD-Bürgerbefragung „Osterfelder Ohr“ macht Station im Revierpark Vonderort

Seit Jahren veranstaltet der Ortsverein Osterfeld der SPD in regelmäßigen Abständen Bürgerbefragungen zu verschiedenen Themen. So fand im letzten Jahr z.B. eine Bürgerbefragung zum Thema „Parksituation in Osterfeld Mitte“ statt. Die Anregungen der Menschen in Osterfeld werden ernst genommen und in Gremien wie der Bezirksvertretung oder dem Rat der Stadt eingebracht und diskutiert.

Dieses Mal wollen wir mit Besucherinnen und Besuchern des Revierparks Vonderort vor Ort über die „Gestaltung des Revierparks“ diskutieren. Dazu laden wir alle Interessierten an unseren Osterfelder-Ohr-Stand am Sonntag, 6. Mai 2018, ab 13.00 Uhr, herzlich ein. Der Stand befindet sich auf der Wiese unterhalb des Freizeithauses. Wir freuen uns über eine angeregte Diskussion.


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