Monat:  
April2018

Aktueller Tarifkonflikt:

SPD ist mit Redakteuren solidarisch

Montag, 30. April 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Nachdem auch die fünfte Tarifverhandlungsrunde für Tageszeitungsredakteure jüngst ergebnislos unterbrochen worden war, erklärt die Oberhausener SPD-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den beschäftigten Redakteuren, die auch in den Oberhausener Redaktionen von NRZ und WAZ arbeiten.

Nachdem die Zeitungsverleger ein Angebot unterbreitet hatten, das in 30 Monaten Laufzeit 3,2-prozentige Gehaltserhöhungen vorsah sowie Einmalzahlungen in geringer Höhe, waren die Tarifparteien erfolglos auseinandergegangen. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nicht. Die Folgen der ersten Streikmaßnahmen der Redakteure haben auch die Leser von NRZ und WAZ bereits registrieren müssen.

Die Ankündigung der Deutschen Journalisten Union (DJU) in der Gewerkschaft Verdi, am 1. Mai ein Zeichen zu setzen, wird von der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Mehr …

Umbauplanung Sterkrader Bahnhof:

Ulrich Real sieht einen Lichtblick für Sterkrade

Montag, 30. April 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) zeigt sich hocherfreut, dass die Bahn den Siegerentwurf „Lichtwelten“ des Planungsbüros „ST Freiraum“ für die Umbauplanungen im Rahmen des Betuwe-Ausbaus zu Grunde gelegt hat. „Das ist ein Lichtblick im Planungsverfahren für den Umbau des Sterkrader Bahnhofs“, so Real. Mehr …

SPD-Fraktion:

Dank an Polizei und Ordnungsdienst

Donnerstag, 26. April 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Dass der Kampf gegen die Kriminalität im vergangenen Jahr eine erfreuliche Entwicklung genommen hat – Oberhausen ist noch ein Stück sicherer geworden –, hat Polizeipräsident Ingolf Möhring bereits im vergangenen Monat verkünden können. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017, die Vergleiche auf Bundes- und Landesebene zulässt, hat den positiven Trend in Oberhausen bestätigt.

Im Ranking der sichersten Großstädte Deutschlands hat sich die Stadt auf Platz drei hinter München (1.) und Augsburg (2.) geschoben, das gute Vorjahresergebnis (Platz 5 für Oberhausen) konnte also noch einmal verbessert werden. So wurden 2017 die wenigsten Körperverletzungen in einer deutschen Großstadt hier registriert. „Diese Entwicklung ist sehr erfreulich und zeigt, dass wir in Oberhausen auf einem guten Weg sind“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Erste Landtagsrede und ein Plädoyer für die Unterstützung der öffentlichen Feuerwehr

Donnerstag, 26. April 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Sie sind da, wenn sie gebraucht werden und setzen dabei oftmals ihr eigenes Leben aufs Spiel – die öffentlichen Feuerwehren und Rettungsdienste. In ihrer Jungfernrede im heutigen Plenum des Landtags NRW hat die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) ein Plädoyer für eine bessere Unterstützung von Feuerwehren und Rettungsdiensten gehalten.

„Ich finde es wichtig, dass unsere Rettungsdienste genügend Übungsmöglichkeiten haben, um Einsätze in zu simulieren, um auf den Ernstfall bestens vorbereitet zu sein. Als Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitikerin setze ich mich dafür ein, dass das Land die Kommunen bei der der Bereitstellung solcher Übungsplätze unterstützt“, machte Bongers deutlich. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Ruhrkonferenz darf keine Ideensammlung sein

Mittwoch, 25. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir brauchen keine Ruhrkonferenz, um neue Ideen zu sammeln“, widerspricht Stefan Zimkeit dem Ministerpräsidenten Armin Laschet. „Wir im Ruhrgebiet und in Oberhausen haben genug Ideen. Wir brauchen Handlungsspielräume, um diese umzusetzen.“

Zimkeit zeigt sich von Laschets Landtagsrede enttäuscht. „Er hat keinen einzigen wirklichen Vorschlag gemacht, das Wort ‚Soziales‘ kam überhaupt nicht vor. Stattdessen hat er die angeblichen Sicherheitsdefizite in den Revierstädten besonders betont. Dabei gehört laut Kriminalstatistik das Ruhrgebiet bereits heute zu den sichersten Metropolen der Welt.“ Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Rentenerhöhung beschlossen

Mittwoch, 25. April 2018

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen. Deshalb machen wir eine Politik für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente. Dazu haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt.“ Mehr …

Ausbau der Betuwe-Linie:

Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

Dienstag, 24. April 2018

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.

„Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden“, so Stefan Zimkeit. „Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.“ Hendrik Wüsts Aussage „Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen“ offenbare ein „kurioses“ Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

G9-Kosten muss das Land NRW tragen

Dienstag, 24. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Umstellung der Gymnasien auf G9 muss zu 100 Prozent vom Land NRW bezahlt werden“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das werde ich auch im Landtag mit Nachdruck vertreten. Die Städte tragen nicht die Verantwortung für diese schulpolitische Entscheidung, sondern das Land. Das muss jetzt auch die Kosten tragen“, sagt der SPD-Finanzexperte.

Zimkeit bezweifelt, dass Oberhausen für die Schulzeitumstellung wirklich nur sechs Millionen Euro Baukosten plus 500.000 Euro für laufende Kosten benötigt. „Andere Städte rechnen mit Beträgen, die um ein Vielfaches höher sind.“ Mehr …

Vielfalt. Gerechtigkeit. Solidarität.

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DGB zum 1. Mai 2018

Dienstag, 24. April 2018

Es ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein schöner Brauch, am Tag der Arbeit an den Kundgebungen und den Maifeiern des DGB teilzunehmen.

In diesem Jahr steht der 1. Mai unter dem Eindruck des Ende des Steinkohlebergbaus in Deutschland. In Oberhausen wird mit Bodo Wilms der Bezirksleiter der IG BCE als Hauptredner auftreten.

Wir rufen alle Mitglieder der Oberhausener SPD dazu auf, am 01. Mai um 10.30 Uhr zum Altmarkt zu kommen und an der Mai-Demonstration sowie der anschließenden Kundgebung auf dem Ebert-Platz teilzunehmen.

DI  |  1. Mai 2018

DEMONSTRATION
Treffpunkt: 10.30 Uhr, Altmarkt

MAIKUNDGEBUNG
Ab ca. 11.00 Uhr, Ebertplatz

Mai-Plakat Oberhausen 2018 [pdf | ca. 220 KB]

MdL Sonja Bongers:

Rechtsanspruch auf Schuldnerberatung für alle Betroffenen

Freitag, 20. April 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) hatte heute die Gelegenheit, sich mit Frau Pamela Wellmann und Frau Silke Meeners von der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale bezüglich eines Rechtsanspruches auf eine Schuldnerberatung zu unterhalten. Aber nicht nur landesweit ist das Thema dringlich, sondern leider sind auch viele betroffene Menschen in Oberhausen auf ein derartiges Hilfsangebot angewiesen.

Überschuldete SGB II- und SGB XII-Empfänger haben die Möglichkeit, eine soziale Schuldnerberatung einer zertifizierten Stelle in Anspruch zu nehmen. In Oberhausen wird diese Beratung zum Beispiel durch die Caritas und die Diakonie für den Schuldner kostenlos angeboten. Mehr …