spd-oberhausen.de

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Dieselfahrverbote auch in Oberhausen?

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit rufen die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. „Dass die NRW-Regierung die Klage beim Bundesverwaltungsgericht verliert, war absehbar“, sagt die SPD-Rechtsexpertin Bongers. „Um so unverständlicher ist es, dass Schwarz-Gelb orientierungslos und ohne jedes Konzept ist.“ Auch Oberhausen sei davon betroffen. „Oberhausens Stickstoffdioxidbelastung liegt bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit weit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt“, so Sonja Bongers.

Stefan Zimkeit warnt vor einem „Flickenteppich“, der entsteht, wenn jede Kommune eine eigene Lösung finden muss. „Um Diesel-Fahrverbote zu vermeiden, muss die Luft in Oberhausen und den anderen betroffenen Städten schleunigst besser werden“, sagt der Landtagsabgeordnete. Er beharrt auf dem Verursacherprinzip: „Die Automobilindustrie darf nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Sie muss für die Hardware-Nachrüstung aller Diesel-PKW sorgen, wo das technisch möglich ist“, betont Stefan Zimkeit, der die „wohlwollende Zurückhaltung“ der Landesregierung gegenüber der Industrie scharf kritisiert. „Die Gesundheit der Menschen hat Vorrang.“

Bongers und Zimkeit fordern die kurzfristige Einführung eines vom Bund und dem Land NRW subventionierten Umwelttickets für Bus und Bahn. „Das sollte für die unter hoher Luftverschmutzung leidenden Städte gelten, zu denen leider auch Oberhausen gehört“, erläutert Zimkeit den Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion.

X