Die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers informierte sich vor Ort über die hohe Arbeitsbelastung beim Landessozialgericht in Essen

Als Rechts- und Personalpolitikerin hat die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) das Landessozialgericht in Essen besucht. Die Sozialgerichte in NRW befassen sich zum Beispiel mit Fällen, in denen gegen Bescheide über die Grundsicherung für Arbeitssuchende geklagt wird, oder mit Fällen im Schwerbehindertenrecht, der Krankenversicherung und der Rentenversicherung. Das für Oberhausen zuständige Sozialgericht ist in Duisburg. Hat ein Kläger dort keinen Erfolg und geht in Berufung, so landet der Fall beim Landessozialgericht in Essen.

Bei dem heutigen Gespräch mit dem Vizepräsidenten Herr Löns, seinem Dezernenten Herr Dr. Tintner, der Vorsitzenden des Personalrates Frau Hof und dem Vorsitzenden des Bezirksrichterrates Herr Behrend ging es in erster Linie um die hohe Arbeitsbelastung am Landessozialgericht.

Während es im Bereich der nicht-richterlichen Stellen zufriedenstellend aufgestellt ist, sind die Richter an ihrer Kapazitätsgrenze. Etwa 400 Fälle bearbeitet ein Richter dort pro Jahr. Gibt es in einem Jahr mehr Eingänge als in anderen Jahren, staut sich die Arbeit an. Aus diesem Grund liegt Herrn Löns auch ganz besonders die Nachwuchsgewinnung am Herzen, die aus seiner Sicht dadurch verbessert werden könnte, dass an den Universitäten mehr Sozialrecht unterrichtet wird.

„Als Vorsitzende des Unterausschuss Personal und als Stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses im Landtag ist es mir wichtig, ein offenes Ohr für die Themen der Mitarbeiter zu haben. Ich werde die dort erhaltenden Anregungen gerne in meine politische Arbeit mitaufnehmen. Denn gute Arbeitsbedingungen bei Gericht – und folglich eine gründliche und zügige Bearbeitung der Verfahren – nützen allen Bürgern dieses Landes“, so Bongers.