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Monat:  Februar2018

Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit laden zwei Jugendliche dazu ein, von 28. bis 30. Juni 2018 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Stefan Zimkeit ergänzt: „199 junge Menschen werden in die Rolle eines Parlamentsmitglieds schlüpfen und Ausschüsse, Fraktionssitzung sowie Plenarberatung aktiv gestalten und den parlamentarischen Arbeitsalltag kennenlernen.“ Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden anschließend den Abgeordneten des „wirklichen“ Landtags vorgelegt. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Fahrverbote verhindern, aber Autoindustrie ist in der Pflicht!

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Unser Ziel ist weiterhin, Fahrverbote mit allen Mitteln zu verhindern. Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, der hat das in dem berechtigten Glauben getan, dieses Fahrzeug auch über Jahre oder Jahrzehnte fahren zu dürfen. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Handwerker und andere Dienstleister.

Klar ist aber auch: Die massive Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte in vielen Städten muss schnell abgestellt werden. Das mit jährlich einer Milliarde Euro ausgestattete Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ ist eine wichtige Unterstützung der Kommunen. Ich erwarte darüber hinaus von den Herstellern, dass sie Diesel-PKW nachrüsten, sofern das technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. Hier gilt das Verursacherprinzip und wir werden die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen. Mehr …


Jahreshauptversammlung des OV Alsfeld-Holten:

Weiterhin gut aufgestellt

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Alsfeld-Holten

Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten wählte Mitte Februar auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. In seinem Amt bestätigt wurde der Vorsitzende Helmuth Eidam. Ihm zur Seite stehen die Sterkrader Bezirksvertreterin Anja Kösling und der Holtener Stadtverordnete Helmut Brodrick als Stellvertreter. Der Alsfelder Stadtverordnete Klaus Kösling wurde als Kassierer und Lukas Kösling als Schriftführer bestätigt. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Ein offenes Ohr für die Arbeitsbedingungen am Landessozialgericht

Die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers informierte sich vor Ort über die hohe Arbeitsbelastung beim Landessozialgericht in Essen

Als Rechts- und Personalpolitikerin hat die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) das Landessozialgericht in Essen besucht. Die Sozialgerichte in NRW befassen sich zum Beispiel mit Fällen, in denen gegen Bescheide über die Grundsicherung für Arbeitssuchende geklagt wird, oder mit Fällen im Schwerbehindertenrecht, der Krankenversicherung und der Rentenversicherung. Das für Oberhausen zuständige Sozialgericht ist in Duisburg. Hat ein Kläger dort keinen Erfolg und geht in Berufung, so landet der Fall beim Landessozialgericht in Essen. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Zwei neue Familienzentren für Oberhausen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

In Oberhausen werden zwei weitere Kitas zu Familienzentren ausgebaut, teilen die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit mit. „Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte das Netz der Familienzentren bereits auf 28 ausgeweitet“, so Bongers, „künftig werden es 30 Einrichtungen sein“.

Gerade in benachteiligten Stadtteilen seien die Familienzentren gefragt, um die Herausforderungen bei früher Förderung und Bildung zu meistern. „Diese Kitas beziehen die Eltern in ihre Arbeit mit ein, bieten vielfältige Beratung und stärken die Erziehungskompetenz“, sagt die SPD-Abgeordnete. Mehr …


Sportausschuss II:

Alle wollen den „Open Sunday“

Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des „Open Sunday“ prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …


Sportausschuss I:

Klaus Kösling lobt Engagement fürs Pfingstradrennen

Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der jüngsten Sitzung des Sportausschusses hat Radrenn-Veranstalter Michael Zurhausen seine Pläne rund um das Pfingstradrennen 2018 erläutert. Zur Erinnerung: Nachdem der Radsportverein Blau Gelb Oberhausen aus organisatorischen Gründen als Veranstalter ausgestiegen war, stand die bei den Oberhausenern beliebte Veranstaltung vor dem Aus.

Michael Zurhausen, Vorsitzender des Rad Clubs Olympia Gelsenkirchen-Buer, hat das Konzept des Radrennens völlig überarbeitet und so dafür gesorgt, dass es auch in diesem Jahr am Pfingstsonntag, 20. Mai, rasant auf zwei Rädern durch den Oberhausener Osten geht. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …


Sterkrader SPD:

Verärgerung über Missachtung eines Ratsbeschlusses

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachhaltig verärgert zeigen sich die SPD-Mitglieder der Bezirksvertretung Sterkrade über Vorgänge, die sich auf der letzten Sitzung des Gremiums zunächst unter dem nüchternen Punkt „Kenntnisnahme“ auf der Tagesordnung verborgen hatten.

Mehr als verwundert zeigten sich die Mitglieder, als ihnen vonseiten der Verwaltung erklärt wurde, dass ein im Dezember 2016 im Rat beschlossenes Schachtbauwerk an der Augustastraße nun doch nicht gebaut wird. Darauf hatten sich das Oberhausener Gebäudemanagement (OGM), die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) sowie das Strategische Immobilienmanagement der Stadt verständigt und den Schachtbau durch eine andere Maßnahme ersetzt – ohne die Politik auch nur in Kenntnis zu setzen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …


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